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Angela Merkel provoziert Recep Tayyip Erdogan mit Völkermord

Massaker an Armeniern  

Merkel provoziert Erdogan und nennt das V-Wort

20.04.2015, 18:32 Uhr | rtr, dpa

Angela Merkel provoziert Recep Tayyip Erdogan mit Völkermord. Unterkühltes Verhältnis: der türkische Präsident Erdogan und Kanzlerin Angela Merkel. (Quelle: dpa)

Unterkühltes Verhältnis: der türkische Präsident Erdogan und Kanzlerin Angela Merkel. (Quelle: dpa)

Ob der Papst für den Sinneswandel in der deutschen Regierung gesorgt hat? Nach Tagen der Zurückhaltung setzt nun auch Bundeskanzlerin Angela Merkel das Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren einem Völkermord gleich und geht damit auf Konfrontationskurs zur Türkei. Präsident Recep Tayyip Erdogan hat sich wiederholt die Wertung des Massakers als Völkermord verbeten und sieht darin eine Verunglimpfung seines Landes.

Trotzdem stellt sich die Bundesregierung nun offiziell hinter den Resolutionsentwurf der Spitzen der Koalitionsfraktionen zum Gedenken an die Massenmorde osmanischer Truppen. Nach den Worten von Regierungssprecher Steffen Seibert wird darin festgehalten, "dass das Schicksal der Armenier im Ersten Weltkrieg beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibung, ja der Völkermorde im 20. Jahrhundert steht".

Noch vor zehn Tagen mochte die Große Koalition mit Rücksicht auf den Nato-Partner Türkei nicht von Völkermord an den Armeniern sprechen. Das Wort kam in diesem Zusammenhang nicht vor in dem Papier für die Gedenkstunde am 24. April im Bundestag zum 100. Jahrestag des Beginns der Verfolgung der Armenier im Osmanischen Reich, bei der damals bis zu 1,5 Millionen Menschen starben.

Steinmeier war vorsichtiger

Noch am Wochenende hatte Außenminister Frank-Walter Steinmeier den Begriff bewusst umgangen. In der "Süddeutschen Zeitung" hatte er sich besorgt gezeigt, dass eine aufgeladene Debatte den Beginn eines aufrichtigen Dialogs zwischen Türken und Armeniern erschweren oder unmöglich machen könnte. "Verantwortung heißt eben, Verantwortlichkeit nicht auf einen einzigen Begriff zu reduzieren", sagte er gegenüber der ARD.

Dann aber nannte Papst Franziskus die Massaker im Jahr 1915 den "ersten Völkermord im 20. Jahrhundert" - Erdogan tobte. Er warf Seiner Heiligkeit vor, "Unsinn zu reden", und warnte vor Wiederholung dieses "Fehlers". Der Papst konterte nur, Botschaft der Kirche sei auch Direktheit und christlicher Mut.

Die Türkei als Rechtsnachfolgerin des osmanischen Imperiums räumt ein, dass osmanische Truppen - im Ersten Weltkrieg Bündnispartner des Deutschen Reichs - bei Massakern und Deportationen 1915 und 1916 armenische Christen getötet haben. Die Regierung hält aber trotz zahlreicher Quellen die von den meisten Historikern genannten Opferzahlen für zu hoch und bestreitet, dass es ein Völkermord war.

Wieder Gauck vs. Erdogan?

Bereits vor zwei Wochen hatte das Europäische Parlament einen Antrag verabschiedet, in dem das Massaker als Genozid bezeichnet wird. Das türkische Außenministerium warf dem Parlament daraufhin vor, die Geschichte neu schreiben zu wollen. Frankreich hatte 2011 das Leugnen von Völkermorden unter Strafe gestellt - darunter das Massaker an Armeniern - und damit den Zorn der Regierung in Ankara auf sich gezogen.

Auch Bundespräsident Joachim Gauck hat sich in die Diskussion um die Wertung des Massakers bereits eingeschaltet. Während der Bundestag erst kommenden Freitag über den Resolutionsentwurf abstimmen soll, will Gauck am Donnerstag eine Rede zum Thema halten. Unionsfraktionsvizechef Franz Josef Jung erwartet nach eigenen Worten, dass der Präsident das Wort "Völkermord" für die Ereignisse verwenden wird.

Gauck und sein Amtskollege Erdogan sind bereits früher wegen strittiger Themen aneinandergeraten. Vor einem Jahr rief Gauck während eines Besuchs in der Türkei zum Schutz des Rechtsstaates auf. Der damalige Regierungschef Erdogan verbat sich daraufhin die Erteilung von Ratschlägen.

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