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BKA vereitelte elf Terroranschläge seit der Jahrtausendwende

"Auch Deutschland im Zielspektrum"  

BKA: Elf vereitelte Anschläge seit der Jahrtausendwende

29.03.2016, 14:05 Uhr | dpa, t-online.de

BKA vereitelte elf Terroranschläge seit der Jahrtausendwende. Ein Bombenentschärfer bei einer Übung.  (Quelle: dpa)

Ein Bombenentschärfer bei einer Übung. (Quelle: dpa)

Angesichts zahlreicher, verheerender Terroranschläge wie in Paris oder Belgien erscheint Deutschland zumindest bislang als vergleichsweise sicheres Pflaster. Dass dem keineswegs so ist, zeigt die Zahl vereitelter Anschläge hierzulande. Diese summiert sich dem Bundeskriminalamt (BKA) zufolge seit der Jahrtausendwende auf immerhin elf verhinderte Attentate. 

Diese Zahl nannte BKA-Chef Holger Münch im Bayerischen Rundfunk. Dazu erläuterte er: "Wir können aus der Vergangenheit schon sehen, der Islamismus ist auch hier präsent. Aber es ist nicht nur Glück, sondern auch ein gutes Zusammenwirken der Sicherheitsbehörden." Aktuell gebe es keine konkreten Hinweise auf einen Anschlag. Aber: "Wir sind sehr wachsam."

"Auch Deutschland im Zielspektrum"

Nähere Details zu den vereitelten Anschlägen nannte Münch nicht. Generell sieht er auch in Deutschland eine erhöhte Terrorgefahr. "Wir können festhalten, dass Europa, und damit auch Deutschland, im Zielspektrum des islamistischen Terrorismus steht. Damit gehen wir hier in Deutschland von einem erhöhten Anschlagsrisiko aus."

Das BKA prüfe laufend mögliche Verbindungen zu den Attentätern von Brüssel. Bislang könne seine Behörde aber nur feststellen, "dass Deutschland als Transitland genutzt wurde und keine direkten Verbindungen bestehen". Allerdings habe man auch in Deutschland relevante Personen, die gefährlich seien. "Wir zählen aktuell 470 solcher Gefährder, und die Zahl ist in den letzten Jahren stark gestiegen."

Rückkehrern schwer etwas nachzuweisen

Die deutsche Justiz hat jedoch Probleme, den Dschihadisten mögliche Gräueltaten nachzuweisen. "Wir gehen davon aus, dass einige dieser Täter Blut an den Händen haben, aber das können wir häufig nicht nachweisen", sagte Generalbundesanwalt Peter Frank der "Süddeutschen Zeitung". Meist könne den Rückkehrern nur die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung nachgewiesen werden.

Es sei problematisch, Beweismittel aus Kriegsgebieten wie in Syrien oder dem Irak zu bekommen. "Allerdings haben wir oft den Eindruck, dass diese Leute nicht nur zum Wachdienst oder zur Waffenausbildung in Syrien waren, sondern dass sie vielfach an Körperverletzungen, Tötungshandlungen und Sprengstoffanschlägen beteiligt waren."

Im Kampf gegen den Terrorismus in Europa sprach sich Frank für ein europäisches Terrorismusabwehrzentrum aus. In Deutschland seien gute Erfahrungen mit dem Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) gemacht worden. Seit den Anschlägen von Brüssel in der vergangenen Woche mit 35 Toten wird über Konsequenzen diskutiert. Die Bundesregierung fordert etwa einen engeren Datenaustausch der europäischen Geheimdienste.

Bessere Kooperation gefordert

Der CDU-Außenpolitikexperte Roderich Kiesewetter sprach sich im RBB-Inforadio für eine gemeinsame europäische Extremisten-Datei aus. Dabei müssten Ein- und Ausreisen in die EU erfasst und die Gefährder gemeinsam beobachtet werden. "Offene Grenzen bedeutet auch, dass beispielsweise Bewegungsprofile ausgetauscht werden, denn der IS nutzt derzeit diese Lücken."

Der Chef der Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, forderte im SWR, den Datenschutz in Deutschland neu zu regeln. Die Sicherheitsbehörden müssten in vorhandene Datensätze, wie bei der Maut auch, hineinschauen dürfen. Auf gar keinen Fall dürfe es sein, dass der Staat über Informationen verfügt und Terroranschläge stattfinden, weil er diese Informationen nicht nutzt.

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