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Gabriel will Konkurrenzkampf um SPD-Kanzlerkandidatur

Überraschender Vorschlag  

Gabriel will Konkurrenzkampf um SPD-Kanzlerkandidatur

14.05.2016, 15:55 Uhr | dpa

Gabriel will Konkurrenzkampf um SPD-Kanzlerkandidatur. Sigmar Gabriel im Bundestag. (Quelle: dpa)

Sigmar Gabriel im Bundestag. (Quelle: dpa)

Der intern umstrittene SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel überrascht mit einem Vorschlag. Während alle auf eine Aussage warten, ob er selbst als Kanzlerkandidat antreten will, hat er sich für einen Konkurrenzkampf um die Kanzlerkandidatur in seiner Partei ausgesprochen.

"Es wäre hervorragend, wenn es im nächsten Jahr zwei oder drei Leute aus der Führungsspitze der SPD gäbe, die sagen: Ich traue mir das zu", sagte der Bundeswirtschaftsminister dem "Spiegel". Gabriel kündigte für diesen Fall einen Mitgliederentscheid der SPD über die Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl 2017 an. Ob er selbst antreten will, ließ er dabei weiterhin offen.

Angesichts von Umfragen, die die SPD nur noch bei 20 Prozent sehen, machte der Parteichef aber deutlich, dass er nicht an seinem Stuhl kleben würde. "Wer sich selbst für unersetzbar hält oder - was noch schlimmer wäre - sein eigenes Selbstwertgefühl nur aus einem Amt bezieht, ist eigentlich schon deshalb nicht geeignet." Es sei nicht verboten, in schwierigen Zeiten zu fragen, ob ein Wechsel in einer Führungsfunktion nötig sei, betonte Gabriel. "Das muss sich übrigens jeder, der in einer solchen Funktion ist, immer auch selbst fragen."

Erstes Zugriffsrecht

Die Parteispitze will den Kanzlerkandidaten erst nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 bestimmen. Als SPD-Chef hätte Gabriel das erste Zugriffsrecht auf die Spitzenkandidatur. Angesichts schlechter Wahlergebnisse und des anhaltenden Umfragetiefs gibt es in der Partei aber Zweifel, ob er ein Rezept hat, die SPD erfolgreich aus der Krise zu führen.

"Wer sich selbst für unersetzbar hält oder - was noch schlimmer wäre - sein eigenes Selbstwertgefühl nur aus einem Amt bezieht, ist eigentlich schon deshalb nicht geeignet. Viele Leute in meiner Umgebung wissen, dass ich ein glückliches Familienleben habe und meine persönliche Zufriedenheit nicht an einem Dienstwagen hängt."
Sigmar Gabriel im "Spiegel" auf die Frage, ob ihn die ständige Debatte über seine Person kränkt.

Als mögliche Alternativen zu Gabriel gelten etwa der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz, Sozialministerin Andrea Nahles, Außenminister Frank-Walter Steinmeier oder EU-Parlamentspräsident Martin Schulz. All diesen Politikern werden allerdings keine großen Ambitionen nachgesagt, 2017 gegen Angela Merkel anzutreten.

Steinmeier hatte bereits bei der Bundestagswahl 2009 gegen die CDU-Chefin kandidiert und mit 23 Prozent das schlechteste SPD-Ergebnis der Nachkriegszeit kassiert. Gabriel übernahm Ende 2009 den SPD-Vorsitz; als Kanzlerkandidat 2013 ging aber der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück ins Rennen. Mit einem Ergebnis von 25,7 Prozent kehrte die SPD damals als Juniorpartner der Union in die Regierung zurück.

Haben die Grünen Mitleid?

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley sprach sich dafür aus, dass die Partei ihr Wahlprogramm im Frühsommer 2017 beschließen und dann auch über den Kanzlerkandidaten entscheiden solle. In der "B.Z. am Sonntag" wies sie darauf hin, dass es vor der Bundestagswahl noch fünf Landtagswahlen gibt.

Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt vertritt die Ansicht, dass die SPD "offenbar total ausgezehrt" sei. In der "Neuen Osnabrücker Zeitung" warf sie den Sozialdemokraten vor, das "Dienstleistungsprekariat" vergessen zu haben. Zu Kurieren, Putzhilfen und Hausmeistern oder anderen Menschen mit Abstiegsangst habe die SPD den Kontakt verloren bei ihrem Bemühen um die Mittelschicht. "Das Schlimmste wäre wohl, wenn ich sagen würde: Ich habe Mitleid mit der SPD. Also sage ich's lieber nicht", fügte die Grünen-Politikerin hinzu.


Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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