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Merkel, Gabriel und Steinmeier fehlen bei Armenien-Votum

"Öffentliche Termine"  

Merkel, Gabriel und Steinmeier fehlen bei Armenien-Abstimmung

01.06.2016, 18:37 Uhr | dpa, rtr

Merkel, Gabriel und Steinmeier fehlen bei Armenien-Votum. Sie werden beim umstrittenen Armenien-Votum im Bundestag voraussichtlich nicht dabei sein: Frank-Walter Steinmeier, Angela Merkel und Sigmar Gabriel. (Quelle: dpa)

Sie werden beim umstrittenen Armenien-Votum im Bundestag voraussichtlich nicht dabei sein: Frank-Walter Steinmeier, Angela Merkel und Sigmar Gabriel. (Quelle: dpa)

Trotz Drohungen der Türkei wird der Bundestag die Massaker im Osmanischen Reich an den Armeniern im Ersten Weltkrieg wohl als Völkermord einstufen. Doch weder Kanzlerin Angela Merkel (CDU) noch Vizekanzler Sigmar Gabriel oder Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) werden an der Abstimmung teilnehmen.

Vize-Regierungssprecherin Christiane Wirtz erklärte, Merkel unterstütze die Resolution und habe bei einer Probeabstimmung in der Fraktion für den Antrag votiert. An der Abstimmung werde sie aber "nach derzeitigem Stand" nicht teilnehmen, "weil sie öffentliche Termine hat", so Wirtz. Merkel redet am Vormittag auf einer Veranstaltung zu naturwissenschaftlichen Berufen und empfängt um die Mittagszeit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

Auch SPD-Chef Gabriel, der die Resolution frühzeitig und demonstrativ unterstützt hatte, hat einen anderen Termin. Er spricht vor 1000 Teilnehmern beim Tag der Bauindustrie. Außenminister Steinmeier, der die Armenien-Resolution ursprünglich verhindern wollte, beginnt am Donnerstag eine Lateinamerika-Reise.

"Völkermord an den Armeniern"

Bei den Massakern an den Armeniern 1915 kamen Schätzungen zufolge zwischen 800.000 und 1,5 Millionen Angehörige der christlichen Minderheit im Osmanischen Reich ums Leben. Die Türkei als Rechtsnachfolger des Osmanischen Reichs hat das bedauert, bestreitet aber, dass es sich um Völkermord gehandelt habe.

Nach monatelangen Beratungen hatten sich Union und SPD mit den Grünen auf einen gemeinsamen Antrag geeinigt. Der Text spricht schon in der Überschrift vom "Völkermord an den Armeniern". Das Wort "Völkermord" taucht dann noch zweimal auf.

Über die Armenier heißt es: "Ihr Schicksal steht beispielhaft für die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen Säuberungen, der Vertreibungen, ja der Völkermorde, von denen das 20. Jahrhundert auf so schreckliche Weise gezeichnet ist." Bundespräsident Joachim Gauck hatte diesen Schlüsselsatz so vor einem Jahr nahezu wörtlich gesprochen.

Yildirim und Erdogan senden Warnungen nach Deutschland

Ankara hatte den Bundestag mehrfach vor der geplanten Resolution gewarnt. Zuletzt verschärfte die Türkei noch einmal den Ton: Der neue Regierungschef Yildirim, der als Gefolgsmann von Präsident Recep Tayyip Erdogan gilt, sagte laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu, bei einer Annahme der Resolution "werden unsere Beziehungen zu Deutschland natürlich geschädigt, darin besteht kein Zweifel." Er hoffe, dass der Bundestag gegenüber den vielen türkischstämmigen Wählern in Deutschland "nicht die Ohren verschließt".

Yildirim und Erdogan hatten am Dienstag mit Merkel telefoniert. Erdogan sagte danach, sollte der Bundestag die Resolution annehmen, würde das "diplomatische, wirtschaftliche, geschäftliche, politische und militärische Beziehungen zwischen den beiden Ländern" schädigen.

Der armenische Präsident Sersch Sargsjan rief den Bundestag dagegen auf, sich von Erdogan nicht einschüchtern zu lassen. "Es ist nicht fair, wenn man den Völkermord an den Armeniern nicht Völkermord nennen darf, nur weil der Staatschef eines anderen Landes dann wütend wird", sagte Sargsjan der "Bild"-Zeitung.

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