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Armenien-Resolution: Türkei rätselt über die Motive von Angela Merkel

Nach Armenien-Entscheidung  

Türken rätseln über Merkels Motive

03.06.2016, 08:18 Uhr | Thomas Seibert, AFP

Armenien-Resolution: Türkei rätselt über die Motive von Angela Merkel. Trotz heftiger türkischer Proteste hat der Bundestag seine Armenien-Resolution verabschiedet. In Ankara wird nun über das Warum gerätselt. (Quelle: dpa)

Trotz heftiger türkischer Proteste hat der Bundestag seine Armenien-Resolution verabschiedet. In Ankara wird nun über das Warum gerätselt. (Quelle: dpa)

Was hat sie sich nur dabei gedacht? Nach der Armenien-Resolution des Bundestages vom Donnerstag rätseln türkische Politiker und Journalisten, was hinter dem Verhalten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Affäre steckt.

Viele gehen davon aus, dass es einen engen Zusammenhang zwischen der innenpolitisch schwierigen Lage der Kanzlerin wegen der Flüchtlingkrise und der Anerkennung der Massaker an den Armeniern als Völkermord gibt.

Tagelang hatte die türkische Führung versucht, auf Merkel einzuwirken. Ministerpräsident Binali Yildirim und dann auch Präsident Recep Tayyip Erdogan sprachen mit der deutschen Regierungschefin am Telefon und baten sie, die Armenien-Vorlage im Bundestag zu stoppen.

Vor einigen Monaten, während der Verhandlungen zwischen der EU und der Türkei über das Flüchtlingsthema, hatte Berlin die Resolution verschoben. Ankara wünschte sich, dass Berlin diesmal erneut auf die Bremse treten würde.

Merkel stimmte nur in Probeabstimmung ab

Doch Merkel ließ den Antrag ins Plenum kommen, stimmte bei der Probeabstimmung für die Anerkennung des Genozids und blieb dann dem Votum im Plenum fern. Cüneyt Karadag, Berlin-Korrespondent der offiziellen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu, erklärte die Haltung der Kanzlerin in einem Fernsehinterview mit innenpolitischen Überlegungen. "Merkel wollte den in jüngster Zeit entstandenen Eindruck entkräften, dass sie alles tut, was die Türkei will", sagte Karadag.

Auch die Rolle des türkischstämmigen Grünen-Chefs Cem Özdemir, der in Ankara wegen seiner Unterstützung für die Bundestagsentscheidung besonders heftig kritisiert wird, hat laut Karadag innenpolitische, wenn nicht gar persönliche Gründe: Özdemir wolle sich profilieren und strebe nach der nächsten Bundestagswahl das Amt des Vizekanzlers an, sagte der türkische Reporter.

Ankara beklagt "Türkei- und Islamfeindlichkeit"

Nun sind innenpolitisch motivierte Handlungen in der Außenpolitik auch Erdogan und Yildirim nicht völlig fremd. Yildirim hatte sich vor der Entscheidung betont gelassen gegeben und erklärt, eine Anerkennung des Völkermordes ändere für die Türkei ebenso wenig wie die entsprechenden Entscheidungen anderer Parlamente. "Es ist nicht das erste und vielleicht auch nicht das letzte Mal", sagte er.

Doch das heißt nicht, dass Ankara Merkels Haltung und die Armenien-Resolution unbeantwortet lassen will. Das Außenministerium erklärte, die Türkei habe keine Nachhilfe von den Deutschen nötig. In der Bundesrepublik finde nur die armenische Seite Gehör. Hinter dieser Haltung vermutet das Ministerium unter anderem eine "an Rassismus grenzende Türkei- und Islamfeindlichkeit".

Flüchtlingsdeal bleibt unangetastet

Kurz nach Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses in Berlin beorderte die Regierung den türkischen Botschafter in Deutschland, Hüseyin Avni Karslioglu, zum Flughafen, um die nächste Maschine Richtung Türkei zu besteigen. Gleichzeitig wurde der Geschäftsträger der deutschen Botschaft in Ankara ins türkische Außenministerium zitiert.

Über alles weitere will Erdogan nach seiner Rückkehr von einer Afrika-Reise entscheiden. Yildirim betont, die Türkei werde nicht überreagieren und sich zum Beispiel beim Flüchtlingsdeal mit den Europäern vertragstreu zeigen.

Im Netz tobt der Unmut

Während der Ministerpräsident einen kühlen Kopf bewahren will, lassen andere ihrem Ärger freien Lauf. So schimpfte Burhan Kuzu, der Rechtsberater Erdogans, die "deutschen Ungläubigen" hätten wieder einmal ihr wahres Gesicht gezeigt. Schon im Ersten Weltkrieg seien die Deutschen unsichere Kantonisten gewesen, die den osmanischen Verbündeten im Regen stehen ließen.

Auch außerhalb der Politik stößt der Bundestagsbeschluss in der Türkei auf Ablehnung. "Ich bin kein Mörder, mein Großvater war keiner, und meine Nation auch nicht", schrieb ein Twitter-Nutzer. Unter Hashtags zum Thema Armenien-Resolution sammelten sich am Donnerstag hunderttausende Kommentare. Gleichzeitig machten Aufrufe zum Boykott deutscher Produkte die Runde im Internet.

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