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Regierung erstellt neues Konzept zur Verteidigung der Bürger

"Weckeffekt" bei Gefahr  

Regierung hat wohl neues Konzept zum Zivilschutz

04.08.2016, 07:42 Uhr | AFP

Regierung erstellt neues Konzept zur Verteidigung der Bürger. Die Regierung überlegt offenbar, einen Vorrat an Schutzanzügen für die Bevölkerung anzulegen. Hier probt die Dresdner Berufsfeuerwehr für den Fall eines Angriffs mit biologischen Kampfstoffen. (Quelle: dpa)

Die Regierung überlegt offenbar, einen Vorrat an Schutzanzügen für die Bevölkerung anzulegen. Hier probt die Dresdner Berufsfeuerwehr für den Fall eines Angriffs mit biologischen Kampfstoffen. (Quelle: dpa)

Die veränderte Sicherheitslage hat die Bundesregierung veranlasst, ihr Konzept zur Zivilverteidigung zu überarbeiten. Ein entsprechendes Papier liste aktualisierte Maßnahmen auf, wie Bund, Länder und Kommunen die Bürger im Fall eines Terrorangriffs schützen sollten, berichtet "Bild" unter Berufung auf das Innenministerium.

Das Konzept solle am 24. August im Kabinett beschlossen werden. "Die wachsende Verwundbarkeit der modernen Infrastruktur und die Ressourcenabhängigkeit bietet vielfältige Angriffspunkte", zitierte "Bild" aus dem Papier.

Das bestehende Konzept stammt aus dem Jahr 1995. Die überarbeitete Version sieht dem Bericht zufolge beispielsweise vor, die Reserven an Pockenimpfstoffen und Antibiotika nach Bedarf aufzustocken. Geprüft werde zudem, ob der Bund einen Vorrat an Schutzanzügen zum Atem- und Körperschutz für die Bevölkerung aufbauen müsse.

Warnungen auf allen Kanälen

Bei Gefahrenlagen solle die Bevölkerung über verschiedene Kanäle wie Radio, TV, Sirenen, Lautsprecherdurchsagen, per SMS und über das Internet sowie in der Deutschen Bahn gewarnt werden, zitierte die Zeitung aus dem Konzept. Die Regierung nenne dies den "Weckeffekt".

Ein Drittel der Einsatzkräfte des Technischen Hilfswerks (THW) solle innerhalb von 24 Stunden flächendeckend und gleichzeitig einsetzbar sein. Und vor Krankenhäusern sollten im Fall von atomaren, biologischen oder chemischen Angriffen "Dekontaminationsstellen" eingerichtet werden, um Verletzte dort außerhalb der Krankenhäuser notzuversorgen.

Bund und Länder arbeiteten zudem an einem "Gesamtkonzept Notstrom", um die Minimalversorgung an Energie zu sichern, heißt es in dem Bericht der "Bild" weiter. Im Krisenfall solle die Bundesnetzagentur in der Lage sein, über "Abschaltungen oder die bevorrechtigte Versorgung lebenswichtiger Einrichtungen" Strom zu regulieren.

Auch an Schutz von Kulturgut gedacht

Um Gebäude vor Expolosionen oder Giftstoffen zu schützen, ist laut "Bild" eine "Härtung der Bausubstanz" im Gespräch. Das Konzept sieht außerdem den Schutz von Kulturgut vor.

Städte sollen angehalten werden Brunnen zu bauen, um eine Mindestversorgung mit Trinkwasser zu gewährleisten. Ganz allein auf die Regierung sollten sich die Bürger nicht verlassen - zur "Selbstschutzfähigkeit" empfiehlt das Papier unter anderem eine Hausapotheke sowie einen Vorrat an warmen Decken, Kerzen, Taschenlampen, Batterien, Streichhölzern und Bargeld anzulegen.


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