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BĂŒrger sollen VorrĂ€te fĂŒr Katastrophenfall horten

Von afp, t-online, reuters
Aktualisiert am 22.08.2016Lesedauer: 2 Min.
Eine Frau steht mit voll beladenem Einkaufswagen an ihrem Auto.
Eine Frau steht mit voll beladenem Einkaufswagen an ihrem Auto. (Quelle: Symbolfoto/imago-images-bilder)
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Erstmals seit Ende des Kalten Krieges ruft die Bundesregierung die Bevölkerung zum Anlegen von VorrĂ€ten fĂŒr den Fall einer Katastrophe oder eines bewaffneten Angriffs auf. Das geht aus einem neuen Konzept fĂŒr die zivile Verteidigung hervor, das der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) vorliegt.

"Die Bevölkerung wird angehalten, einen individuellen Vorrat an Lebensmitteln von zehn Tagen vorzuhalten", zitierte die "FAS" aus dem Text, den das Bundesinnenministerium erarbeitet hatte. Pro Tag sollten die BĂŒrger unter anderem zwei Liter Trinkwasser pro Person einplanen.


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Die Bevölkerung soll demnach im Notfall zum Selbstschutz fĂ€hig sein, bevor staatliche Maßnahmen anlaufen, um eine ausreichende Versorgung mit Lebensmitteln, Wasser, Energie und Bargeld sicherzustellen.

"Angriff auf Deutschland unwahrscheinlich"

Bei dem Konzept handelt es sich laut "FAS" um die erste Strategie zur zivilen Verteidigung seit dem Ende des Kalten Krieges. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte sie 2012 in Auftrag gegeben.

In dem 69 Seiten langen Dokument heiße es, "dass ein Angriff auf das Territorium Deutschlands, der eine konventionelle Landesverteidigung erfordert, unwahrscheinlich" sei. Es sei dennoch notwendig, "sich auf eine solche, fĂŒr die Zukunft nicht grundsĂ€tzlich auszuschließende existenzbedrohende Entwicklung angemessen vorzubereiten".

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Bisherige Vorkehrungen sind völlig unzureichend

Ein weiteres wichtiges Thema sei auch der Selbstschutz der staatlichen Organe, berichtete die "FAS". "FĂŒr den Fall der Aufgabe des Dienstsitzes sind Vorkehrungen zu treffen, um die Aufgabenwahrnehmung einer Behörde an einen anderen, geschĂŒtzteren Platz (Ausweichsitz) verlagern zu können“, zitiert die Zeitung aus dem Konzept. Darin werden ebenfalls PlĂ€ne fĂŒr einen besseren baulichen Schutz von GebĂ€uden und ausreichende KapazitĂ€ten im Gesundheitssystem beschrieben.

Eine interne Untersuchung habe in diesem Zusammenhang ergeben, dass die bisherigen Vorkehrungen fĂŒr den Katastrophen- oder Angriffsfall völlig unzureichend seien. Das Thema soll der "FAS" zufolge deshalb auch im Bundessicherheitsrat erörtert werden.

NotfallplÀne der Bundesregierung

Bereits Anfang August waren Inhalte aus einem Papier der Bundesregierung zur zivilen Verteidigung an die Öffentlichkeit geraten. "Die wachsende Verwundbarkeit der modernen Infrastruktur und die RessourcenabhĂ€ngigkeit bietet vielfĂ€ltige Angriffspunkte", zitierte die "Bild"-Zeitung damals aus dem Dokument. Bei Gefahrenlagen solle die Bevölkerung ĂŒber verschiedene KanĂ€le wie Radio, TV, Sirenen, Lautsprecherdurchsagen, per SMS und ĂŒber das Internet sowie in der Deutschen Bahn gewarnt werden.

Ein Drittel der EinsatzkrĂ€fte des Technischen Hilfswerks (THW) solle innerhalb von 24 Stunden flĂ€chendeckend und gleichzeitig einsetzbar sein, berichtete die "Bild" von den RegierungsplĂ€nen. Im Fall von atomaren, biologischen oder chemischen Angriffen sollten KrankenhĂ€user zudem "Dekontaminationsstellen" einrichten, um Verletzte dort - außerhalb der KrankenhĂ€user - notzuversorgen.

Bund und LĂ€nder arbeiteten auch an einem "Gesamtkonzept Notstrom", um die Minimalversorgung mit Energie zu sichern. Im Krisenfall solle die Bundesnetzagentur in der Lage sein, ĂŒber "Abschaltungen oder die bevorrechtigte Versorgung lebenswichtiger Einrichtungen" Strom zu regulieren.

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