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B├╝rger sollen Vorr├Ąte f├╝r Katastrophenfall horten

Von afp, t-online, reuters
Aktualisiert am 22.08.2016Lesedauer: 2 Min.
Eine Frau steht mit voll beladenem Einkaufswagen an ihrem Auto.
Eine Frau steht mit voll beladenem Einkaufswagen an ihrem Auto. (Quelle: Symbolfoto/imago-images-bilder)
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Erstmals seit Ende des Kalten Krieges ruft die Bundesregierung die Bev├Âlkerung zum Anlegen von Vorr├Ąten f├╝r den Fall einer Katastrophe oder eines bewaffneten Angriffs auf. Das geht aus einem neuen Konzept f├╝r die zivile Verteidigung hervor, das der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (FAS) vorliegt.

"Die Bev├Âlkerung wird angehalten, einen individuellen Vorrat an Lebensmitteln von zehn Tagen vorzuhalten", zitierte die "FAS" aus dem Text, den das Bundesinnenministerium erarbeitet hatte. Pro Tag sollten die B├╝rger unter anderem zwei Liter Trinkwasser pro Person einplanen.


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Die Bev├Âlkerung soll demnach im Notfall zum Selbstschutz f├Ąhig sein, bevor staatliche Ma├čnahmen anlaufen, um eine ausreichende Versorgung mit Lebensmitteln, Wasser, Energie und Bargeld sicherzustellen.

"Angriff auf Deutschland unwahrscheinlich"

Bei dem Konzept handelt es sich laut "FAS" um die erste Strategie zur zivilen Verteidigung seit dem Ende des Kalten Krieges. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte sie 2012 in Auftrag gegeben.

In dem 69 Seiten langen Dokument hei├če es, "dass ein Angriff auf das Territorium Deutschlands, der eine konventionelle Landesverteidigung erfordert, unwahrscheinlich" sei. Es sei dennoch notwendig, "sich auf eine solche, f├╝r die Zukunft nicht grunds├Ątzlich auszuschlie├čende existenzbedrohende Entwicklung angemessen vorzubereiten".

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Bisherige Vorkehrungen sind v├Âllig unzureichend

Ein weiteres wichtiges Thema sei auch der Selbstschutz der staatlichen Organe, berichtete die "FAS". "F├╝r den Fall der Aufgabe des Dienstsitzes sind Vorkehrungen zu treffen, um die Aufgabenwahrnehmung einer Beh├Ârde an einen anderen, gesch├╝tzteren Platz (Ausweichsitz) verlagern zu k├ÂnnenÔÇť, zitiert die Zeitung aus dem Konzept. Darin werden ebenfalls Pl├Ąne f├╝r einen besseren baulichen Schutz von Geb├Ąuden und ausreichende Kapazit├Ąten im Gesundheitssystem beschrieben.

Eine interne Untersuchung habe in diesem Zusammenhang ergeben, dass die bisherigen Vorkehrungen f├╝r den Katastrophen- oder Angriffsfall v├Âllig unzureichend seien. Das Thema soll der "FAS" zufolge deshalb auch im Bundessicherheitsrat er├Ârtert werden.

Notfallpl├Ąne der Bundesregierung

Bereits Anfang August waren Inhalte aus einem Papier der Bundesregierung zur zivilen Verteidigung an die ├ľffentlichkeit geraten. "Die wachsende Verwundbarkeit der modernen Infrastruktur und die Ressourcenabh├Ąngigkeit bietet vielf├Ąltige Angriffspunkte", zitierte die "Bild"-Zeitung damals aus dem Dokument. Bei Gefahrenlagen solle die Bev├Âlkerung ├╝ber verschiedene Kan├Ąle wie Radio, TV, Sirenen, Lautsprecherdurchsagen, per SMS und ├╝ber das Internet sowie in der Deutschen Bahn gewarnt werden.

Ein Drittel der Einsatzkr├Ąfte des Technischen Hilfswerks (THW) solle innerhalb von 24 Stunden fl├Ąchendeckend und gleichzeitig einsetzbar sein, berichtete die "Bild" von den Regierungspl├Ąnen. Im Fall von atomaren, biologischen oder chemischen Angriffen sollten Krankenh├Ąuser zudem "Dekontaminationsstellen" einrichten, um Verletzte dort - au├čerhalb der Krankenh├Ąuser - notzuversorgen.

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Bund und L├Ąnder arbeiteten auch an einem "Gesamtkonzept Notstrom", um die Minimalversorgung mit Energie zu sichern. Im Krisenfall solle die Bundesnetzagentur in der Lage sein, ├╝ber "Abschaltungen oder die bevorrechtigte Versorgung lebenswichtiger Einrichtungen" Strom zu regulieren.

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