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Machnig soll 150.000 Euro zurückzahlen: Ex-SPD-Minister wehrt sich

Ex-Minister will sich wehren  

Staatssekretär Machnig soll 150.000 Euro zurückzahlen

14.09.2016, 08:27 Uhr | dpa

Machnig soll 150.000 Euro zurückzahlen: Ex-SPD-Minister wehrt sich. Matthias Machnig soll dem Land Thüringen Geld erstatten, dass er offenbar zu Unrecht bekommen hat. (Quelle: dpa)

Matthias Machnig soll dem Land Thüringen Geld erstatten, dass er offenbar zu Unrecht bekommen hat. (Quelle: dpa)

Thüringens ehemaliger Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) soll laut einem Gerichtsurteil 150.572 Euro an die Landeskasse zurückzahlen, die er zu viel als Amtsbezüge bekommen hat. Der heutige Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium will sich aber vor der nächst höheren Instanz wehren.

Das aktuelle Urteil hat das Verwaltungsgericht Weimar gesprochen. Machnig sagte, er werde Antrag auf Zulassung der Berufung beim Thüringer Oberverwaltungsgericht stellen.

Thüringen will, dass der Politiker zu viel gezahlte Bezüge zurückgibt, die er zwischen 2009 bis 2013 erhalten hat. Das Gericht sah zwar Unachtsamkeiten bei der Landesfinanzdirektion. Es folgte aber der Position des Landes, nach der der 56-Jährige sein Ministergehalt mit Versorgungszahlungen aus seiner früheren Tätigkeit als Staatssekretär im Bundesumweltministerium hätte verrechnen müssen.

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