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Frank-Walter Steinmeier verärgert über Äußerungen der Türkei

Steinmeiers schwieriger Besuch in der Türkei  

Szenen einer abgekühlten Freundschaft

15.11.2016, 15:50 Uhr | dpa, rtr, t-online.de

Frank-Walter Steinmeier verärgert über Äußerungen der Türkei. Außenminister Steinmeier reagierte auf die Vorwürfe seines türkischen Amtskollegen Cavusoglu während einer gemeinsamen Pressekonferenz zunehmend verärgert. (Quelle: dpa)

Außenminister Steinmeier reagierte auf die Vorwürfe seines türkischen Amtskollegen Cavusoglu während einer gemeinsamen Pressekonferenz zunehmend verärgert. (Quelle: dpa)

Dass sein Besuch nicht einfach werden würde, war Frank-Walter Steinmeier vorher klar. In der Türkei angekommen merkte der Außenminister dann aber schnell, dass "nicht einfach" als Beschreibung für das arg abgekühlte Verhältnis zwischen Berlin und Ankara wohl noch untertrieben war.

Schon der Empfang für den SPD-Politiker, der nach seiner Nominierung am Vortag zum Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten eigentlich in bester Laune war, ist von Anfang an nicht sehr herzlich. Auf dem Rollfeld vor der deutschen Regierungsmaschine wartet in der Nacht keine Limousine, sondern ein Bus. Die Begrüßung übernimmt der stellvertretende Gouverneur von Ankara. Für Steinmeier, der keinen Wert auf Pomp legt, ist das zwar nicht schlimm. Doch aus türkischer Sicht ist es schon ein Signal.

Die Beziehungen sind frostig, die Armenier-Resolution des Bundestages und das deutsche Schweigen in der Putsch-Nacht sind noch nicht vergessen. Auch dass die EU-Visumfreiheit wegen der türkischen Anti-Terrorgesetzgebung weiter auf sich warten lässt, ärgert die Führung in Ankara - obwohl man Deutschland in dieser Frage nicht als Hauptschuldigen sieht.

Ganze Reihe an Vorwürfen

Alles andere als harmonisch verläuft dann auch das Gespräch zwischen Steinmeier und seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu. Der konfrontiert den deutschen Außenminister mit einer ganzen Reihe an Vorwürfen. Etwa dem, dass Deutschland Tausende Mitglieder der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK beherberge. Oder dass sich die Bundesregierung gegen die Auslieferung von Anhängern der Gülen-Bewegung an die Türkei sperre.

Überhaupt habe die Türkei die Nase voll von der herablassenden Behandlung durch die EU in den Beitrittsverhandlungen, so Cavusoglu. Sein Land verlange, als gleichberechtigter Partner anerkannt zu werden und nicht als Partner zweiter Klasse. Dass das türkische Volk nach dem Putschversuch die Todesstrafe für Anhänger der Gülen-Bewegung fordere, die daran beteiligt waren, sei nur selbstverständlich.

Steinmeier "mindestens irritiert"

Der üblicherweise sehr beherrschte deutsche Chefdiplomat wirkt zunehmend verärgert, als die Attacken bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Cavusoglu auf ihn einprasseln. Steinmeier mahnt die Türkei angesichts der Massenverhaftungen nach dem Putschversuch im Juli seinerseits zur Mäßigung. Über den Vorwurf, Deutschland sei ein Rückzugsraum für Terroristen der PKK, sei er "mindestens irritiert", so Steinmeier weiter.

Immerhin demonstrieren beide Seiten trotz des Schlagabtauschs, dass man weiter im Gespräch bleiben möchte. "Versteht es bitte in der Türkei nicht als Anmaßung, nicht als Belehrung von oben herab", sagt Steinmeier. Der "direkte Kontakt" sei wichtig und besser als gegenseitige Schuldzuweisungen über die Medien. Dass sehen der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim und Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan wohl ähnlich und erklären sich kurzfristig bereit, Steinmeier noch am Dienstag ebenfalls zu empfangen. 

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