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Angela Merkel warnt: Schärfere Corona-Maßnahmen sind möglich

"Stehen mitten in der Pandemie"  

Merkel: Schärfere Corona-Maßnahmen sind möglich

18.08.2020, 16:08 Uhr | dru, dpa, rtr

Angela Merkel warnt: Schärfere Corona-Maßnahmen sind möglich. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Armin Laschet: Merkel warnte auf einer Pressekonferenz vor steigenden Corona-Infektionszahlen. (Quelle: dpa/Federico Gambarini)

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ministerpräsident Armin Laschet: Merkel warnte auf einer Pressekonferenz vor steigenden Corona-Infektionszahlen. (Quelle: Federico Gambarini/dpa)

Kanzlerin Angela Merkel sieht Deutschland mit Blick auf die Infektionszahlen in einer kritischen Phase. Steigen die Zahlen weiter, sind wieder schärfere Maßnahmen möglich, warnt sie bei einem Besuch in Düsseldorf.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der steigenden Infektionszahlen in Deutschland vor einer Rücknahme der Corona-Lockerungen gewarnt. "Wir stehen mitten in der Pandemie", sagte Merkel bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) in Düsseldorf. Deutschland habe zuletzt eine Verdoppelung der Fallzahlen binnen weniger Wochen erlebt. "Das ist eine Entwicklung, die wir eindämmen sollten", sagte sie.

Die Bundeskanzlerin schloss dabei eine erneute Verschärfung der Regeln nicht aus. "Gehen die Zahlen zurück, können wir mehr öffnen, steigen sie an, können weitere Lockerungen nicht stattfinden." Merkel mahnte die Bürger zur Einhaltung der Regeln wie das Tragen eines Mund-Nase-Schutzes oder das Abstandhalten. Sie begrüßte die Entscheidung mehrerer Bundesländer, Bußgelder zu verhängen, wenn etwa in Bussen oder Bahnen keine Maske getragen wird. Rückkehrer aus Risiko-Gebieten mahnte sie, sich an die Quarantäne-Regelungen zu halten. Diese seien "keine Kann-Bestimmung – es ist ein Muss".

Zuvor hatte auch Ministerpräsident Laschet vor zu großer Sorglosigkeit im Umgang mit der Pandemie gewarnt und schärfere Maßnahmen als Möglichkeit genannt. Das Prinzip seiner Landesregierung sei: "Wenn Infektionszahlen sinken, müssen Grundrechtseingriffe zurückgenommen werden – wenn Infektionszahlen steigen, müssen Schutzvorkehrungen verstärkt werden", sagte Laschet.

Diese sollten dann aber nicht für Kinder und nicht im Bildungsbereich gelten, sagte Laschet weiter. Hier gelte es, Kollateralschäden zu vermeiden. Deshalb sollte bei möglichen künftigen Maßnahmen nicht sofort bei der Bildung angesetzt werden.

NRW verzeichnet derzeit meiste Corona-Neuinfektionen

Merkel nahm am Dienstag erstmals an einer Sitzung des NRW-Landeskabinetts teil, die für den Besuch der Kanzlerin in das traditionsreiche Ständehaus am Kaiserteich in Düsseldorf verlegt wurde. Am Nachmittag wollten Merkel und Laschet in Essen die Zeche Zollverein besuchen. Laschet nannte die Visite der Kanzlerin ein "wichtiges Signal" für das Ruhrgebiet und das ganze Land. "Alle großen Herausforderungen, die in Deutschland zu bewältigen sind, treten in Nordrhein-Westfalen in besonderer Weise zu Tage", so der Regierungschef. NRW ist mit rund 18 Millionen Einwohnern das bevölkerungsreichste Bundesland – und verzeichnet derzeit die meisten Corona-Neuinfektionen am Tag.

Mit Blick auf die deutsche EU-Ratspräsidentschaft sagte Laschet, nationale Alleingänge wie zu Beginn der Pandemie dürften sich nicht wiederholen. Der CDU-Vize bewirbt sich im Dezember um den Bundesvorsitz der Christdemokraten und gilt damit auch als möglicher Kanzlerkandidat.

Zeche statt Schloss

Laschet empfing Merkel vor dem imposanten Ständehaus mit dem Ellbogengruß. Die Kanzlerin wies ihn dabei dezent auch auf die Corona-Abstandsregeln hin. Auf der anderen Seite des Teichs protestierten einige Dutzend Braunkohlegegner und Kritiker der Corona-Schutzmaßnahmen getrennt, aber lautstark.

Corona-Gruß in Düsseldorf: Kanzlerin Merkel wurde von Ministerpräsident Laschet erstmals zu einer Sitzung des NRW-Landeskabinetts eingeladen. (Quelle: dpa/Federico Gambarini/dpa-Pool)Corona-Gruß in Düsseldorf: Kanzlerin Merkel wurde von Ministerpräsident Laschet erstmals zu einer Sitzung des NRW-Landeskabinetts eingeladen. (Quelle: Federico Gambarini/dpa-Pool/dpa)

Mitte Juli hatte die Kanzlerin bereits unter großem Medieninteresse an einer Sitzung des bayerischen Landeskabinetts im prunkvollen Schloss Herrenchiemsee teilgenommen. Damals war sie mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in einer Kutsche und auf einem Schiff gefahren. Das Ständehaus mit seinen schlichten hohen Wänden und die Zeche Zollverein waren ein Kontrastprogramm dazu.

Begrüßt wurde Merkel vom Landeskabinett mit zwei Gastgeschenken. Laschet überreichte der Kanzlerin am Kabinettstisch Beethovens gesammelte Werke auf CD und eine Luftaufnahme der Stadt Templin aus dem Jahr 1929. Das Foto komme aus dem Landesarchiv NRW, sagte Laschet. Merkel ist in der Stadt in der Uckermark zu DDR-Zeiten aufgewachsen. "Man sieht darauf auch die Kirche, wo Sie konfirmiert wurden", so Laschet. Merkel beglückwünschte zunächst NRW-Wirtschafts- und Digitalminister Andreas Pinkwart (FDP) zum 60. Geburtstag. Pinkwart bekam einen Fitness-Tracker als Geschenk.

Verwendete Quellen:
  • Pressekonferenz von Merkel und Laschet in Düsseldorf
  • Nachrichtenagenturen dpa, Reuters

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