Menü Icont-online - Nachrichten für Deutschland
HomePolitikDeutschland

Bayern: Gericht kippt 15-Kilometer-Regel – "Nicht anschaulich genug"


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextNachbarland plant Fahrverbote für E-AutosSymbolbild für einen TextFleetwood Mac: Christine McVie ist totSymbolbild für einen TextAusschuss hat wohl Trumps Steuerpapiere Symbolbild für einen TextFDP-Politiker liebt Ex-PornostarSymbolbild für einen TextARD ändert kurzfristig das ProgrammSymbolbild für einen TextNRW: Polizist schießt auf AngreiferSymbolbild für einen TextWM: England-Star reist vorzeitig abSymbolbild für einen TextPBB: So viele Sexpartner hatte WalentinaSymbolbild für einen TextNächster Abgang im RBB-SkandalSymbolbild für ein VideoSUV baut Unfall: Explosionen folgenSymbolbild für einen TextKöln: "Ferrari"-Wohnung wird verkauftSymbolbild für einen Watson TeaserHarte Messi-Kritik: "Dem Teufel verkauft"Symbolbild für einen TextAnzeige: t-online erklärt: Clever vorsorgen
Anzeige
Loading...
Loading...
Loading...

Verwaltungsgerichtshof kippt 15-Kilometer-Regel in Bayern

Von afp, dru

Aktualisiert am 26.01.2021Lesedauer: 1 Min.
Langläufer in Marktoberdorf: Ein Gericht in Bayern hat die in Bayern geltende 15-Kilometer-Regel für Hotspots vorläufig außer Kraft gesetzt.
Langläufer in Marktoberdorf: Ein Gericht in Bayern hat die in Bayern geltende 15-Kilometer-Regel für Hotspots vorläufig außer Kraft gesetzt. (Quelle: ActionPictures/imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

In Bayern gilt in Gemeinden mit hohen Inzidenzwerten eine 15-Kilometer-Regel für Tagesausflüge. Nun aber hat der Verwaltungsgerichtshof die Maßnahme gekippt: Sie sei nicht deutlich nachvollziehbar.

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat das Verbot von touristischen Tagesausflügen über einen Umkreis von 15 Kilometern hinaus in Bayern vorläufig gekippt. Gegen den Beschluss zu einem Eilantrag eines Antragstellers aus Passau gibt es keine Rechtsmittel.

In der Entscheidung heißt es, für die Betroffenen sei der räumliche Geltungsbereich des Verbots touristischer Tagesausflüge über einen Umkreis von 15 Kilometern um die Wohnortgemeinde hinaus nicht hinreichend erkennbar. Die textliche Festlegung eines 15-km-Umkreises sei nicht deutlich und anschaulich genug. "Auf die vom Antragsteller aufgeworfene Frage der Verhältnismäßigkeit der Maßnahme kam es deswegen im Eilverfahren nicht mehr an", heißt es im Beschluss.

Die 15-Kilometer-Regel wurde Anfang Januar für alle Bewohner von Corona-Hotspots beschlossen. Die Entscheidung gilt ab sofort bis zu einer Entscheidung in der Hauptsache. Der Antragssteller scheiterte aber mit seinem Versuch, auch die von Kommunen verhängte Einreisesperre für touristische Tagesausflüge per Eilantrag zu kippen. Im Alpenraum hatten mehrere bei Touristen beliebte Kommunen solch ein Verbot verhängt.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur AFP
  • Pressemitteilung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Lanz nimmt Bürgermeister Tschentscher ins Kreuzfeuer
Markus Brandstetter
  • Annika Leister
Von Annika Leister

t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagramYouTubeSpotify

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website