Designierter Bundeskanzler "Zynisch" – Scholz kritisiert Spahn
News folgen"Geimpft, genesen oder gestorben": Mit seiner Prognose für den Corona-Winter hat Jens Spahn Aufsehen erregt. Nun hat sich Olaf Scholz von den Aussagen distanziert. Ein Machtvakuum sehe er aktuell nicht.
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den geschäftsführenden Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für seine Wortwahl in der Corona-Pandemie kritisiert. Spahn sagte zuletzt, dass alle Deutschen nach dem Winter geimpft, genesen oder gestorben seien. "Das ist eine zynische Formulierung, die ich mir nicht zu eigen machen möchte", sagte Scholz der "Zeit".
Bei der Impfpflicht betonte Scholz erneut, dass er die Einführung einer solchen Regelung unterstütze. Dass er vor Kurzem wie viele andere Politiker eine solche Maßnahme noch ausgeschlossen hatte, begründet er mit dem aktuellen Infektionsgeschehen. "Wenn sich die Lage ändert, muss man seine Position überdenken."
Einschränkungen für Geimpfte angekündigt
Zur Bekämpfung der vierten Welle schloss Scholz keinerlei Maßnahmen aus. Er kündigte an, dass auch geimpfte Personen vermutlich in den kommenden Wochen mit Einschränkungen rechnen müssen. "Für meine Regierung gibt es keine roten Linien mehr bei dem, was zu tun ist. Es gibt nichts, was wir ausschließen."
Gleichzeitig betonte Scholz, dass trotz des Übergangs von der alten zur neuen Regierung weiter entschieden gehandelt werde: "Ein Machtvakuum, von dem mancher nun redet, gibt es nicht." Bei gegebenem Anlass werde er sich zudem "immer auch direkt an die Bürgerinnen und Bürger wenden".
Angesprochen auf die zentralen Aufgaben der Regierung nennt Scholz einen schnellen Umbau der Wirtschaft, um für Klimaneutralität zu sorgen. "Es kann hier kein Scheitern geben – und es wird kein Scheitern geben." Seine Regierung werde das "vorantreiben, mit allem Ehrgeiz, zu dem die deutsche Politik fähig ist."
