• Home
  • Politik
  • Deutschland
  • G├Âring-Eckardt f├╝r Impfpflicht, um Auf und Ab der Corona-Wellen zu beenden


Interview
Unsere Interview-Regel

Der Gespr├Ąchspartner muss auf jede unserer Fragen antworten. Anschlie├čend bekommt er seine Antworten vorgelegt und kann sie autorisieren.

"Dieser Fehler darf sich jetzt nicht wiederholen"

  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier, Sven B├Âll

Aktualisiert am 25.01.2022Lesedauer: 7 Min.
Katrin G├Âring-Eckardt: Die Gr├╝nen-Politikerin und Bundestagsvizepr├Ąsidentin setzt sich f├╝r eine Impfpflicht ab 18 Jahren ein.
Katrin G├Âring-Eckardt: Die Gr├╝nen-Politikerin und Bundestagsvizepr├Ąsidentin setzt sich f├╝r eine Impfpflicht ab 18 Jahren ein. (Quelle: J├╝rgen Heinrich/imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild f├╝r einen TextRussland droht NorwegenSymbolbild f├╝r einen TextTexas: Neue Details zu toten MigrantenSymbolbild f├╝r einen TextW├Ąrmepumpen f├╝r alle? Neue OffensiveSymbolbild f├╝r ein VideoRussische Panzerkolonne f├Ąhrt in eine FalleSymbolbild f├╝r einen TextFahrer erleidet Verbrennungen: VW-R├╝ckrufSymbolbild f├╝r einen TextTennis: Deutsche attackiert PartnerinSymbolbild f├╝r einen TextBritney Spears' Mann spricht ├╝ber EheSymbolbild f├╝r einen TextWerder Bremen mit Transfer-DoppelschlagSymbolbild f├╝r einen Text"Bauer sucht Frau"-Paar erwartet BabySymbolbild f├╝r einen TextZDF-Serienstar von Freundin getrenntSymbolbild f├╝r einen TextLeipzigerin von Scientology verschleppt?Symbolbild f├╝r einen Watson TeaserLena Meyer-Landrut plant radikalen SchrittSymbolbild f├╝r einen TextSchlechtes H├Âren erh├Âht das Demenzrisiko

Braucht es eine Impfpflicht? Ja, hat Katrin G├Âring-Eckardt schon im November gesagt. Warum Omikron daran nichts ├Ąndert und wie eine Pflicht aussehen k├Ânnte, erkl├Ąrt die Gr├╝nen-Politikerin im Gespr├Ąch.

t-online: Frau G├Âring-Eckardt, brauchen wir eine allgemeine Impfpflicht?

Katrin G├Âring-Eckardt: Ja. Wir m├╝ssen die Impfpflicht jetzt einf├╝hren, damit sie im Herbst wirken kann und wir aus der Corona-Dauerschleife herauskommen. Wir haben vieles probiert, um die Impfquote zu heben. Aber es hat alles nicht gereicht, um so viele Menschen zu impfen, wie es Corona n├Âtig macht.

Warum hat es nicht gereicht?

Weil es zun├Ąchst nicht gen├╝gend Impfstoff gab und die Terminvergabe anfangs zu schleppend verlief. Erst die neue Bundesregierung hat jetzt eine l├Ąngst ├╝berf├Ąllige neue Impfkampagne gestartet. Es gab manches, was in den ersten beiden Jahren der Pandemie einfach nicht gut genug gemacht wurde.

Was zum Beispiel?

Ich hatte etwa nicht den Eindruck, dass die ersten Aufkl├Ąrungskampagnen des Gesundheitsministeriums ausreichend Menschen erreicht haben, die nicht so gut Deutsch sprechen. Da ist unter der Verantwortung von Jens Spahn viel zu wenig passiert. Und wir sind manchmal leider zu b├╝rokratisch.

Das hei├čt: Wir brauchen jetzt eine Impfpflicht, weil Politiker vorher Fehler gemacht haben?

Diese Zuspitzung teile ich nicht. Es haben nicht immer alle alles richtig gemacht, das ist so. Das ist in einer nie dagewesenen Krise aber auch nicht ├╝berraschend. Man muss ehrlich sagen: Manches wussten wir alle gemeinsam einfach nicht besser. Der Fehler im Krisenmanagement der alten Bundesregierung war, dass oft zu sp├Ąt gehandelt wurde und viel zu wenig vorausschauend. Dieser Fehler darf sich jetzt nicht wiederholen. Die Impfpflicht hilft uns nicht gegen die akute Omikron-Wand, aber sie hilft uns, um f├╝r die Zukunft vorzusorgen.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Warum Putin nicht verhaftet wird
Wladimir Putin: Der russische Pr├Ąsident besuchte erstmals nach Beginn des Ukraine-Krieges mit Tadschikistan und Turkmenistan zwei ausl├Ąndische Staaten.


Katrin G├Âring-Eckardt, 55 Jahre, sitzt seit 1998 im Deutschen Bundestag. Sie war viele Jahre Fraktionschefin der Gr├╝nen, zuletzt gemeinsam mit Anton Hofreiter. Im neuen Bundestag ist sie zur Vizepr├Ąsidentin gew├Ąhlt worden.

Bitte in einem Satz: Das wichtigste Ziel der Impfpflicht ist ...

... dieses ewige Auf und Ab der Corona-Wellen zu beenden, das alle m├╝rbe macht.

Wenn man Gesundheitsminister Karl Lauterbach oder NRW-Ministerpr├Ąsident Hendrik W├╝st zuh├Ârt, hat man eher den Eindruck, es gehe um ein Signal an die Geimpften: "Jetzt kn├Âpfen wir uns mal die Verweigerer vor." Ist das ein gutes Argument?

Mir geht es um den Schutz der Bev├Âlkerung und unseres Gesundheitssystems. Da geht es nicht nur um den Schutz vor einer Erkrankung, sondern auch vor einer Belastung f├╝r andere. Impfen ist auch ein Akt der Solidarit├Ąt. Mein Eindruck ist: Die seelische Lage der Nation wird doch immer bedr├╝ckender.

Woran machen Sie das fest?

Ich habe in der vergangenen Woche Corona-Intensivstationen besucht. Die Lage in den Kliniken ist hochangespannt. F├╝r die Besch├Ąftigten, f├╝r die Angeh├Ârigen von Covid-19-Patienten, aber auch f├╝r andere Kranke, deren Operationen zum Teil mehrfach verschoben werden m├╝ssen. Oder nehmen wir die Familien, von denen viele eigentlich nicht mehr k├Ânnen und trotzdem weitermachen. Die einen sagen, wir m├╝ssten die Schulen unbedingt offen halten. Die anderen haben ein Kind mit Vorerkrankung und setzen sich f├╝r genau das Gegenteil ein. Ich m├Âchte diesen Kreislauf des Schlechten durchbrechen.

Alle B├╝rger werden Sie nie ├╝berzeugen k├Ânnen. Auf welche Impfquote zielen Sie denn mit der Impfpflicht?

Wir m├╝ssen eine Impfquote von weit ├╝ber 90 Prozent erreichen. Nat├╝rlich nur von den Menschen, die sich impfen lassen k├Ânnen. Das ist inzwischen die wissenschaftliche Mehrheitsmeinung ÔÇô und ein guter Grund f├╝r die Impfpflicht. Anfangs dachten die Expertinnen und Experten ja, eine Herdenimmunit├Ąt lasse sich mit rund 70 Prozent erreichen. Das ist mit den Mutationen leider utopisch geworden.

Und Sie halten eine Impfquote von deutlich mehr als 90 Prozent bis zum Sommer f├╝r realistisch?

Die Impfpflicht kann nicht sofort eingef├╝hrt werden. Jetzt geht es darum, die Voraussetzungen zu schaffen: Ausreichend Impfstoff, viel mehr und fl├Ąchendeckend organisierte Beratungen und Impfangebote an jeder Ecke. Das muss jetzt kommen, damit die Impfpflicht im Herbst greifen kann.

Derzeit sind noch mehr als 15 Millionen B├╝rger ungeimpft, f├╝r die es zugelassene Produkte gibt.

Deshalb brauchen wir niedrigschwelligere Angebote: Neben den Haus- und Fach├Ąrzten unbedingt auch die Impfzentren, ob in einer Stadthalle oder beim Supermarkt. Alle B├╝rgerinnen und B├╝rger sollten einen pers├Ânlichen Brief mit ihren n├Ąchstgelegenen Impfm├Âglichkeiten erhalten.

Die vergangenen Wochen haben gezeigt, dass die Omikron-Variante vor allem mildere Verl├Ąufe ausl├Âst. ├ändert das etwas an Ihrer Haltung zur Impfpflicht?

Omikron ist milder, aber eben nicht mild. Da m├╝ssen wir aufpassen, dass die Menschen sich nicht in falscher Sicherheit wiegen. Die Fachleute warnen ja gerade vor neuen Mutationen zum Herbst. Und ├╝ber die Langzeitfolgen gerade bei Kindern wissen wir auch noch viel zu wenig. Wir d├╝rfen die Welle also nicht einfach durchlaufen lassen ...

... was de facto an vielen Schulen im Moment passiert.

Es stecken sich gerade zu viele Kinder an, das stimmt. Doch ich finde nicht, dass man sagen kann, wir lie├čen das Virus an den Schulen einfach durchlaufen. Im Gegensatz zu anderen L├Ąndern gilt bei uns noch eine Maskenpflicht, Quarant├Ąneregeln und weitere Schutzma├čnahmen. Die Schulen tragen eine ungeheure Last in dieser Pandemie und die Kinder haben schon auf so viel verzichtet. Auch deshalb bin ich jetzt f├╝r eine Impfpflicht.

F├╝r wen sollte sie gelten?

Ich bin f├╝r eine Impfpflicht f├╝r alle ab 18 Jahren.

Warum nicht ab 50 Jahren, wie es ein Antrag des FDP-Gesundheitspolitikers Andrew Ullmann vorsieht?

Auf den Intensivstationen liegen auch j├╝ngere Ungeimpfte. Der Eindruck, es w├╝rden nur noch ├ältere schwer krank, stimmt so nicht mehr. Meine ├ťberlegung ist aber vor allem: Wir wissen nicht, wie schwer eine m├Âgliche n├Ąchste Mutation die J├╝ngeren trifft. Deshalb sind wir mit einer Impfpflicht ab 18 am besten f├╝r die Zukunft ger├╝stet. Das ist bei unseren guten Erfahrungen mit der Impfung sehr gut vertretbar, und auch einfach und verst├Ąndlich zu kommunizieren.

In unserem Rechtsstaat gilt das Prinzip der Verh├Ąltnism├Ą├čigkeit, was bedeutet: Bei einem Eingriff in die Rechte des Einzelnen muss unter anderem das mildeste Mittel gew├Ąhlt werden. W├Ąre das nicht trotzdem die Impfpflicht ab 50 Jahren?

Es ist immer die Frage, was das Ziel ist. Geht es Ihnen nur um den Schutz der vulnerablen Risikogruppen, w├Ąre das so. Mir geht es aber gerade um Vorsorge f├╝r Weiterentwicklungen von Mutationen. Und da kann niemand mit Sicherheit sagen, nur Personen ├╝ber 50 seien betroffen. Deshalb bin ich daf├╝r, alle Erwachsenen gleich zu behandeln. Wir d├╝rfen nicht vergessen: Jeder Covid-Intensivplatz weniger gibt anderen Patienten, die gerade auf ihre OP warten m├╝ssen, die Chance, fr├╝her dranzukommen. Auch das gilt es mitzubedenken.

Haben Sie keine Sorge, dass das Verfassungsgericht die Impfpflicht ab 18 sp├Ąter kippt?

Ich bin zuversichtlich, dass wir eine gute Begr├╝ndung vorlegen k├Ânnen. Es wird Aufgabe der zust├Ąndigen Ministerien sein, den Antrag, f├╝r den sich die Mehrheit im Bundestag aussprechen wird, verfassungsfest auszugestalten.

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Symbolbild f├╝r eingebettete Inhalte

Embed

Braucht es denn noch einen Mechanismus, der die Impfpflicht scharf stellt? Oder wollen Sie das Vorhaben durchziehen, egal was noch passiert?

Es geht doch nicht ums Durchziehen. Es geht um einen ad├Ąquaten Umgang mit der Pandemie. Wir haben in den vergangenen zwei Jahren doch erlebt: Das Virus hat uns immer wieder ├╝berrascht und ├╝berholt. Es ist jetzt die Aufgabe, diese Corona-Dauerschleife so gut es geht f├╝r die n├Ąchste Zeit zu beenden.

Also: Wenn der Bundestag die Impfpflicht beschlossen hat, kommt sie definitiv?

Sollten wir ohne ein Gesetz bis zum Sommer auf eine Impfquote von 95 Prozent kommen, dann w├╝rde die Impfpflicht schlicht niemanden mehr betreffen. Das ist aus meiner Sicht aber ein sehr theoretischer Fall.

Muss die Impfpflicht zeitlich befristet werden?

Ich bin daf├╝r, ja. Wir m├╝ssen jederzeit in der Lage sein, auf neue Erkenntnisse zu reagieren. Welcher Zeitraum angemessen ist, ob nun zwei oder drei Jahre zum Beispiel, m├╝ssen die Experten entscheiden.

Wie soll die Einhaltung eigentlich kontrolliert werden?

Ich stelle es mir so vor: Zun├Ąchst einmal werden alle B├╝rgerinnen und B├╝rger angeschrieben und m├╝ssen nachweisen, dass sie geimpft sind. Wer das nicht kann, bekommt bis zu einer Frist Zeit, seine drei Impfungen nachzuholen. Dann wird es nat├╝rlich auch Kontrollen geben, vorzugsweise ├╝berall dort, wo jetzt auch schon die 2G-Regeln ├╝berpr├╝ft werden. Und anlassbezogen, wo besonders viele Menschen zusammenkommen.

Das hei├čt, ab Sommer drohen immer und ├╝berall Kontrollen?

Es soll kontrolliert werden, wo jetzt auch kontrolliert wird. In der Regel sollten das Ordnungsbeh├Ârden machen. Dar├╝ber hinaus kann es sicher auch Kontrollen vom Arbeitgeber geben, zum Beispiel bei Neueinstellungen. Ich bin ├╝berzeugt, dass sich die allermeisten Menschen an die Vorgaben halten werden. Wir kontrollieren doch auch nicht st├Ąndig, ob alle bei Rot an der Ampel stehenbleiben. Aber die gro├če Mehrheit tut es.

Eine kleine Mehrheit wiederum verweigert sich vielen Corona-Regeln notorisch. Was macht man mit diesen B├╝rgern?

Die bekommen ein Bu├čgeld. Das sollte so hoch sein, dass es schmerzhaft ist.

... was hei├čt "schmerzhaft" in Euro?

Viel spricht f├╝r ein Bu├čgeld im mittleren dreistelligen Bereich. Das w├Ąre auch in einem angemessenen Verh├Ąltnis zu anderen Bu├čgeldern.

Es gibt allerdings sehr hartn├Ąckige Verweigerer.

Man sollte sich nicht leicht freikaufen k├Ânnen, sondern m├╝sste diesen Betrag im Zweifel immer wieder zahlen, wenn Fristen nicht eingehalten werden. Eine Erzwingungshaft wird es nicht brauchen, es gibt andere M├Âglichkeiten, ein Bu├čgeld einzutreiben.

├ťber die Pf├Ąndung des Gehalts beim Arbeitgeber?

Beliebteste Videos
1
Europ├Ąische ESO baut Riesenteleskop
Symbolbild f├╝r ein Video

Alle VideosPfeil nach rechts

Auch dar├╝ber k├Ânnen wir diskutieren.

Warum f├╝hren wir kein Impfregister ein, so wie es andere L├Ąnder machen?

Das Impfregister ist eine gute Idee, f├╝r den Moment halte ich sie nicht f├╝r praktikabel. Aber: Weil wir davon ausgehen m├╝ssen, dass es k├╝nftig wieder Pandemien geben kann, sollten wir m├Âglichst bald anfangen, eins aufzubauen. Wenn wir den Datenschutz dabei von Anfang an mitdenken, bekommen wir das gut hin.

Als Sie Mitte November als eine der Ersten eine Impfpflicht in die Debatte einbrachten, klangen Sie zuversichtlich, dass die Ampelkoalition sich einig wird. Warum hat das nicht funktioniert?

In der SPD und bei den Gr├╝nen gibt es gro├če Mehrheiten f├╝r eine Impfpflicht. Ich bin damals davon ausgegangen, dass das auch f├╝r die Koalition insgesamt gilt. Und ich hoffe weiterhin, dass es auch so kommen wird. Parteipolitik ist f├╝r mich aber nicht entscheidend. Wichtig ist mir, dass wir zu einer sinnvollen Vorsorge kommen und durch die Gewissensentscheidung im Bundestag der breiten gesellschaftlichen Debatte gerecht werden ÔÇô und dann klug entscheiden.

Es ist also kein Problem, wenn die Ampel keine Mehrheit hat?

Nein. Bei einem Klimagesetz oder dem Haushalt w├Ąre es ein Problem, bei einer solchen Gewissensentscheidung nicht.

Das hei├čt: Der Bundestagsabgeordnete Olaf Scholz, der sich f├╝r eine Impfpflicht ab 18 ausgesprochen hat, w├Ąre in seinem weiteren Job als Bundeskanzler nicht besch├Ądigt, wenn der Bundestag diese nicht beschlie├čen w├╝rde?

Nein. Dann h├Ątte Olaf Scholz eine Abstimmung verloren ÔÇô und ich mit ihm. Es kommt in der Politik immer wieder vor, dass man seine Position nicht durchsetzt.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
  • Tim Kummert
Von Tim Kummert
BundesregierungBundestagCOVID-19ImpfpflichtJens SpahnKarl LauterbachOmikron
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website