Rücktrittsforderungen: Ministerin Spiegel entschuldigt sich für Urlaub nach Flut

Berlin (dpa) - Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) hat ihren vierwöchigen Familienurlaub nach der Flutkatastrophe im vergangenen Sommer als Fehler bezeichnet und sich dafür entschuldigt.

"Das war ein Fehler, dass wir so lange in Urlaub gefahren sind und ich bitte für diesen Fehler um Entschuldigung", sagte die Grünen-Politikerin am Sonntagabend in Berlin. Zu den Rücktrittsforderungen aus der Opposition äußerte sie sich nicht. Spiegel begründete ihre damalige Entscheidung mit dem Gesundheitszustand ihres Mannes und der Belastung ihrer vier Kinder durch die Corona-Pandemie. Ihre Familie habe Urlaub gebraucht.

Zuvor war bekannt geworden, dass die damalige Umweltministerin in Rheinland-Pfalz zehn Tage nach der Flut zu einem vierwöchigen Familienurlaub nach Frankreich aufgebrochen war und diesen nur einmal für einen Ortstermin im Ahrtal unterbrochen hatte.

Familie überfordert und urlaubsreif

Spiegel legte in ihrer emotionalen Erklärung detailliert ihre privaten Beweggründe dar, zehn Tage nach der Flutkatastrophe in den Urlaub zu fahren. Sie berichtete von einem Schlaganfall ihres Mannes und dass ihre vier Kinder "nicht gut durch die Pandemie gekommen" seien. Die zusätzliche Übernahme des Umweltressorts in Rheinland-Pfalz im Januar 2021 sei zuviel gewesen. "Es hat uns als Familie über die Grenze gebracht." Sie habe einen Schritt gemacht, "der im Nachhinein ein Fehler war, weil er zu viel war", erklärte Spiegel.

Sie habe unmittelbar nach der Flut einen Krisenstab eingesetzt und weitere Maßnahmen auf den Weg gebracht. Die Abwägung zwischen ihrer Verantwortung als Ministerin und als Mutter sei ihr schwer gefallen. Sie habe daher entschieden, in den Urlaub zu fahren. Dies sei ein Fehler gewesen, für den sie sich entschuldige. Während ihres Urlaubs sei sie immer erreichbar gewesen, habe Telefonate geführt und sich informiert. Wenn es einen Einlass gegeben hätte, den Urlaub abzubrechen, dann hätte sie dies getan, sagte Spiegel.

Diverse Rücktrittsforderungen

Am Wochenende hatte es erneut Rücktrittsforderungen gegen Spiegel gegeben. CDU-Chef Friedrich Merz forderte ihre Entlassung ebenso wie der familienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Reichardt, und der Generalsekretär der nordrhein-westfälischen CDU, Josef Hovenjürgen.

Bei der Flutkatastrophe Mitte Juli 2021 sind in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen mehr als 180 Menschen ums Leben gekommen, davon 134 im Ahrtal. Rund 750 Menschen wurden in Rheinland-Pfalz verletzt und große Teile der Infrastruktur sowie Tausende Häuser zerstört. Viele Menschen leben noch immer in Not- oder Ausweichquartieren.

In Nordrhein-Westfalen hatte die dortige Umweltministerin Ursula Heinen-Esser ihr Amt am Donnerstag niedergelegt, nachdem bekanntgeworden war, dass sich die 56-jährige Ministerin wenige Tage nach der Flutkatastrophe auf der Ferieninsel für ein Wochenende mit weiteren Regierungsmitgliedern getroffen hatte, um den Geburtstag ihres Mannes zu feiern.