Merz macht Ansage Ein Satz wie ein Fanal
Zweimal innerhalb einer Woche stellte sich der neue Kanzler einer Generaldebatte. Seine Rede blieb hinter seinen rhetorischen Fähigkeiten und den konkreten Erfordernissen der Lage zurück. Trotzdem war der Tag nicht vergeblich.
Für diesen Tag und seinen Anlass hatte Bundeskanzler Friedrich Merz seine Teilnahme an der UN-Vollversammlung abgesagt: für die Generaldebatte um den nächsten Bundeshaushalt. Im Lichte des Ereignisses und seiner Rede muss man sagen: Er hätte auch nach New York fliegen können. Fünfmal verwies er wörtlich darauf, was er erst letzte Woche in der Debatte um den nachgeholten Haushalt 2025 schon gesagt hatte. Einmal rutschte ihm sogar die Formulierung heraus: "Lassen Sie mich erneut wiederholen".
Seine Rede heute blieb seltsam reaktiv. Merz ging viel auf Vorwürfe ein, die in der vergangenen Woche im Plenum und in der Folge gegen ihn und seine Politik erhoben worden waren. Aber der geneigte Zuhörer und die geneigte Zuschauerin erfuhren wenig darüber, was ganz konkret Merz und seine Koalition tun wollen, um der "herausforderndsten Phase unserer neueren Geschichte" erfolgreich die Stirn zu bieten.
Wenig glücklich war in dem Zusammenhang, dass er sich stattdessen zweimal oder dreimal in die Formulierung flüchtete: "Wir können das." In diesem Satz schwingt das "Wir schaffen das" von Angela Merkel in der Flüchtlingsfrage unselig mit. Er atmet als Paraphrase am Ende die gleiche Ratlosigkeit und Verzweiflung wie das Original. Bei dem man zudem zehn Jahre später weiß, dass es anders ausgegangen ist. Deshalb klingt dieser Satz wie ein Fanal.
Der deutsche Parlamentarismus ist intakt
Dieser Mittwoch war also kein Glanztag des Redners, geschweige denn des Machers Merz. Aber er setzt debattenkulturell positive Maßstäbe – gemessen daran, in welche Niederungen des Unflätigen sich der Bundestag zu solchen Anlässen auch schon begeben hat. Namentlich der AfD-Co-Chef Tino Chrupalla, der den Redereigen eröffnete, überraschte da mit einer in der Sache deutlichen und für Merz an vielen Punkten schmerzhaften Rede. Die aber zu jedem Moment konstruktiv blieb und nie ins Vulgär-Destruktive abrutschte. Was auch für die übrigen Oppositionsfraktionen an diesem Tag galt. So wie an diesem Mittwoch im Bundestag geht Parlamentarismus im Ringen um die beste Lösung.
Wie viel allein das heutzutage schon wert ist, wird einem besonders drastisch bewusst, wenn man bedenkt, dass sich nur einen Tag vorher ein Mann wie Donald Trump als Redner am Pult der Vereinten Nationen in wüste Verschwörungen verstieg, das Gremium der versammelten Welt habe ihm absichtlich einen defekten Teleprompter beschert und ihm und seiner Frau vorher eine kaputte Rolltreppe.
Man ist in der Hinsicht genügsam geworden. Die Generaldebatte am Mittwoch hat Befürchtungen in diese Richtung als unbegründet widerlegt. Und die Erwartungen übertroffen. Der Parlamentarismus ist intakt in diesem Land. Auch unter der wachen Aufsicht einer Bundestagspräsidentin Julia Klöckner. Das ist doch schon mal was.
- Eigene Überlegungen
