"PR und Selbstinszenierung" Söders Helgoland-Trip kostete Bayerns Steuerzahler 16.000 Euro
Eine Katamaran-Fahrt, Fotos mit der "Langen Anna", Gespräche mit dem Gemeinderat: Markus Söder war zu Gast auf Helgoland. Für Bayern war der Besuch teuer.
Ein Arbeitsbesuch mit politischem Hintergrund – oder doch eher ein PR-Ausflug auf Staatskosten? Die Reise von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf die Nordseeinsel Helgoland löst scharfe Debatten aus.
Knapp 16.000 Euro kostete der Trip laut Staatskanzlei. Begleitet wurde Söder unter anderem von Mitarbeitenden, Sicherheitsbeamten – und Mitgliedern des bayerischen Trachtenvereins D'Schloßbergler Hopferau e.V.
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Mit seinem Besuch folgte der CSU-Chef Ende August der Einladung des Helgoländer Bürgermeisters Jörg Singer. Laut Staatskanzlei standen politische Gespräche auf dem Programm: Themen wie Energiepolitik, Wohnraummangel und der Schutz sensibler Naturräume seien mit örtlichen Verantwortungsträgern diskutiert worden. Sämtliche Programmpunkte habe die Kommune organisiert, so Staatskanzleichef Florian Herrmann. Die bayerische Regierung sehe den Besuch daher als "fachlich und politisch sinnvoll" an.
SPD-Mann kritisiert: "Reine PR und Selbstinszenierung"
Zu Kritik führt der ungewöhnliche Charakter der Reise dennoch – und vor allem deren Preis. Der SPD-Landtagsabgeordnete Florian von Brunn spricht von reiner Selbstinszenierung auf Kosten der Steuerzahler. "Kein Ministerpräsident fährt einfach so in ein anderes Bundesland, um sich mit einem Bürgermeister über lokale Themen zu unterhalten", sagte von Brunn. "Markus Söders Besuch auf Helgoland war reine PR und Selbstinszenierung."
Staatskanzleichef Herrmann wies die Vorwürfe scharf zurück – und warf dem SPD-Politiker populistische Stimmungsmache "im AfD-Stil" vor. Von Brunn reagierte empört: Der Vergleich sei "absurd". Zudem sei es fraglich, warum Söder einen Urlaubsort in einem anderen Bundesland öffentlichkeitswirksam besuche – mit großem Empfang und Trachtengruppe, aber ohne erkennbaren Nutzen für Bayern.
Auch die Medienpräsenz auf der Hochseeinsel sorgte für Diskussionen. Zwar waren zahlreiche Kameras vor Ort, doch laut Staatskanzlei reisten keine Journalisten auf Staatskosten mit. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) war in die Planungen offenbar nicht eingebunden.
- Nachrichtenagentur dpa
