Trotz mehr als 100.000 neuer Stellen Merz-Regierung will Jobturbo für Ukrainer größtenteils abschaffen
Über 100.000 Stellen konnten durch eine Integrationsmaßnahme der Ampel geschaffen werden. Doch die jetzige Regierung plant deren Abschaffung.
Der Strategiewechsel bei der Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten hat nach einer neuen Studie zu deutlich mehr Beschäftigungsaufnahmen geführt. Wie der "Spiegel" berichtet, geht aus einer internationalen Untersuchung hervor, dass der sogenannte Jobturbo seit Oktober 2023 rund 102.000 zusätzliche Arbeitsverhältnisse geschaffen hat – etwa 58.000 davon betreffen Geflüchtete aus der Ukraine. Die Studie wurde von fünf Forschern des Immigration Policy Lab erstellt, unter anderem von Wissenschaftlern der Stanford University und des University College London.
Der Analyse zufolge handelt es sich bei den erfassten Beschäftigungen fast ausschließlich um sozialversicherungspflichtige Stellen. Zudem habe der Großteil der Geflüchteten ihre Arbeitsverhältnisse dauerhaft behalten. Auch in Bezug auf Alter, Qualifikation oder Bundesland zeige sich ein flächendeckender Effekt. Negative Begleiterscheinungen wie das Abdrängen qualifizierter Personen in Niedriglohnjobs wurden demnach nicht beobachtet.
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Moritz Marbach, Mitautor der Studie und Forscher am University College London, betonte, es handle sich tatsächlich um "zusätzliche Wechsel in den Arbeitsmarkt, also solche, die es ohne den Jobturbo nicht gegeben hätte". Mitautor Jens Hainmüller erklärte laut "Spiegel", dass das Forscherteam seit 15 Jahren internationale Integrationsmaßnahmen vergleiche: "Noch nie haben wir derartig große Effekte gesehen wie beim Jobturbo."
Bundesregierung gefährdet Arbeitsmarktintegration
Das Programm war unter der damaligen Ampelkoalition im Herbst 2023 eingeführt worden. Ziel war es, ukrainische Geflüchtete gezielter in den Arbeitsmarkt zu integrieren, etwa durch verpflichtende Beratungstermine und schnellere Jobvermittlung. Parallel dazu wurden Qualifizierungsmaßnahmen angeboten, darunter Sprach- oder Onlinekurse. Die Initiative setzte auf Eigenverantwortung und engmaschige Begleitung durch die Jobcenter.
Die aktuelle Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD plant allerdings, zentrale Elemente des Jobturbos abzuschaffen. Künftig sollen ab dem 1. April 2025 eingereiste Ukrainer kein Bürgergeld mehr erhalten. Stattdessen sollen sie in das Asylbewerberleistungssystem fallen, wodurch sie nicht mehr durch die Jobcenter betreut werden. Damit entfiele auch die Möglichkeit, sie zu verpflichten, an Arbeitsmarktmaßnahmen teilzunehmen oder überhaupt einen Termin beim Jobcenter wahrzunehmen.
- Vorabmeldung des "Spiegel"
