Neue Strukturen der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht erhält neuen Namen
Einer BSW-Klausur in Berlin blieb Wagenknecht zuletzt überraschend fern. Nun gibt es einen Plan, wie die Partei nach einem möglichen Abschied der Chefin heißen soll.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht trennt sich vom Namen der Parteigründerin und soll künftig "Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft" heißen. Beim Kürzel BSW soll es bleiben. Dies ist der Vorschlag des Präsidiums und des Vorstands, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Kreisen des Präsidiums erfuhr. Das letzte Wort hat ein BSW-Parteitag in Magdeburg Anfang Dezember.
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Gründerin Sahra Wagenknecht hatte schon vor längerer Zeit erklärt, dass der bisherige Parteiname nur eine Übergangslösung sei und bald geändert werden solle. Kritiker hatten ihr vorgehalten, die Neugründung zu stark auf ihre Person zuzuschneiden. Sie hielt dagegen, die junge Partei brauche zur Einführung zunächst Wiedererkennungswert.
Tatsächlich ist Wagenknecht die tragende Figur und bei Weitem das bekannteste Gesicht der Partei. Sie hatte sie nach ihrem Bruch mit der Linken 2024 gegründet. Zuletzt hatte das BSW nach eigenen Angaben etwa 5.000 Mitglieder. Die 56-jährige Wagenknecht hat bisher offen gelassen, ob sie beim Parteitag erneut als Vorsitzende kandidiert. Eine "führende Rolle" soll sie nach Angaben aus der Partei in jedem Fall behalten.
Klausur in Berlin überraschend ohne Wagenknecht
Ob die Partei ohne die Personalisierung und ohne Wagenknechts Namen punkten kann, ist offen. Das BSW hatte 2024 Erfolge bei der Europawahl und den ostdeutschen Landtagswahlen erzielt, war aber in diesem Frühjahr bei der Bundestagswahl knapp an der Fünfprozenthürde gescheitert.
Der offizielle Name lautete bisher komplett: "BSW – Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit". Der Vorschlag für die neue Variante in Gänze: "BSW – Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft" in dieser Schreibweise mit groß geschriebenen Attributen.
Wagenknecht war zuletzt einer Partei-Klausur in Berlin überraschend ferngeblieben. Grund sei ein Krankheitsrückfall, erklärte eine Sprecherin, ohne nähere Details zu nennen.
Beraten wurde auf der Klausur über einen Leitantrag für den Parteitag in Magdeburg, der die wesentlichen Positionen des BSW noch einmal herausstellt. Darin heißt es auch, die Brandmauer mache die AfD nur stärker. Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen 2026 wird das Ziel ausgegeben, mindestens in allen ostdeutschen Landtagen vertreten zu sein.
In Sachsen sitzt die Partei im Landtag. In Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt wird im kommenden Jahr ein neuer Landtag gewählt. In Thüringen und Brandenburg ist die Partei auch in den Landesregierungen vertreten.
- Nachrichtenagentur dpa
