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Atomenergie: Kernkraftwerke Biblis und Brunsbüttel vor dem Aus

Atomkraft  

Keine längeren Laufzeiten für Biblis A und Brunsbüttel

26.03.2009, 17:06 Uhr | dpa, dapd, AFP

Der Atommeiler Biblis A wird in nächster Zeit stillgelegt: er ist zu alt und unmodern (Foto: AP)Der Atommeiler Biblis A wird in nächster Zeit stillgelegt: er ist zu alt und unmodern (Foto: AP)

Die Betreiber der Kernkraftwerke Biblis A und Brunsbüttel sind vor dem Bundesverwaltungsgericht mit dem Versuch gescheitert, längere Laufzeiten für die Atommeiler zu erreichen. Das Gericht in Leipzig wies am Donnerstag letztinstanzlich die Klagen der Energiekonzerne RWE und Vattenfall zurück, die auf eine Übertragung von Reststrommengen aus dem stillgelegten Kernkraftwerk Mülheim-Kärlich abzielten.

Damit hätten die wegen des Atomausstiegs in einigen Monaten ebenfalls zur Stilllegung anstehenden Meiler in Biblis und Brunsbüttel länger laufen können. Mit ihren darauf abzielenden Klagen waren die AKW-Betreiber bereits in den unteren Instanzen gescheitert.

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Rückschlag für RWE und Vattenfall

Das Bundesverwaltungsgericht wies jetzt auch die dagegen gerichtete Revision zurück. Diese war vom Energiekonzern RWE Power AG als Betreiber des Kraftwerks im südhessischen Biblis sowie der zum Vattenfall-Konzern gehörenden Betriebsgesellschaft in Brunsbüttel beantragt worden.

Auch das Kraftwerk in Brunsbüttel soll bald vom Netz gehen (Foto: dpa)Auch das Kraftwerk in Brunsbüttel soll bald vom Netz gehen (Foto: dpa)

Biblis und Brunsbüttel sind zu alt

Das Gericht kam zu dem Schluss, dass die Reststrommengen von Mülheim-Kärlich nur auf jene Atomkraftwerke übertragen werden dürfen, die in einer Fußnote zum Atomgesetz von 2002 aufgeführt werden. Die mehr als 30 Jahre alten Kraftwerke Biblis A und Brunsbüttel sind nicht in dieser Liste von insgesamt sieben Kraftwerken aufgeführt.

Umweltminister forderte Umschwung auf neuere Anlagen

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte eine derartige Übertragung von Reststrommengen auf alte Reaktoren wie in Biblis und Brunsbüttel immer abgelehnt. Stattdessen hatte er an die Energiekonzerne appelliert, ihnen zustehende Reststrommengen aus alten Meilern auf neuere und modernere Anlagen zu übertragen.

Rot-grün besiegelte Atomausstieg

Mit dem Ausstiegsgesetz hatte die damalige rot-grüne Bundesregierung vor sieben Jahren den einzelnen Atomkraftwerken jeweils bestimmte Strommengen zugebilligt, die sie noch produzieren dürfen, um auf eine Laufzeit von insgesamt 32 Jahren zu kommen. Die Atomkraftwerke Brunsbüttel und Biblis A haben diese so genannten Reststrommengen nahezu verbraucht.

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