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Linken-Kandidatin Jochimsen: DDR war kein Unrechtsstaat

Linken-Kandidatin Jochimsen: DDR war kein Unrechtsstaat

17.06.2010, 11:02 Uhr | AFP

Linken-Kandidatin Jochimsen: DDR war kein Unrechtsstaat. Bundespräsidentenwahl: Luc Jochimsen will DDR nicht Unrechtsstaat nennen (Foto: dpa)

Luc Jochimsen will DDR nicht Unrechtsstaat nennen (Foto: dpa)

Die Kandidatin der Linken für das Bundespräsidentenamt, Luc Jochimsen, betrachtet die DDR nicht als Unrechtsstaat per Definition. "Die DDR war ein Staat, der unverzeihliches Unrecht an seinen Bürgern begangen hat. Nach juristischer Definition war sie allerdings kein Unrechtsstaat", sagte Jochimsen dem "Hamburger Abendblatt".

Derartige Definitionen sollten "juristisch und staatsrechtlich haltbar" sein, begründete Jochimsen. "Der Begriff Unrechtsstaat ist es nicht."

Sie sei "jederzeit" bereit, auch mit dem Präsidentschaftskandidaten von SPD und Grünen, Joachim Gauck, über das Unrecht der DDR zu reden. "Leider will Gauck nicht mit mir diskutieren", sagte Jochimsen.

"Gewissens-TÜV" von Linken und Grünen

Die Linken-Politikerin griff zudem die SPD und die Grünen in Nordrhein-Westfalen an, die die Linkspartei nach einem ersten Sondierungsgespräch als weder regierungs- noch koalitionsfähig bezeichnet hatten. "Es liegt nicht an uns, dass wir in NRW nicht regieren", sagte Jochimsen.

"SPD und Grüne haben für uns einen Gewissens-TÜV organisiert: Wie haltet ihr es mit der DDR? War sie ein Unrechtsstaat?" Mit nordrhein-westfälischer Landespolitik habe diese Frage nichts zu tun.

Die Linkspartei-Abgeordneten in NRW hätten ein "absolut demokratisches Grundverständnis". Jochimsen sagte weiter: "SPD und Grüne haben sich in den Sondierungsgesprächen aufgeführt wie der Großinquisitor."

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