Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland > Innenpolitik >

Koalition einigt sich im Kohlestreit

Schicht im Schacht - Koalition einigt sich im Kohlestreit

28.10.2010, 08:34 Uhr | Von Tim Braune und Frank Rafalski, dpa, dpa

Koalition einigt sich im Kohlestreit. Kohle: Im Streit um den Kohle-Ausstieg gab die FDP nach (Foto: dpa)

Im Streit um den Kohle-Ausstieg gab die FDP nach (Foto: dpa) (Quelle: dpa)

Nach monatelangem Streit hat sich die schwarz-gelbe Koalition auf ein Festhalten am Kohle-Ausstieg im Jahr 2018 geeinigt. Die FDP gab am Dienstag ihren Widerstand auf. Die Liberalen wollten ursprünglich, dass die Milliarden-Subventionen schon 2014 auslaufen.

Weitere Nachrichten und Links

Im Gegenzug soll im Steinkohlegesetz nun die Klausel gestrichen werden, dass der Bundestag im Jahr 2012 den Ausstiegsfahrplan noch einmal überprüfen kann. Das kündigte Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa in der Fraktion an.

Deutschland hat bisher keine EU-Mitstreiter

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kann jetzt mit Rückendeckung auch des Koalitionspartners versuchen, die Pläne der EU-Kommission für ein Ende der Beihilfen bereits 2014 zu stoppen. Dafür braucht sie eine qualifizierte Mehrheit unter den 27 EU-Staaten. Bisher habe Deutschland aber kaum Mitstreiter gefunden, hieß es in Berlin.

Die Linkspartei erklärte, das Zurückrudern der FDP sei ein großer Sieg für einen sozialverträglichen Ausstieg aus der Steinkohleförderung ohne betriebsbedingte Kündigungen. "Die Proteste der Kumpel waren erfolgreich."

Heftig umstritten war in der Koalition, wie teuer ein vorzeitiger Kohleausstieg geworden wäre. Laut Berechnungen des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) hätten etwa 1,2 Milliarden Euro gespart werden können, wenn die Zechen schon 2014 dichtmachten.

Deutsche Steinkohle ist zu teuer

Der RAG-Konzern hatte dagegen in einem Brief an Brüderle die Mehrkosten auf bis zu 800 Millionen Euro beziffert, im günstigsten Fall wären es 100 Millionen Euro zusätzlich. Die Zahlen hängen entscheidend davon ab, ob bei einem früheren Ausstieg etwa 6800 Bergleute entlassen oder weiterbeschäftigt werden.

Bundesweit arbeiten noch rund 25.000 Bergleute in fünf Zechen. Vier Bergwerke liegen im Ruhrgebiet, eines an der Saar. Nach dem Zweiten Weltkrieg waren es eine halbe Million Kumpel. Bis Ende 2012 sollen zwei weitere Bergwerke schließen, bis 2018 die letzten drei. Die deutsche Steinkohleförderung ist zu teuer und kann mit den Weltmarktpreisen nicht konkurrieren.

Rund 21 Milliarden Euro aus Steuermitteln

Im Jahr 2007 hatten sich Bund, Länder, Gewerkschaften und der Bergbau-Konzern RAG auf den Ausstieg geeinigt. Er soll bis 2018 bis zu 30 Milliarden Euro kosten. Dem Steinkohlefinanzierungsgesetz zufolge müssen aus Steuermitteln rund 21 Milliarden Euro bezahlt werden.

Der Rest von knapp acht Milliarden Euro wird größtenteils durch die RAG-Stiftung (Essen) finanziert. Sie soll die Stilllegung der Zechen und die Folgekosten des Bergbaus in den nächsten Jahrzehnten - wie Umwelt- und Gebäudeschäden - mit Staatshilfen und Einnahmen aus dem Verkauf von Industriebeteiligungen bezahlen.

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Ulla Popkentchibo.deOTTOmyToysbonprix.deLIDLBabistadouglas.deXXXLutz

shopping-portal