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Pkw-Maut: Ramsauer lässt Modelle durchrechnen

Ramsauer lässt Pkw-Maut durchrechnen

18.04.2011, 13:59 Uhr | dpa, dapd

Pkw-Maut: Ramsauer lässt Modelle durchrechnen. Pkw-Maut: In vielen europäischen Nachbarländern normal - bald auch in Deutschland? Wahrscheinlich aber nicht mit Maut-Häuschen, sondern mit einer sogenannten e-Vignette (Foto: imago) (Quelle: imago images)

Horst Seehofer besteht auf der Pkw-Maut (Foto: imago) (Quelle: imago images)

Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) lässt nach Informationen der "Bild"-Zeitung eine Pkw-Maut prüfen. Der Minister selbst bestätigte bereits die Angaben: "In meinem Hause gibt es keine Denkverbote. Wo kämen wir denn hin, wenn wir den Fachleuten untersagen, sich mit allen Aspekten der Infrastrukturfinanzierung auseinanderzusetzen?"

Auch eine Sprecherin sagte, das Verkehrsministerium habe verschiedene Varianten von elektronischen Pkw-Vignetten untersucht. Allerdings stehe die Einführung einer Pkw-Maut "nicht auf der Tagesordnung". "Es gibt das Papier. Natürlich müssen alle Möglichkeiten durchgerechnet werden", betonte die Sprecherin. Aktuell gebe es aber solche Pläne nicht. "Da ist nichts dran." Da die Pkw-Maut nicht im Koalitionsvertrag stehe, werde es sie "in dieser Legislaturperiode auch nicht geben".

Dem Boulevardblatt liegen nach eigenen Angaben geheime Berechnungen aus Ramsauers Ministerium vor. Überschrift des Papiers laut "Bild": "Verschiedene Szenarien für eine e-Vignette auf Bundesautobahnen und Bundesfernstraßen." Vier Modelle halten die Fachleute aus dem Verkehrsministerium dabei wohl für denkbar.

In der extremsten Variante gehen die Fachbeamten davon aus, dass die Kfz-Steuer, wie von Maut-Befürwortern gefordert, abgeschafft wird. Dafür müssten die Autofahrer dann aber jährlich 365 Euro PKW-Maut zahlen. In den Szenarien wird dem Bericht zufolge unterstellt, dass auch Motorradfahrer Maut zahlen: 30 Euro pro Jahr oder 10 Euro für zwei Monate.

Die vier Varianten im Einzelnen:

Variante I: Einführung einer elektronischen Vignette zu 80 Euro pro Jahr (30/10 Euro - zwei Monate/zehn Tage). Das würde Gesamteinnahmen in Höhe 3,41 Milliarden Euro bedeuten. Kfz-Steuer bleibt erhalten.

Variante II: Einführung einer elektronischen Vignette für 100 Euro pro Jahr. Wer wenig fährt oder als Ausländer im Transit durch Deutschland reist, kann bei diesem Beispiel eine Vignette für zwei Monate (30 Euro) oder zehn Tage (10 Euro) lösen. Gesamteinnahmen würden mit 4,17 Milliarden Euro veranschlagt. Kfz-Steuer bleibt erhalten.

Variante III: Hier soll die Vignette 155 Euro jährlich kosten. Bei diesem Beispiel wären 50 Euro für zwei Monate und 17 Euro für zehn Tage zu zahlen. Diese Staffelung würde den Berechnungen des Bundesverkehrsministeriums zufolge ausreichen, "um den Finanzbedarf von 11 Milliarden Euro zu decken." Kfz-Steuer bleibt erhalten.

Variante IV geht davon aus, dass die Kfz-Steuer abgeschafft wird. Dazu heißt es laut "Bild" in dem Papier: "Sollte zusätzlich die Kfz-Steuer von neun Milliarden Euro ausgeglichen werden, müsste die Vignette im Jahr 15,5 Milliarden Euro erzielen. Hierzu müsste die Preisstaffelung in etwa wie folgt aussehen: 365 Euro, 125 Euro, 45 Euro."

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