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Deutschland wird mehr Flüchtlinge aufnehmen

Treffen der EU-Innenminister  

Deutschland nimmt mehr Flüchtlinge auf

10.07.2015, 08:27 Uhr | AFP, dpa

Deutschland wird mehr Flüchtlinge aufnehmen. Flüchtlinge in Deutschland: Über eine Umverteilung werden mehr Menschen kommen. (Quelle: dpa)

Flüchtlinge in Deutschland: Über eine Umverteilung werden mehr Menschen kommen. (Quelle: dpa)

Deutschland wird weit mehr Flüchtlinge aus Griechenland und Italien aufnehmen als bislang von der EU gefordert. Das hat der Innenminister bestätigt. Gelöst ist das Problem damit aber noch nicht - Europa steht vor großen Herausforderungen.

Im Ringen um die Verteilung von 60.000 Flüchtlingen in Europa hat Deutschland den EU-Partnern angeboten, insgesamt 12.100 Menschen aufzunehmen. Die Bundesregierung sei bereit, 9000 Flüchtlinge zu übernehmen, die sich derzeit in den überlasteten Hauptankunftsländern Italien und Griechenland befinden, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) beim Treffen mit seinen EU-Kollegen in Luxemburg. Bei der Aufnahme von Menschen aus Flüchtlingslagern nahe der syrischen Grenze werde sich Deutschland mit 3100 Menschen beteiligen.

Frankreichs Innenminister Bernard Cazeneuve kündigte an, 6752 Flüchtlinge zu nehmen - exakt die Zahl des Kommissionsvorschlags. "Solidarität bedeutet auch, dass wir gemeinsam in der Verantwortung stehen", sagte Cazeneuve.

Verbindliche Quote gescheitert

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten im Juni beschlossen, dass 40.000 Flüchtlinge aus Italien und Griechenland auf andere europäische Länder verteilt werden sollen. Darüber hinaus beschlossen sie die Aufnahme von 20.000 Menschen aus Flüchtlingslagern außerhalb der EU. Der Versuch, dies über verbindliche Quoten zu erreichen, scheiterte insbesondere am Widerstand Großbritanniens und mehrerer osteuropäischer Staaten. Die EU setzt nun deshalb auf freiwillige Zusagen aller Mitgliedstaaten.

De Maizière sagte, die Zusagen für die Aufnahme der 20.000 Flüchtlinge aus Konfliktgebieten seien bei dem Innenministertreffen sogar etwas übertroffen worden. Bei der Umverteilung aus Italien und Griechenland seien die Minister dagegen "noch nicht am Ziel". Einige Länder seien "über ihren bisherigen Ankündigungen und andere Länder sind unter ihren Möglichkeiten geblieben". Es werde nun noch weiter in Luxemburg verhandelt. Einige Staaten wollten sich aber erst in den nächsten Tagen festlegen.

"Europa muss sehr viel mehr tun"

Der Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, António Guterres, forderte in Luxemburg mehr Einsatz von der EU. "Wir bedauern den freiwilligen Charakter des Umverteilungsprogramms", sagte Guterres. "Europa wird in den kommenden Monaten einer Situation gegenüberstehen, in der es gefragt sein wird, sehr viel mehr zu tun." Laut Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) ist die Zahl der syrischen Kriegsflüchtlinge im Ausland auf mehr als vier Millionen und damit auf einen neuen Höchststand gestiegen.

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