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Bundespräsident: Merkel bringt Steinmeier-Alternative ins Spiel

Wende im Präsidenten-Poker?  

Merkel bringt Alternative zu Steinmeier ins Spiel

09.11.2016, 08:35 Uhr | dpa

Bundespräsident: Merkel bringt Steinmeier-Alternative ins Spiel. Bundeskanzlerin Angela Merkel könnte gut mit einem Bundespräsidenten Winfried Kretschmann leben. (Quelle: dpa)

Bundeskanzlerin Angela Merkel könnte gut mit einem Bundespräsidenten Winfried Kretschmann leben. (Quelle: dpa)

Bei der Suche nach einem neuen Bundespräsidenten setzt Kanzlerin Angela Merkel die SPD unter Druck. Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, hat die CDU-Chefin nicht nur mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann über eine mögliche Kandidatur für die Nachfolge von Joachim Gauck gesprochen, sondern auch mit Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt (50).

Die Grünen-Politikerin steht aber nach Angaben ihrer Bundestagsfraktion nicht für das Amt des Staatsoberhaupts zur Verfügung. "Das ist Quatsch. Warum auch immer solche Spekulationen in die Welt gesetzt werden, es gilt: Katrin Göring-Eckardt will die Grünen in die Bundestagswahl führen", sagte ein Fraktionssprecher.

Kretschmann (68) selbst hielt sich in Stuttgart weiter bedeckt: "Dass mein Name im Gespräch ist, ehrt mich natürlich. Aber ich strebe dieses Amt nicht an." Der einzige Grünen-Ministerpräsident war schon im Sommer zu einem von vielen Spekulationen begleiteten vertraulichen Treffen mit der Kanzlerin zusammengekommen.

SPD hält an Steinmeier fest

Mit einem von Merkel unterstützten Kandidaten der Grünen könnte die Union die Bestrebungen von SPD-Chef Sigmar Gabriel unterlaufen, Außenminister Frank-Walter Steinmeier zum nächsten Bundespräsidenten zu machen. Bisher hieß es allerdings, vor allem die CSU würde einen Kandidaten der Grünen nicht mittragen. Zudem würde dies als zu starkes Signal für eine schwarz-grüne Koalition für die Zeit nach der Bundestagswahl im September 2017 gewertet werden.

Bislang hält die SPD an Steinmeier fest. Wenn es dabei bleibt, wird es in der Union für schwer vorstellbar gehalten, dass CDU und CSU als stärkste Kraft in der Bundesversammlung auf einen eigenen Kandidaten verzichten. Aus Unionskreisen wurden am Dienstag als mögliche Kandidaten auch die frühere Frankfurter CDU-Oberbürgermeisterin Petra Roth (72) und der ostdeutsche Theologe Richard Schröder (72) genannt.

Merkel hat Liste mit möglichen Kandidaten

Am Freitag treffen sich Merkel, CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Gabriel, um abschließend darüber zu beraten, wer bei der Wahl am 12. Februar 2017 antritt. Beim Treffen der Parteichefs am vergangenen Sonntag hatte die CDU-Chefin laut "Bild"-Zeitung Gabriel eine Liste mit möglichen Kandidaten mitgegeben. Darauf stünden auch die Namen Göring-Eckardt (50) und Kretschmann.

Nach einem Bericht der "Rheinischen Post" versuchen Unionspolitiker derzeit auch, Frank-Jürgen Weise (65) für eine Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten zu gewinnen. Vor allem CSU-Politiker hätten ein Interesse daran, den derzeitigen Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und der Bundesagentur für Arbeit (BA) als gemeinsamen Kandidaten der Koalition aufzustellen, schreibt die Zeitung.

Union fehlt absolute Mehrheit

Weise habe auch Chancen, Stimmen von Grünen und FDP zu bekommen, heißt es weiter. Aus dem Umfeld des BAMF-Chefs verlaute zwar, Weise habe Anfragen abgelehnt. In der Fraktion werde aber spekuliert, dass er sich von Merkel doch noch überzeugen lassen könnte.

Gauck (76) hatte im Juni erklärt, er stehe aus Altersgründen nicht für eine zweite Amtszeit zur Verfügung. Unter den 1260 Wahlmännern und -frauen in der Bundesversammlung haben die Unionsparteien zwar deutlich mehr Stimmen als SPD und Grüne zusammen, aber keine absolute Mehrheit. Dafür fehlen CDU und CSU knapp 90 Stimmen.

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