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Schulsanierung: Schäuble plant Finanzspritze für Schulen in Deutschland

3,5-Milliarden-Euro-Paket  

Schäuble plant weitere Finanzspritze für Schulen

09.11.2016, 07:41 Uhr | rtr

Schulsanierung: Schäuble plant Finanzspritze für Schulen in Deutschland. Wolfgang Schäuble will mehr Geld für Schulen bereitstellen. (Quelle: imago images)

Wolfgang Schäuble will mehr Geld für Schulen bereitstellen. (Quelle: imago images)

Wolfgang Schäuble (CDU) wird einem Zeitungsbericht zufolge im Dezember ein weiteres 3,5-Milliarden-Euro-Paket für Bildungsinvestitionen in klammen Kommunen auf den Weg bringen.

Dazu sei ein Nachtragshaushalt für 2016 geplant, berichtete die "Rheinische Post" vorab unter Berufung auf Kreise des Bundestags-Haushaltsausschusses.

Verdoppelung der beschlossenen Geldspritze

Der Bundesfinanzminister wolle die auf dem Bund-Länder-Finanzgipfel Mitte Oktober beschlossene Geldspritze für finanzschwache Kommunen zur Schulsanierung auf sieben Milliarden Euro verdoppeln. Der Nachtragsetat solle vom Bundestag erst im kommenden Jahr verabschiedet werden, könne wegen der Kabinettsbefassung im Dezember jedoch noch 2016 kassenwirksam werden.

"Wir haben einen Investitionsrückstand an Schulen von bundesweit 34 Milliarden Euro", zitierte das Blatt den Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg.

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