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Merkel: "Wir können die dritte Welle noch verhindern"

Von t-online, afp, dpa, rtr, lw

Aktualisiert am 22.01.2021Lesedauer: 5 Min.
"Dritte Welle kann noch verhindert werden": Angela Merkel: Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigte auf einer Pressekonferenz ihre Corona-Politik. (Quelle: t-online)
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Kanzlerin Merkel zeigt sich besorgt ĂŒber die Ausbreitung der Virus-Mutation. Damit rechtfertigt sie auch die anhaltenden Corona-Maßnahmen. Mit Blick auf die Impfstoff-Beschaffung ist sie jedoch optimistisch.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Fortsetzung des Lockdowns in Deutschland verteidigt. Es ergebe sich derzeit ein sehr gespaltenes Bild, sagte sie am Donnerstag auf der Bundespressekonferenz in Berlin. Zum einen gingen die Neuinfektionen endlich zurĂŒck. "Das zeigt, dass die harten Einschnitte, die die Menschen in Deutschland seit Wochen auf sich nehmen mĂŒssen, sich auszuzahlen beginnen. Und es zeigt im Grunde, dass die MĂŒhe sich lohnt", sagte Merkel. Zugleich aber seien die tĂ€glichen Todeszahlen erschreckend hoch. "Das sind nicht einfach Zahlen, das sind Menschen, die in Einsamkeit gestorben sind, das sind Schicksale, das sind Familien, die um sie trauern", betonte die Kanzlerin.


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Ausbreitung der Virus-Mutation verlangsamen

Außerdem berge die Mutation des Virus eine große Gefahr. Alles deute darauf hin, dass das mutierte Virus um ein Vielfaches ansteckender sei als das bekannte. Die Ausbreitung dieser Mutation mĂŒsse so weit wie möglich verlangsamt werden. Wenn man jetzt warte, könne eine dritte, möglicherweise noch heftigere Welle der Pandemie vielleicht nicht verhindert werden, warnte Merkel. "Wir können das noch verhindern", betonte sie. "Es ist noch etwas Zeit, um der Gefahr, die in diesem mutierten Virus steckt, vorzubeugen."

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Alle zusĂ€tzlichen EinschrĂ€nkungen dienten der Vorsorge fĂŒr das Land, fĂŒr die Gesundheit der BĂŒrger und auch Wirtschaft, Arbeitswelt und Kultur. "Alles dient dem Ziel, in diesem Jahr die Pandemie in den Griff zu bekommen und schließlich auch zu ĂŒberwinden", betonte Merkel.

Merkel verwies darauf, dass das mutierte Virus bereits in Deutschland angekommen sei. Der Winter werde deshalb noch sehr hart, so die Kanzlerin. Sie hoffe, dass das Land mit den beschlossenen Maßnahmen dann aber klimatisch in eine bessere Jahreszeit komme und die Impfungen Fortschritte machten. "Ob das gelingt, muss man sehen."

Merkel: Der Winter zerrt an den Nerven von allen

FĂŒr Unmut und Frustrationen in der Corona-Pandemie Ă€ußerte sie VerstĂ€ndnis. "Diese Pandemie ist eine Jahrhundertkatastrophe im Sinne einer Naturkatastrophe. Diese Pandemie wird mit Recht von allen als eine Zumutung empfunden", sagte Merkel in Berlin. Mit Blick auf die vielen EinschrĂ€nkungen etwa fĂŒr Familien, Kultur und Wirtschaft fĂŒgte sie hinzu: Es "wĂ€re ganz verwunderlich, wenn da nicht wirklich auch die Geduld auf eine extrem harte Probe gestellt wird und das ist uns doch auch bewusst." Der Winter zerre an den Nerven von allen.

Gleichwohl gebe es GrĂŒnde zur Hoffnung, betonte Merkel. Im Vergleich zur Spanischen Grippe, die nach dem Ersten Weltkrieg kursierte, sei man viel besser dran. Es gebe bereits Impfstoffe und man wisse, wie man den Weg aus der Krise finde, sagte die Kanzlerin. Bei aller BedrĂŒckung sei es doch eine gĂ€nzlich andere Lage als vor hundert Jahren. Dennoch gelte: "Es ist eine schwere Zeit." Da gebe es nichts wegzureden.

Merkel: Man muss PrioritÀten setzen

Merkel halte es fĂŒr richtig, eine Strategie fĂŒr die Zeit nach dem Lockdown parat zu haben. Es sei aber jetzt schon klar, dass am 15. Februar nicht alles wieder geöffnet werden könne. PrioritĂ€t hĂ€tten fĂŒr sie Kitas und Schulen, "aus praktischen GrĂŒnden" kĂ€men dann vielleicht die Frisöre und der Einzelhandel. Wichtig sei aber, nicht zu schnell zu agieren, sonst sei man "ganz schnell wieder im exponentiellen Wachstum", sagte die Kanzlerin in der Bundespressekonferenz.

Beim Thema Impfstoffbeschaffung versicherte Merkel, dass Deutschland im dritten Quartal ausreichend Impfstoffe vorliegen haben werde, um auch Dosen abgeben zu können. Es könne immer wieder vorkommen, dass zur Erhöhung von ProduktionskapazitÀten Umbauarbeiten erforderlich seien, sagte Merkel. Sie gehe aber davon aus, dass Deutschland von Biontech und Pfizer zugesagte Dosen erhalten werde.

"Alles Menschenmögliche" gemacht

Durch die vorĂŒbergehenden LieferengpĂ€sse beim Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer sehe sie die Impfziele in Deutschland nicht gefĂ€hrdet. Der US-Konzern Pfizer stehe weiter dazu, dass die fĂŒr das erste Quartal vertraglich zugesagten Lieferungen kommen, sagte Merkel. Es sei "nicht zu beanstanden", dass sich Pfizer entschieden habe, die Produktion hochzufahren und dass dazu Umbauten vorgenommen werden mĂŒssten.
Merkel betonte, dass bei der Impfstoffbestellung "alles Menschenmögliche" gemacht worden sei. Die Kanzlerin bekrĂ€ftigte, dass sie "den europĂ€ischen Ansatz fĂŒr richtig" halte. Sie verstehe die Ungeduld, es gebe aber ĂŒberhaupt keinen Grund, an Biontech Kritik zu ĂŒben.


Pfizer hatte am vergangenen Freitag mitgeteilt, das Unternehmen mĂŒsse seine Lieferungen fĂŒr drei bis vier Wochen verringern. Grund seien Umbaumaßnahmen im Pfizer-Werk im belgischen Puurs, mit denen die Produktionsmengen dort erhöht werden sollten.

Bis Ende des Sommers fĂŒr jeden ein Impfangebot

Es werde im Moment "sehr, sehr wenig" in Fabriken produziert, die in europÀischem Eigentum seien, sagte Merkel. Sie verwies zugleich darauf, dass bald die Impfstoffproduktion im hessischen Marburg beginnen könne. Die Betriebsgenehmigung liege vor. Es sei zu schaffen, dass bis Ende des Sommers jedem ein Impfangebot gemacht werden könne, sagte Merkel weiter. Sie betonte zugleich, dass die sogenannte HerdenimmunitÀt eine bestimmte Zahl von Geimpften erfordere.

Zugleich zeigte Merkel zeigt sich zuversichtlich, dass die EU-Staaten in der Pandemie-BekĂ€mpfung an einem Strang ziehen. Was die NachbarlĂ€nder Deutschlands angehe, habe sie "gar nicht so viele Bedenken", sagte die Kanzlerin. In den Niederlanden, Belgien, Frankreich und Luxemburg sei das Vorgehen vergleichbar, mit der Schweiz mĂŒsse geredet werden, mit Tschechien sei sie bereits im GesprĂ€ch. Wenn ein Land mit einer doppelt so hohen Inzidenz wie Deutschland alle GeschĂ€fte aufmachen wĂŒrde, "dann haben wir ein Problem".

Suche nach "kooperativem Ansatz" bei EU-LĂ€ndern

Merkel wolle aber trotz der Gefahren durch Virus-Mutationen eine WiedereinfĂŒhrung von Grenzkontrollen zu europĂ€ischen Nachbarstaaten möglichst vermeiden. "Es geht nicht darum, flĂ€chendeckende Grenzschließungen einzufĂŒhren", dies wĂ€re allenfalls "die Ultima Ratio", sagte Merkel mit Blick auf die Beratungen der EU-Staats- und Regierungschefs am Abend. "Wir werden viel tun, um das zu verhindern", hob sie hervor. Generell sei das Ziel der EU-Beratungen aus deutscher Sicht die Suche nach einem "kooperativen Ansatz". Abschließende Entscheidungen seien von dem EU-Sondergipfel noch nicht zu erwarten.

Eine finanzielle UnterstĂŒtzung fĂŒr BedĂŒrftige zur Anschaffung von FFP2-Masken sei fĂŒr die Bundesregierung bisher kein Thema. Sollten die EinschrĂ€nkungen jedoch noch lange anhalten, mĂŒsse man "natĂŒrlich auch darĂŒber nachdenken, ob wir an der Stelle nochmal helfen mĂŒssen", sagte die Kanzlerin in Berlin. Noch sei das aber nicht diskutiert worden. "Wenn das jetzt ĂŒber Wochen geht mit der Medizinische-Masken-Pflicht wird das sicherlich ein Thema auch der Diskussion bleiben", betonte Merkel.

Bisher habe die Bundesregierung fĂŒr 34 Millionen Menschen, darunter alle ĂŒber 60-JĂ€hrigen, die besonders gut schĂŒtzenden FFP-2-Masken fĂŒr den Winter zur VerfĂŒgung gestellt. Vorgesehen ist ein Eigenanteil von zwei Euro fĂŒr je sechs Masken.

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Hohes Datenschutzniveau bei Corona-Warn-App

Die Entscheidung fĂŒr ein hohes Datenschutzniveau bei der Corona-Warn-App verteidigte die Kanzlerin. Dieses sei sehr wichtig fĂŒr die Akzeptanz der App, sagte Merkel. "Eine Corona-Warn-App fĂŒr sehr viel weniger Nutzer mit einem geringeren Datenschutz wĂ€re auch nicht gut." Man habe sich fĂŒr den dezentralen Ansatz entschieden, sagte Merkel, die die Funktion der App an einem Beispiel verdeutlichte. Wenn jemand in der Straßenbahn gesessen habe, der spĂ€ter positiv auf das Coronavirus getestet werde, wĂŒrden die Menschen, die dort in seiner NĂ€he waren, ĂŒber ihre Apps gewarnt – vorausgesetzt, der Infizierte meldet seine Infektion in der App. Das geschieht anonymisiert.

WĂŒrde man auf diese Anonymisierung verzichten, dann wĂŒrden die Handynummern aller, die sich in der NĂ€he aufgehalten hĂ€tten, sichtbar und diese Menschen könnten vom Gesundheitsamt angerufen werden.

Verbesserung der transatlantischen Beziehungen

Zur Vereidigung des neuen US-PrĂ€sidenten Joe Biden bekrĂ€ftigte Merkel eine Verbesserung der transatlantischen Beziehungen. "Die Zusammenarbeit beruht einfach wieder auf einem breiteren Fundament gemeinsamer Überzeugungen", sagte Merkel.

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Schon die ersten Handlungen Bidens zeigten dies: Die RĂŒckkehr der USA in die Weltgesundheitsorganisation und zum Pariser Klimaabkommen sowie in Fragen etwa der Migration. Deutschland und Europa mĂŒssten zugleich aber auch bereit sein, mehr Verantwortung zu ĂŒbernehmen. Die Bundesregierung und auch die EuropĂ€ische Union seien dazu bereit.

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