Bundeskanzler Scholz stellt sich im Sommerinterview Fragen von Bürgern

Der Bundeskanzler beantwortet Fragen – sowohl im traditionellen Sommerinterview als auch von Bürgern gestellt. Dabei ging es nicht nur um die Politik.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat im ARD-Sommerinterview im "Bericht aus Berlin" bei den Bürgerfragen auch persönliche Fragen beantwortet. Ob Scholz den Spitznamen "Scholzomat" oder "Schlumpf" schlimmer fände? Ersteren bekam er aufgrund seiner knappen Antworten als SPD-Generalsekretär unter Kanzler Gerhard Schröder verpasst, für zweiteren ist Bayerns Ministerpräsident Markus Söder mit seiner Beschreibung von Scholz' Lächeln als "schlumpfiges Gegrinse" verantwortlich.

Scholz: "Scholzomat ist alt und hat sich nicht gehalten. Schlumpf fand ich lustig." Er habe sich sogar einen Schlumpf zugelegt. Seitdem er sich damit öffentlich gezeigt habe, bekäme er die blauen Figuren immer wieder geschenkt.

Und würde er auf einer einsamen Insel lieber Zeit mit FDP-Finanzminister Christian Lindner oder Grünen-Wirtschaftsminister Robert Habeck verbringen? Der Kanzler blieb diplomatisch: "Da kann ich mich gar nicht entscheiden."

Scholz spricht über seine Politik zur Entlastung der Bürger

In dem Interview verteidigte Scholz seine bisherige Politik zur Entlastung der Bürger. "Mir ist einmal wichtig zu sagen, dass wir doch sehr viel gemacht haben", sagte er gegenüber Moderatorin Tina Hassel am Sonntag. Er verwies auf das beschlossene Entlastungspaket in Höhe von rund 30 Milliarden Euro. Viele hätten noch gar nicht bemerkt, dass sie eine Entlastung bekämen, so der Kanzler. "Es passiert sehr, sehr viel. (...) Das ist nicht nur das Neun-Euro-Ticket und geringere Benzinpreise."

Dazu, wann die Bundesregierung weitere Entlastungen plane, wollte sich Scholz nicht äußern. Er widersprach jedoch Berichten, dass er eine Einmalzahlung gegen die Inflation vorschlagen wolle. "Niemand schlägt vor, dass deshalb die eigentliche Lohnerhöhung ausbleiben soll, sondern es geht darum, wie wir gemeinsam Lösungen finden können, die dazu beitragen, dass die steigenden Preise von den Bürgerinnen und Bürgern, in diesem Fall von den Arbeitgebern und Arbeitnehmern, verkraftet werden", sagte Scholz.

Man müsse im Blick behalten: "Das nächste Jahr wird die größte Herausforderung." Für das laufende Jahr hätten die Berechnungen ergeben, dass das beschlossene Paket für niedrige und mittlere Einkommen neunzig Prozent der Preissteigerungen abgefangen hätten. "Es werden sich in Deutschland wieder alle unterhaken, die Sozialpartner und der Staat. Das ist eine gute Tradition, die unser Land stark gemacht hat", versprach der Kanzler.

"Wissen Sie, was ein Kilo Erdbeeren kostet?"

Die Preissteigerungen habe er auch selbst beim Einkaufen bemerkt. Hin und wieder gehe der Kanzler auch selbst einkaufen. "Wissen Sie, was ein Kilo Erdbeeren kostet?", fragte Hassel daraufhin. Er habe erst gestern Erdbeeren gekauft, antwortete Scholz, wisse es aber nicht mehr genau. "Ich nehme an, das sind schon fünf oder sechs Euro." Die Moderatorin löste auf: Im Angebot beim Discounter seien es derzeit etwa vier Euro.

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Die steigenden Preise, zum Beispiel bei den Heizkosten, machten ihm Sorgen. "Das ist sozialer Sprengstoff", so Scholz, da müsse man klare Worte finden. "Aber es reicht ja nicht, klare Worte zu finden, sondern wir müssen das eine tun: nämlich alles, damit die Energieversorgung weiter funktioniert." Er kümmere sich seit Beginn seiner Kanzlerschaft um die Energiesicherheit und das Szenario, dass Deutschland weniger Energielieferungen aus dem Ausland erhalte. Dabei habe er festgestellt, "dass es keinerlei Vorbereitungen auf den Fall gegeben hat, dass so etwas passiert."

Scholz verwies auf die von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen, wie den Bau von Flüssiggasterminals oder neue Vorschriften zur Füllung der Gasspeicher und die Bereitschaft der Kohlekraftwerke.

"Man kann auch schon mal sagen: Das habe ich schon beantwortet"

Hassel sprach Scholz auch auf die Kritik an, die er nach der Nicht-Beantwortung einer Journalistinnen-Frage zu Sicherheitsgarantien für die Ukraine bekam. Er bezeichne sich als Respektkanzler, merkte die Moderatorin an. "Wenn ich über Respekt rede, rede ich natürlich über die Leute, die hart arbeiten", entgegnete Scholz und zählte Angestellte von Restaurants, der Stadtreinigung, von Fabriken, vom Einzelhandel und Gesundheitswesen auf. "Natürlich hat das auch etwas mit dem Umgang untereinander zu tun", so der Sozialdemokrat.

Er gebe viele Auskünfte über aktuelle Geschehnisse oder Verhandlungen. "Und dann kann man schon manchmal sagen: Das habe ich schon beantwortet", meint er. Dass er manchmal arrogant wirke, wie Hassel sagte, glaube er nicht.

Scholz schließt Lockdown und Schulschließungen aus

Angesprochen auf die drohende heftige Corona-Welle im Herbst und Winter schloss der Bundeskanzler harte Lockdowns und Schulschließungen aus. Dennoch werde die Bundesregierung alles tun, was nötig ist, und das werde auch rechtzeitig festgelegt werden.

Neben der aktuellen Neufassung des im September auslaufenden Infektionsschutzgesetzes arbeite man an weiteren Vorschlägen, auch unter Berücksichtigung der neuen Erkenntnisse des Expertenrats und des Evaluationsberichts zu den Maßnahmen der vergangenen zwei Jahre. Man wolle "gut gerüstet in den Herbst gehen, mit Winterreifen und mit Spikes, falls es ganz hart kommt." Er könne sich jedoch vorstellen, dass die Test- und Maskenpflichten wieder eine größere Rolle spielen werden.

Vierte Impfung? "Eine gute Sache"

Der Kanzler habe sich nach eigenen Angaben bisher nicht mit Corona infiziert. "Ich bin aber schon vier Mal geimpft und finde, dass es eine gute Sache wäre, wenn alle, die so wie ich älter als sechzig sind, sich eine vierte Impfung holen." Vielleicht sei das der Grund, warum er sich noch nicht infiziert habe. Er appellierte, damit nicht auf den voraussichtlich ab Herbst zur Verfügung stehenden Omikron-Impfstoff zu warten.

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Seit Mitte Februar rät die Ständige Impfkommission Menschen ab 70 und bestimmten Risikogruppen zu einer zweiten Auffrischungsimpfung. Außerdem gilt die Empfehlung für Beschäftigte von Einrichtungen wie Kliniken und Pflegeheimen. Bei gesundheitlicher Gefährdung rät die Stiko, die zweite Auffrischung frühestens drei Monate nach der ersten vorzunehmen. Bei Gesundheits- und Pflegepersonal soll es mindestens ein halbes Jahr Abstand sein.

Klimakanzler "seit dem ersten Tag meiner Kanzlerschaft"

Der Bundeskanzler hatte neben den Fragen von Tina Hassel in einem Livestream der Tagesschau auch Fragen von Bürgern beantwortet. Dabei ging es vor allem um den Klimaschutz. Sein Versprechen, der Klimakanzler zu werden, löse er "längst, seit dem ersten Tag meiner Kanzlerschaft" ein, so Scholz.

Auf die Frage der Fridays-for-Future-Aktivistin Luisa Neubauer, ob er es anerkenne, dass Deutschland nur noch eine begrenzte Menge CO2 ausstoßen dürfe, um die Klimaziele einzuhalten, betonte der SPD-Politiker die Wichtigkeit der CO2-neutralen Industrie in Deutschland. "Wir haben keinen Spielraum mehr, die Sache auf die lange Bank zu schieben", so Scholz. Ein Tempolimit auf Autobahnen, wie von den Grünen gefordert, schloss er jedoch aus: "Das hat diese Regierung nicht vereinbart und daher kommt es auch nicht."

"Meine CO2-Bilanz ist furchtbar"

Die Frage danach, was er persönlich für den Klimaschutz tue, sei ihm "immer ein bisschen unangenehm", gestand der Kanzler. Zwar habe er privat einen Vertrag für CO2-neutralen Strom, aber zum Beispiel durch seine gepanzerten Fahrzeuge oder die vielen amtlichen Flüge stelle er fest: "Meine CO2-Bilanz ist furchtbar." Angesprochen auf die aktuelle Gasknappheit ergänzte er, er zähle nicht zu den Leuten, die gerne kalt duschen.

Der Kanzler wiederholte in diesem Zusammenhang seine Forderung, dass es einen Diktatfrieden für die Ukraine nicht geben dürfe, ebenso wenig wie eine bedingungslose Kapitulation. Das habe er in Gesprächen mit dem russischen Präsidenten Putin deutlich gemacht. Auch in dieser Fragerunde wurde er auf die möglichen Sicherheitsgarantien für die Ukraine angesprochen. Man diskutiere mit engen Freunden, wie diese aussehen könnten, so Scholz. "Aber es wird nicht das Gleiche sein wie bei einem Nato-Mitglied." Sanktionen spielten dabei eine große Rolle.