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Bundeswehrreform: De Maizière drückt aufs Tempo

Bundeswehrreform: De Maizière drückt aufs Tempo

29.03.2011, 08:46 Uhr | dapd

Bundeswehrreform: De Maizière drückt aufs Tempo . Nicht die ganze Truppe steht hinter ihm: Verteidigungsminister Thomas de Maizière (Foto: dpa) (Quelle: dpa)

Nicht die ganze Truppe steht hinter ihm: Verteidigungsminister Thomas de Maizière (Foto: dpa) (Quelle: dpa)

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) drückt bei der Reform der Bundeswehr aufs Tempo. Er will am 25. Mai das neue Konzept vorlegen. Aus Generalkreisen waren in Berlin "schlimme Befürchtungen" für die künftige Entwicklung der deutschen Streitkräfte zu hören.

In einer "Anordnung" des Ministers heißt es: "Die bisherigen Planungen zu den wesentlichen Handlungsfeldern für die Strukturreform werden in einem Gesamtkonzept unter Berücksichtigung der sicherheits- und finanzpolitischen Rahmenbedingungen zusammengeführt".

Stab unter "enormem Zeitdruck"

"Es wird ein Lenkungsausschuss für die Strukturreform gebildet", heißt es weiter. Der Ausschuss steht unter Leitung des neuen Staatssekretärs Stephane Beemelmans. Ein "Arbeitsstab Strukturreform" arbeitet dem Lenkungsausschuss die Vorschläge für die neue Bundeswehr zu.

Ein Mitglied dieses Stabes, der unter Führung eines Generals steht, sagte wegen des "enormen Zeitdrucks": "Wir arbeiten wie die Heinzelmännchen eigentlich Tag und Nacht durch". Der Lenkungsausschuss wird die Ergebnisse dieser Arbeit bewerten und sie schließlich dann de Maizière zur Entscheidung vorlegen.

"Solide Arbeit" von de Maizière

Von hohen Offizieren wurde das Vorgehen des neuen Ministers als "solide Arbeit" gelobt. Sie stehe schon "stark im Gegensatz" zu seinem Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), der "eben allzu sehr auf glänzende Außenwirkung bedacht gewesen" sei. De Maizière müsse sich jetzt in aller Eile durch eine "schier unübersehbare Baustelle arbeiten".

Guttenberg hatte in seiner Rücktrittsrede am 1. März erklärt: "Es gehört sich, ein weitgehend bestelltes Haus zu hinterlassen. Das Konzept der Reform steht". Davon kann nach Meinung von Generälen "nun wirklich nicht die Rede sein".

De Maizière steht vor der schweren Aufgabe, eine "historisch" neue Bundeswehr unter sehr schwierigen Bedingungen aufzustellen. Er soll bis 2015, wie bisher geplant, 8,3 Milliarden Euro bei der Bundeswehr einsparen. "Wie das funktionieren soll, steht in den Sternen", meinten Generäle. Sie bezweifelten, dass die angepeilte Zahl von 170.000 Zeit- und Berufssoldaten plus 15.000 "Freiwilligen-Komponente" unter den scharfen Sparzwängen zu schaffen sein wird. Die bisherigen schleppenden Meldungen zum Freiwilligendienst in der Bundeswehr, zu dem sich junge Frauen und Männer bis zu 23 Monate verpflichten können, ließen "nichts Gutes ahnen".

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Bezahlung "absolut unzureichend"

Die "angedachte Bezahlung" der Freiwilligen - 1060 bis höchstens 1430 Euro netto im Monat - sei "absolut unzureichend", unterstrichen zahlreiche Generäle. Die materiellen Werte bekämen in einer Berufsarmee eine "höhere Bedeutung" als in der Wehrpflichtarmee mit geringem Sold. De Maizière werde mit seinen Überlegungen, im militärischen Dienst auch ein "Ehrenamt" zu sehen, in der heutigen Zeit "nicht weit kommen". Der Werbekampagne für den Freiwilligendienst in der Bundeswehr werde eine "entscheidende Rolle zukommen".

Im Namen seiner Kameraden äußerte ein General, der namentlich nicht genannt werden wollte, unter den gegenwärtigen Aspekten "schlimme Befürchtungen" für die Zukunft der Bundeswehr. Die bis jetzt geplante Zahl von 185.000 Soldaten werde "wohl um 30.000 verringert werden müssen".

Der Offizier verwies auf das "harte Urteil" der Militärs, dass die Bundesrepublik als größtes europäisches Industrieland unter dem Sparzwang zwangsläufig ein "militärischer Zwerg" zu werden droht. Mit Blick auf die Entscheidung der "deutschen Enthaltsamkeit" im Libyen-Konflikt hielten die Generäle nicht hinter dem Berg: "Wir sind eigentlich bündnisunfähig geworden".

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