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De Maizière angeblich stinksauer auf Vorgänger Guttenberg

De Maizière angeblich stinksauer auf Vorgänger Guttenberg

16.05.2011, 08:16 Uhr | AFP

De Maizière angeblich stinksauer auf Vorgänger Guttenberg. Verteidigungsminister de Maiziere lässt kein gutes Haar an seinem Vorgänger (Foto: dpa) (Quelle: dpa)

Verteidigungsminister de Maiziere lässt kein gutes Haar an seinem Vorgänger (Foto: dpa) (Quelle: dpa)

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Arbeit seines Vorgängers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Spiegel" zufolge scharf attackiert. De Maizière habe nach übereinstimmenden Berichten von Teilnehmern der Unionsfraktionssitzung von unhaltbaren Zuständen im Verteidigungsministerium gesprochen. Der neue Minister habe auf überkommene Strukturen und unzulängliche Planungsarbeiten hingewiesen.

Besonders habe de Maizière sich über die große Anzahl von Stäben im Haus, deren Sinn sich ihm nicht erschlossen habe. Ein Stab kontrolliere wohl den anderen Stab, habe er gelästert.

Eine "knallharte Abrechnung"

Das Verteidigungsministerium wies den "Spiegel"-Bericht zurück: "Es ist nicht seine Art, über seinen Vorgänger zu werten", sagte ein Ministeriumssprecher am Sonntag. In der fraglichen Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag habe de Maizière die Abgeordneten "ausschließlich über die anstehenden Vorhaben informiert" und nicht über das, was er bei der Übernahme des Ministeriums vorgefunden habe.

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Nach "Spiegel"-Angaben sagte de Maizière auch, die Vorbereitungen für die Umstellung der Bundeswehr zu einer Freiwilligen-Armee seien unzureichend. Es sei eine große Herausforderung, ausreichend qualifizierte Bewerber zu finden. Fraktionsmitglieder hätten die Äußerungen des neuen Ministers als "knallharte Abrechnung" bezeichnet. Der Name Guttenberg sei dabei nicht gefallen. De Maizière habe immer nur von seinem Vorgänger gesprochen. Der neue Verteidigungsminister will seine Vorstellungen zur Reform der Bundeswehr am kommenden Mittwoch vorstellen.

Guttenberg hinterließ ein Desaster

Unterdessen rückt Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) wegen der großen Probleme mit der Bundeswehr-Reform vom einstigen Hoffnungsträger Karl-Theodor zu Guttenberg ab. "Die Bundeswehr ist meine mit Abstand größte Sorge", sagte Seehofer der "Augsburger Allgemeinen". "Soldaten, Arbeitsplätze, Standorte - die Fragen sind ungelöst", kritisierte Seehofer.

Das ganze Ausmaß der Probleme sei ihm erst bei einem Gespräch mit Verteidigungsminister de Maizière vergangene Woche in Berlin klar geworden, sagte Seehofer der Zeitung. Guttenberg habe ein "militär- und strukturpolitisches Desaster" hinterlassen, beklagte ein ungenanntes Mitglied der Staatsregierung in der Zeitung.

Die Probleme im Verteidigungsministerium treten mittlerweile offen zutage. Die Kritiker monieren, dass es überhaupt keinen durchdachten Reformplan gegeben habe. De Maizière hat bereits angekündigt, dass die Reform nicht mehr in dieser Wahlperiode zu bewältigen ist.

Rücktritt wegen Plagiatsvorwürfen

Guttenberg war Anfang März wegen der Plagiatsvorwürfe um seine Doktorarbeit zurückgetreten. Die Universität Bayreuth ist inzwischen zu der Auffassung gelangt, der CSU-Politiker habe sie bei der Erstellung der Arbeit vorsätzlich getäuscht. Guttenberg habe bei seiner Doktorarbeit "die Standards guter wissenschaftlicher Praxis evident grob verletzt und hierbei vorsätzlich getäuscht", heißt es in dem Bericht. Über die ganze Arbeit verteilt fänden sich Stellen, die als Plagiate zu qualifizieren seien. Die Täuschungen durchzögen die Arbeit "als werkprägendes Bearbeitungsmuster".

Die Staatsanwaltschaft Hof hat ein förmliches Ermittlungsverfahren gegen den Ex-Minister wegen der Plagiatsaffäre eingeleitet.

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