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Ukraine-Konflikt: Frank-Walter Steinmeier fordert Rüstungskontrollen

Neue Rüstungskontrollen gefordert  

Steinmeier: "Europas Sicherheit ist bedroht"

01.09.2016, 14:47 Uhr | AFP

Ukraine-Konflikt: Frank-Walter Steinmeier fordert Rüstungskontrollen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier will OSZE für Rüstungskontrolle gewinnen. (Quelle: Reuters)

Außenminister Frank-Walter Steinmeier will OSZE für Rüstungskontrolle gewinnen. (Quelle: Reuters)

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat neue Anstrengungen für die militärische Abrüstung angemahnt. "Europas Sicherheit ist bedroht", schrieb Steinmeier in einem Beitrag für das "Handelsblatt".

Angesichts des Ukraine-Konflikts drohe "eine neuartige, gefährliche Rüstungsspirale". "Sowenig wir uns das noch vor wenigen Jahren vorstellen mochten, so sehr steht die Sorge um Europas Sicherheit heute ganz oben auf unserer politischen Agenda", führt Steinmeier in seinem Beitrag aus.

Bereits vor dem Ukraine-Konflikt sei "eine lange für überwunden gehaltene Blockkonfrontation" zu spüren gewesen. Mit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim habe Russland die Grundprinzipien der europäischen Friedensarchitektur in Frage gestellt.

Rüstungskontrolle zur Verringerung von Risiken

Konflikte wie in der Ostukraine, in Syrien oder Libyen könnten eskalieren, darüber solle sich niemand Illusionen machen, warnte Steinmeier. Diese heikle Lage erfordere "einen Neustart der Rüstungskontrolle als bewährtes Mittel für Transparenz, Risikovermeidung und Vertrauensbildung".

Steinmeier empfängt heute die OSZE-Außenminister zu informellen Gesprächen in Potsdam. Zentrales Thema ist das Krisenmanagement der OSZE, vor allem in der Ostukraine. Deutschland hat in diesem Jahr den Vorsitz der OSZE inne, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.

An dem Treffen nimmt unter anderen der neue britische Außenminister Boris Johnson teil. US-Außenminister John Kerry sowie die Chefdiplomaten aus Russland und Frankreich, Sergej Lawrow und Jean-Marc Ayrault, sind allerdings nicht dabei.

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