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Nato in Osteuropa: Von der Leyen sieht "klares Zeichen" an Russland

Nato-Aufrüstung in Osteuropa  

Von der Leyen sieht "klares Zeichen" an Russland

26.10.2016, 18:30 Uhr | dpa, AFP, rtr

Nato in Osteuropa: Von der Leyen sieht "klares Zeichen" an Russland. Eine Panzer-Brigade der Nato, stationiert in der Militärbasis von Rukla in Litauen. (Quelle: AFP)

Eine Panzer-Brigade der Nato, stationiert in der Militärbasis von Rukla in Litauen. (Quelle: AFP)

Deutschland und andere Nato-Staaten treiben ihre Aufrüstung in Osteuropa voran. Ursula von der Leyen (CDU) kündigte beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel an, dass der von der Bundeswehr angeführte Verband für Litauen aus rund 1000 Soldaten bestehen wird.

Die Bundesverteidigungsministerin sieht in der Stationierung von vier Kampfbataillonen in Osteuropa ein "klares Zeichen" an Russland. Die Entsendung von jeweils rund tausend Soldaten in die drei baltischen Staaten und nach Polen sei zwar "defensiv" angelegt, sagte von der Leyen. Sie mache aber auch deutlich, dass ein Angriff auf ein Land "ein Angriff auf alle 28" Nato-Mitglieder sei.

Die jüngsten Aufrüstungspläne der Nato sind eine weitere Reaktion auf die Ukraine-Krise und die Angst östlicher Mitgliedsländer vor einem russischen Angriff. Vor allem die baltischen Staaten und Polen fühlen sich bedroht, seit sich der große Nachbar 2014 die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim einverleibte.

Beim Bündnisgipfel im Juli war deswegen beschlossen worden, mehrere Tausend Soldaten nach Polen und in die baltischen Staaten Litauen, Estland und Lettland zu schicken. Die Führungsnationen sind Deutschland in Litauen, Großbritannien in Estland, die USA in Polen und Kanada in Lettland. Die geplante Stärke der vier Kampfverbände nannte von der Leyen "genau angemessen".

Bundeswehr stellt "größten Anteil" in Litauen

Zuvor hatte die Nato bereits ihre Reaktionsfähigkeit durch eine schnelle Eingreiftruppe erhöht und dafür Stützpunkte in Osteuropa aufgebaut. Nun folgt ab Anfang kommenden Jahres die Stationierung der vier multinationalen Kampfbataillonen. Die Verbände sind im Falle eines Angriffs "kampfbereit" und auch mit Panzern sowie schwerem Gerät ausgerüstet.

Die Bundeswehr wird nach den Angaben von der Leyens in Litauen mit 400 bis 600 Soldaten "den größten Anteil" der eingesetzten etwa tausend Soldaten stellen. Die genaue Beteiligung weiterer Staaten in dem baltischen Staat wird derzeit noch diskutiert.

Russland setze seinen Kurs "militärischer Drohgebärden" fort, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zum Auftakt des zweitägigen Ministertreffens. Dazu gehörten auch "massive, nicht angekündigte Manöver".

Das Bündnis werde deshalb weiter darüber beraten, "wie Abschreckung und Verteidigung der Nato verstärkt werden kann". Dabei gehe es nicht nur um "mehr Nato-Präsenz im östlichen Teil unserer Allianz", sondern auch "im Gebiet des Schwarzen Meeres".

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