Nach Machtkampf Maaßen tritt aus Werteunion aus
Angekündigt hatte er es bereits, jetzt lässt er Taten folgen: Hans-Georg Maaßen legt am heutigen Tag sein Amt als Parteivorsitzender der Werteunion nieder.
Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat seinen Rückzug aus der konservativen Kleinpartei Werteunion angekündigt. "Ich werde heute mein Amt als Parteivorsitzender niederlegen und aus der Partei austreten", teilte Maaßen in einem Schreiben an die Mitglieder der Werteunion mit, das er auf seiner Internetseite veröffentlichte.
Zuvor hatte die "Bild" über das Schreiben berichtet. Das Ziel einer Politikwende in Deutschland sei mit der Werteunion in der aktuellen Situation nicht mehr zu erreichen, schreibt Maaßen.
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Die von Maaßen mitbegründete Partei Werteunion konnte bei Wahlen bisher keine Erfolge einfahren. Bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg kam sie im vergangenen Jahr gerade einmal auf Ergebnisse zwischen 0,2 bis 0,6 Prozent. Bei der Bundestagswahl im Februar trat sie nur in NRW an und erhielt sie nur einige Tausend Stimmen.
Zuletzt hatte es Streit und einen Machtkampf in der Werteunion gegeben. In einem Statement von Maaßen war zuvor von "Putsch und Machtübernahme" die Rede. Vorstandsmitglieder hatten ihm wiederum Nähe zur AfD und "Hasspostings" in sozialen Netzwerken vorgeworfen. Kritik löste auch aus, dass er Videos mit dem damaligen Neonazi Erik Ahrens gedreht hatte, wie der öffentlich gemacht hatte.
Entscheidender Anstoß war Vereinsversammlung
Maaßen hatte seinen Rückzug aus dem Parteivorstand angekündigt, zugleich aber eine erneute Kandidatur beim von Maaßen geplanten Parteitag am 8. November in Aussicht gestellt. Nun tritt er ganz aus der Partei aus und die Partei wird einen neuen Vorsitzenden bekommen. Dort stehen etwa die frühere CDU-Abgeordnete Sylvia Pantel und der frühere AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen in erster Reihe.
Anstoß dafür sei die Mitgliederversammlung des "Werteunion Fördervereins" am Samstag in Weimar gewesen. Durch die Neuwahl des Vorstands bestehe dieser fast nur noch aus Menschen, die nicht Mitglied in der Partei sind. Damit habe sich der Verein faktisch von der Partei getrennt. Die von Maaßen unterstützte Kandidatin für den Vorsitz unterlag deutlich gegen den Vize-Admiral Kay-Achim Schönbach, der rund 70 Prozent der Stimmen erhielt. Schönbach hatte auch wegen Maaßen die Partei wieder verlassen. Seine Stellvertreter sind Simone Baum, Martin Lohmann, Markus Mittwoch und Peter Roskothen, die weit überwiegend bereits vor Maaßen in der Werteunion waren und zum Teil entschiedene Maaßen-Gegner sind.
Maaßen kann sich Partei-Unterstützung vorstellen
In dem Schreiben gibt sich Maaßen trotzdem kämpferisch. Er und seine Mitstreiter, die ebenfalls die Werteunion verließen, würden zwar die Partei aufgeben, "aber nicht das Ziel, Deutschland wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen. Niemals!"
Er kündigte an, in den kommenden Monaten eine neue Organisationsform zu finden. "Es kann, aber es muss keine Partei sein, und wir können uns auch vorstellen, eine andere Partei, die unser gemeinsames Ziel einer Politikwende erreichen kann, zu unterstützen", schreibt Maaßen.
- Nachrichtenagentur dpa
