Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland > Parteien >

Parteien: Sachsens SPD-Geschäftsführer geht zur Linken

Sachsens SPD-Geschäftsführer geht zur Linken  

Weg von SPD aus "Enttäuschung" und "Zorn"

09.07.2007, 17:05 Uhr | dpa

Der Konkurrenzkampf von SPD und Linken hat mit dem Parteiübertritt des sächsischen SPD-Fraktionsgeschäftsführers Leo Stefan Schmitt neue Munition bekommen. Der 55-Jährige erklärte am Montag, er wende sich nach mehr als 35 Jahren Mitgliedschaft in der SPD "aus Enttäuschung" und "mittlerweile Zorn" von der Partei ab. In den Bundestagswahlkämpfen von 1998, 2002 und 2005 habe die SPD ihre Wähler "betrogen". Zu den gravierendsten Beispielen gehöre die Mehrwertsteuererhöhung um drei Prozentpunkte, sagte Schmitt, der selbst kein Abgeordneter ist. Auslöser seines Wechsels sei die Gründung der neuen Partei Die Linke. "Hier stelle ich mir meine politische Heimat vor, die ich in der SPD gesucht und früher einmal gefunden hatte."

Umfrage
Animierte Grafik
Koalition SPD-Linke Für Mehrheit unattraktiv

Neue Aufgabe: Aufbau West
Der 55-jährige Schmitt stammt aus dem Saarland und arbeitete dort unter anderem von 1991 bis 1999 als Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD. 2000 wurde er Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion in Sachsen. Bei der Linken solle er künftig den Aufbau West unterstützen, sagte Bundesvorstandsmitglied Ulrich Maurer.

SPD muss Politik ändern
Maurer, der auch Parlamentarischer Geschäftsführer der Bundestagsfraktion der Linken ist, sagte, die Botschaft an die SPD sei: "Wenn sie nicht begreift, dass sie ihre Politik ändern muss, werden sich Mitglieder an der Basis gezwungen sehen, die Partei zu verlassen." Die Linke vertrete die Werte, die die SPD einst gehabt habe. Auch Maurer war zuvor in der SPD. Er ist neben Oskar Lafontaine der prominenteste SPD-Politiker, der zur Linken wechselte. In Baden-Württemberg war er Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD.


Streit um Ausrichtung der SPD
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion in Sachsen, Martin Dulig, sagte, es habe immer wieder heftige Auseinandersetzungen mit Schmitt um die Ausrichtung der Sozialdemokratie gegeben. Darunter habe auch die Arbeitsfähigkeit der Fraktion gelitten. Der Austritt von Schmitt sei nur eine Frage der Zeit gewesen. "Eigentlich ist es nur konsequent, dass er geht."

"Keine Zukunft für unsoziale Politik"
Schmitt sagte: "Ich sehe in der SPD keine Zukunft für mich und auch keine Zukunft für ihre unsoziale Politik." Sein Parteiaustritt sei keine spontane Entscheidung. Sie sei ihm auch nicht leicht gefallen. Er habe dem SPD-Vorstand bereits vor zwei Jahren geschrieben: "Das höchste Maß der Solidarität für mich ist momentan, nicht aus der Partei auszutreten." Schmitt sagte weiter: "Viele SPD-Spitzenpolitiker kommen aus dem Kreißsaal über den Hörsaal in den Plenarsaal. Die wissen doch gar nicht, was da draußen los ist."

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Ulla Popkentchibo.deOTTOmyToysbonprix.deLIDLBabistadouglas.deXXXLutz

shopping-portal