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SPD in der Krise: Sigmar Gabriel sieht Partei in "katastrophalem Zustand"

SPD in der Krise  

Gabriel sieht seine Partei in "katastrophalem Zustand"

22.10.2009, 10:44 Uhr | AFP, dpa

Sigmar Gabriel sagt seiner SPD einen langen und mühsamen Weg voraus (Foto: Reuters)Sigmar Gabriel sagt seiner SPD einen langen und mühsamen Weg voraus (Foto: Reuters)

Die SPD steckt nach Einschätzung ihres designierten Parteichefs Sigmar Gabriel in einer tiefen Krise. "Unsere SPD befindet sich in einem katastrophalen Zustand", schrieb Gabriel laut einem Bericht von "sueddeutsche.de" in einem Brief an die Parteibasis. Die Sozialdemokraten würden "lange brauchen, sich davon zu erholen".

Die Partei brauche nun insbesondere eine "ruhige und ehrliche Analyse" der Regierungszeit, aber auch eine Aufarbeitung "des Zustands der Parteiorganisation in den letzten 20 Jahren".

"Nur geführt, nie gesammelt"

Gabriel forderte dem Bericht zufolge "eine richtige Strukturreform der SPD", mit der "wir vor allem wieder Meinungsbildung von unten nach oben schaffen (ohne politische Führung abzuschaffen)". In diesem Zusammenhang stellte er Urabstimmungen "ab und an bei wichtigen Entscheidungen" in Aussicht. Weitere Vorschläge sollten auf dem Bundesparteitag Mitte November in Dresden vorgestellt werden, der ein "Startschuss" sein solle. Weiter hieß es laut "sueddeutsche.de" in Gabriels Brief, die SPD sei "zu einer Partei geworden, in der die Mitglieder meist zu Förder-Mitgliedern degradiert wurden: ohne jeden wirklichen Einfluss". Eigentlich aber sei Politik doch "führen UND sammeln. In den letzten Jahren haben wir nur geführt, nie gesammelt".

"Langer, mühsamer Weg"

In dem Brief sagte Gabriel seiner Partei einen langen, mühsamen Weg voraus. Er kritisierte, dass die SPD sich in den vergangenen Jahren "tief gespalten hat in Flügel". "Wenn wir die SPD nicht endgültig zerstören wollen als Volkspartei, dann muss damit endlich Schluss sein," fügte er dem Bericht zufolge hinzu. Zugleich stellte Gabriel seine Genossen darauf ein, dass die Erneuerung der Partei einige Zeit in Anspruch nehmen werde. "Die Früchte unserer Arbeit wird wohl eher die nach uns kommende Generation von Sozialdemokraten ernten," schloss er sein Schreiben.

Neun Stellvertreter für Steinmeier

Die SPD-Fraktion bestimmt heute ihre neue Führung. Der bereits gewählte neue Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier soll neun Stellvertreter erhalten. Neu in die Fraktionsspitze aufrücken sollen unter anderen der bisherige SPD-Generalsekretär Hubertus Heil und Bayerns SPD-Chef Florian Pronold.

146 Abgeordnete in der Fraktion

In einer Kampfabstimmung wird über die Besetzung des Amts des Bundestags-Vizepräsidenten entschieden. Dabei stellen sich die beiden Amtsinhaber Susanne Kastner und Wolfgang Thierse zur Wahl. Im neuen Bundestag hat die SPD wegen des schlechten Wahlergebnisses nur noch Anspruch auf einen Sitz im Parlamentspräsidium. Der neuen Fraktion gehören 146 Abgeordnete an, 76 weniger als in der vorangegangenen Wahlperiode.

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