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SPD-Politiker attackieren Grüne: Gute Umfragewerte "völlig unbegründet"

Nach dem Höhenflug: SPD attackiert Grüne

26.09.2010, 18:47 Uhr | dapd

SPD-Politiker attackieren Grüne: Gute Umfragewerte "völlig unbegründet". Klaus Wowereit, Berlins Regierender Bürgermeister und stellvertretender SPD-Vorsitzender, giftet gegen die Grünen. (Foto: dpad)

Klaus Wowereit, Berlins Regierender Bürgermeister und stellvertretender SPD-Vorsitzender, giftet gegen die Grünen. (Foto: dpad)

Es hätte eine Woche der rot-grünen Wiedervereinigung sein können: Beide Parteien zusammen hätten laut Umfragen bei einer baldigen Bundestagswahl die absolute Mehrheit der Stimmen. Statt dessen haben SPD-Politiker den möglichen Partner jetzt scharf attackiert: Die derzeit guten Umfragewerte der Grünen seien lediglich die Folge einer inhaltslosen Politik, erklärte der amtierende Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß, der "Frankfurter Rundschau".

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Und Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit hält den grünen Höhenflug für "völlig unbegründet". Der mutmaßliche Grund für die rote Missgunst: Die jüngste Forsa-Umfrage hatte Grüne und SPD in der zurückliegenden Woche erstmals gleichauf bei 24 Prozent gesehen. Die Regierungsparteien befanden sich weiter im freien Fall.

Grüne haben "Status der FDP"

Würde diese Entwicklung anhalten und schließlich auch bei Wahlen zum Tragen kommen, dann drohte der SPD gar die Rolle eines Juniorpartner in einer rot-grünen Koalition. Etwas anders sah die Sache beim ZDF-Politbarometer am Freitag aus: Dabei kommen die Grünen aber immer noch auf einen Rekordwert von 19 Prozent, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre. Die SPD erhielte 30 Prozent. Schon sehen viele die Grünen auf dem Weg zur Volkspartei.

Mit Umso mehr Nachdruck pocht die SPD jetzt auf ihre Führungsrolle in der Opposition. Diese sei "unbestritten, auch wenn Frau Künast das in einem Anflug von Euphorie derzeit vielleicht etwas anders beurteilt", so Poß. Die SPD debattiere mit der Rente mit 67 und Integrationspolitik Fragen, die breite Teile der Gesellschaft umtrieben - die Grünen wichen Streitfragen indes aus.

Die Grünen hätten "den Status der FDP von vor einem Jahr", giftete Wowereit gegenüber der "Bild am Sonntag". Dort könne man jetzt sehen, wie schnell ein Absturz gehen kann. Die SPD müsse "die Unterschiede zu den Grünen deutlich machen". Diese seien "eine Klientelpartei, die Politik nur für einzelne Schichten macht und die bei Gutverdienern ankommt, aber die Breite der Bevölkerung nicht mitnimmt".

In der Opposition freigeschwommen

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles sagte der "Passauer Neuen Presse": "Einen Gleichstand zwischen SPD und Grünen sehe ich nicht." Mit Blick auf ein Zitat von Gerhard Schröder räumte sie ein: "Aber die Zeiten von Koch und Kellner sind vorbei."

Zu den Umfragewerten der Grünen sagte Nahles: "Die Grünen profitieren aktuell stärker als wir vom Vertrauensverlust der Bundesregierung. Sie konnten sich länger in der Opposition freischwimmen, wir werden noch sehr mit dem Regieren und der Großen Koalition in Verbindung gebracht." Dies werde aber nicht so bleiben: "Wir werden überall die Nase vorn haben, vor den Grünen. Die SPD hat grundsätzlich keine Lust, Juniorpartner von irgendwem zu werden", sagte Nahles.

Die SPD-Spitzen bereiten am heutigen Samstag in Berlin den eintägigen Sonderparteitag am Sonntag vor. Ein Jahr nach der schweren Niederlage bei der Bundestagswahl wollen die mehr als 500 Delegierten am Sonntag über den weiteren Kurs beraten. Der vor zehn Monaten gewählte SPD-Chef Sigmar Gabriel hält dazu eine Grundsatzrede. Im Mittelpunkt der Debatten stehen Wirtschafts- und Steuerfragen, die Rente mit 67 und die Integrationspolitik. Endgültig entscheiden soll darüber aber erst ein Parteitag im Herbst nächsten Jahres.


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