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Guttenberg-Rücktritt: Wie ein Kabinett umgebildet wird

Hintergrund: Wie ein Kabinett umgebildet wird

01.03.2011, 12:25 Uhr | dapd

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat Kanzlerin Angela Merkel um seine Entlassung gebeten. Die formelle Ernennung oder Entlassung eines Ministers ist jedoch Aufgabe des Bundespräsidenten. Der Bundespräsident folgt dabei aber dem Vorschlag der Bundeskanzlerin.

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Allein die Kanzlerin (oder der Kanzler) bestimmt, wer Mitglied der Regierung werden soll, da ihr allein das Recht zur Kabinettsbildung zusteht. Die Regierungschefin wählt die Ministerinnen und Minister aus und macht einen für den Bundespräsidenten verbindlichen Vorschlag ihrer Ernennung oder Entlassung.

Außerdem entscheidet die Kanzlerin über die Zahl der Ministerinnen oder Minister und legt ihre Geschäftsbereiche fest. Die Bundeskanzlerin bestimmt die Eckpfeiler der Regierungspolitik, man spricht vom Kanzlerprinzip.

Obwohl die Bundeskanzlerin ein Weisungsrecht gegenüber den Ministern hat, sagt die Verfassung allerdings auch, dass die Bundesminister innerhalb des festgelegten politischen Rahmens ihren Geschäftsbereich selbstständig und eigenverantwortlich leiten (Ressortprinzip).

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