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Guttenberg-Rücktritt: Interview mit Politikwissenschaftler Ulrich von Alemann

"Kann mir sehr gut vorstellen, dass er in der Politik bleibt"

02.03.2011, 10:19 Uhr | Das Interview führte Friederike Steinberg

t-online.de: Wie wirkt sich der Rücktritt Guttenbergs mit Hinblick auf die Landtagswahlen aus: Schadet er der Union oder hilft er?

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Ulrich von Alemann: Ich glaube, dass der Rücktritt hilft. Es war eine Art Hängepartie. Guttenberg hat die verworrene Situation sozusagen mit einem Schwertstreich beendet und hat gesagt, ich stelle mein Amt zu Verfügung. Damit gibt es Klarheit. Die Wirkung ist schwierig zu kalkulieren - und ich bin kein Prophet. Es gibt Argumente, die der Union schaden könnten und welche, von denen die Union auch profitieren könnte.

Argumente, die der Union schaden könnten, laufen darauf hinaus, dass einer der wichtigsten Leistungsträger jetzt schmählich wegen groben Verfehlungen in seiner Dissertation zurücktreten musste. Andererseits könnten viele sagen: Das ist doch konsequent, das ist wirklich eine klare Haltung.

Guttenberg hat ja auch versucht, aus seinem Rücktritt noch Kapital zu schlagen, indem er auf seine Verantwortung verwies und dass es über seine Kraft ginge. Er hat an die Emotionen appelliert, die sowieso mit seinem Namen verbunden sind. Der Rücktritt könnte bei einigen Anhängern der Union auch positiv ausschlagen. Das ist schwer zu beziffern, wie es sich das dann am Ende in Zahlen ausdrückt.

Wer könnte Guttenbergs Nachfolger werden?

In der Presse wurde ja schon, als der Rücktritt noch nicht feststand, der Name Ramsauer erwähnt, der aus der CSU dafür in Frage käme.

... der bereits mitgeteilt hat, dass er das Amt nicht übernehmen will.

Es kommen also nur sehr wenige aus der CSU in Frage. Und das macht die Lage für Frau Merkel sehr kompliziert, weil nämlich dieses Amt laut Koalitionsvertrag der CSU zugefallen ist. Wenn es dann an einen CDU-Minister geht, wird die Kanzlerin die mühsam austarierte Architektur des Kabinetts neu konstruieren müssen. Dann muss die CSU mit einem anderen wichtigen, klassischen Ministerium kompensiert werden. Da werden in Berlin zur Zeit sicherlich die Köpfe rauchen.

Was bedeutet der Rücktritt für die Kanzlerin?

Frau Merkel ist leicht angekratzt, denn sie hat sich sehr bedingungslos hinter ihren Verteidigungsminister gestellt. Sie hat eine sehr unglückliche Unterscheidung vorgenommen, zwischen wissenschaftlichen und politischen Leistungen - eine Unterscheidung, die in der Öffentlichkeit so nicht nachvollzogen wurde. Aber sie ist nicht wirklich infrage gestellt, auch nicht ihre Qualitäten als Kanzlerin. Sie wird deswegen nicht vor persönlichen Konsequenzen stehen müssen.

Was, glauben Sie, passiert jetzt mit Guttenberg - er hat ja gesagt, er tritt von allen politischen Ämtern zurück?

Das hat mich überrascht, dass er gesagt hat, er tritt von allen politischen Ämtern zurück. Das würde bedeuten, dass er auch sein Abgeordnetenmandat zurückgibt. Das ist in solchen Fällen nicht unbedingt üblich.

Häufig behalten Minister dann ihr Abgeordnetenmandat, gerade mit dem Argument, dass sie das ihren eigenen Wählern schulden - insbesondere wenn sie Wahlkreiskandidat sind. Und von Guttenberg ist einer der erfolgreichsten Wahlkreiskandidaten überhaupt gewesen. Er hat ein riesiges Ergebnis eingefahren, mit einem großen Abstand zwischen den Zweitstimmen der CSU in seinem Wahlkreis und seinen persönlichen Werten als Erstimmenkandidat

Viele sagen also, sie sind es ihren Wählern schuldig, ihr Mandat zu behalten. Das möchte zu Guttenberg offensichtlich nicht und trotzdem - und dennoch - wird er sicherlich für politische Ämter wieder in Frage kommen.

Ich kann mir sehr gut vorstellen, dass er in der Politik bleibt. In der Politik hat er seine wichtigste Wirkungsstätte gefunden, die auch auf seine Figur zugeschnitten ist. Dass er jetzt für sein ganzes Leben etwas anderes macht, kann ich mir nicht vorstellen. Er ist ja nicht abhängig von der Politik, er ist auch wirtschaftlich unabhängig. Er kann sich auch durchaus für ein paar Jahre mit etwas anderem beschäftigen.

Das Interview führte Friederike Steinberg

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