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Mehrheit glaubt an Guttenbergs Comeback

Mehrheit glaubt an Guttenbergs Comeback

04.03.2011, 09:48 Uhr | AFP, dpa

Mehrheit glaubt an Guttenbergs Comeback. Guttenbergs Karriere ist noch nicht zu Ende, glaubt eine Mehrheit der Bundesbürger (Foto: dpa)

Guttenbergs Karriere ist noch nicht zu Ende, glaubt eine Mehrheit der Bundesbürger (Foto: dpa)

Die meisten Bundesbürger rechnen mit einem politischen Comeback des zurückgetretenen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). 69 Prozent der Befragten seien der Meinung, Guttenberg habe noch eine politische Zukunft vor sich, ergab eine Umfrage des Instituts Emnid für den Sender N24. 28 Prozent trauen ihm dagegen kein Comeback mehr zu.

Genau die Hälfte der Befragten hält den Rücktritt des Ministers wegen der Plagiat-Affäre für richtig. Fast ebenso viele - 47 Prozent - finden den Amtsverzicht aber falsch. 38 Prozent der Deutschen sind menschlich von dem CSU-Politiker enttäuscht; 59 Prozent der Befragten sind es allerdings nicht.

Staatsanwalt ermittelt

Die Mehrheit hält Guttenberg vor allem für ein Opfer der Medien. 51 Prozent sagen, die Journalisten hätten den größten Einfluss auf den Rücktritt gehabt. Ein Viertel geht davon aus, dass Wissenschaftler die treibende Kraft waren. Ein Fünftel meint, Guttenberg habe sich vor allem dem Druck der Bundestagsopposition gebeugt.

Unterdessen will die Staatsanwaltschaft im bayrischen Hof die in der Plagiat-Affäre erhobenen Vorwürfe im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens gegen Guttenberg prüfen. Dabei werde geklärt, ob strafrechtlich relevante Urheberrechtsverletzungen vorliegen und ein öffentliches Interesse an der Strafverfolgung gibt, teilte ein Sprecher der Behörde mit. Er verwies darauf, dass Guttenberg sein Bundestagsmandat niederlegen wolle und damit seine Immunität erlösche.

80 Anzeigen liegen vor

Bei der Staatsanwaltschaft Hof gingen den Angaben zufolge bisher rund 80 Strafanzeigen ein, die überwiegend den Vorwurf betreffen, Guttenberg habe in seiner Dissertation das Urheberrecht verletzt. Der Sprecher der Behörde verwies darauf, dass eine Verletzung des Urheberrechts grundsätzlich nur dann verfolgt werden könne, wenn dies ein Geschädigter beantrage. Von einem solchen liege der Staatsanwaltschaft Hof bislang aber keine Anzeige vor.

Somit könne die Strafverfolgungsbehörde nur dann selbst einschreiten, wenn daran ein öffentliches Interesse besteht. Dies sei etwa dann der Fall, wenn der Täter entweder einschlägig vorbestraft sei, ein erheblicher Schaden drohe, der Geschädigte in seiner wirtschaftlichen Existenz bedroht oder die öffentliche Sicherheit gefährdet sei.

Großer Zapfenstreich für Guttenberg

In der kommenden Woche wird Guttenberg mit einem Großen Zapfenstreich durch die Bundeswehr verabschiedet. Dies teilte das Verteidigungsministerium auf Anfrage mit. Der Tag der Zeremonie stehe bislang noch nicht fest. Guttenbergs Nachfolger, der bisherige Innenminister Thomas de Maizière (CDU), soll am Donnerstag im Verteidigungsministerium mit militärischen Ehren in sein Amt eingeführt werden.

Der Große Zapfenstreich ist die höchste Form militärischer Ehrerweisung deutscher Soldaten. Die Zeremonie hat eine weit in die Militärgeschichte zurückreichende Tradition und darf nur zu besonderen Anlässen aufgeführt werden.

De Maizière soll am Donnerstagmorgen von Bundespräsident Christian Wulff offiziell ernannt werden, zugleich erhält Guttenberg seine Entlassungsurkunde. Zugleich wird der bisherige CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich zum neuen Innenminister ernannt. Guttenberg war am Dienstag im Folge der Plagiatsaffäre um seine Doktorarbeit zurückgetreten, dadurch war die Kabinettsumbildung ausgelöst worden.

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