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SPD-Bundesparteitag: Erste Vizevorsitzende mit türkischen Wurzeln gewählt

SPD-Bundesparteitag: Erste Vizevorsitzende mit türkischen Wurzeln gewählt

05.12.2011, 16:47 Uhr | AFP, dpa, dapd

SPD-Bundesparteitag: Erste Vizevorsitzende mit türkischen Wurzeln gewählt. Neue SPD-Vizevorsitzende Aydan Özoguz (Quelle: dpa)

Neue SPD-Vizevorsitzende Aydan Özoguz (Quelle: dpa)

Auf dem SPD-Bundespartei in Berlin wurde erstmals eine Frau mit türkischen Wurzeln zur SPD-Vizevorsitzenden gewählt. Die Hamburger Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz bekam 86,6 Prozent der Stimmen. SPD-Chef Sigmar Gabriel ist mit einem etwas schlechteren Ergebnis als 2009 erneut zum Parteivorsitzenden gewählt worden. Der 52-Jährige kam auf 91,6 Prozent.

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Die als Kind türkischer Kaufleute geborene Özoguz arbeitete sich in der SPD rasch nach oben. Sie gehörte von 2001 bis 2008 der Hamburger Bürgerschaft an, bevor sie 2009 in den Bundestag einzog. In der SPD-Fraktion übernahm sie die Funktion der Integrationsbeauftragten.

Ausländerfeindliche Anschläge als prägendes Erlebnis

Die streitbare Sozialdemokratin will ihre Wurzeln nicht verleugnen, damit aber auch nicht hausieren gehen. "Ich bin Deutsche, aber nicht seit meiner Geburt", sagte die studierte Anglistin vor den Delegierten. "Deutsch ist meine erste, aber nicht meine Muttersprache."

Bescheiden berichtet die Sozialdemokratin vor den Delegierten, wie ihre Eltern in den 50er Jahren einst ihre türkische Heimat verließen, um Haselnüsse nach Europa zu bringen. Sie landeten in Hamburg. Für die 1967 dort geborene Tochter Aydan sind die ausländerfeindlichen Anschläge von Mölln und Solingen ein prägendes Erlebnis.

Das beste Ergebnis aller fünf Gabriel-Stellvertreter erhielt die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft mit 97,2 Prozent. Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz bekam 84,9 Prozent. Die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, wurde mit 82,9 Prozent wiedergewählt, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit erhielt 87,9 Prozent der Stimmen. Andrea Nahles wurde mit 73,2 Prozent als Generalsekretärin bestätigt.

Weniger Zustimmung für Gabriel als vor zwei Jahren

Bei seiner Wahl zum Nachfolger von Franz Müntefering hatte der Vorsitzende Sigmar Gabriel vor zwei Jahren noch 94,2 Prozent Zustimmung bekommen. Zuvor hatte Gabriel mit einer kämpferischen Rede den Regierungsanspruch der SPD bekräftigt.

Demnach sieht frühere Bundesumweltminister seine Partei im Aufwind, nachdem sie bei acht Landtagswahlen achtmal die Regierungsbeteiligung geschafft hat. In Umfragen liegt die SPD allerdings mit rund 30 Prozent immer noch etwa fünf Prozentpunkte hinter der Union von Kanzlerin Angela Merkel.

Absage an Große Koalition

Gabriel erklärte, die SPD wolle ab 2013 gemeinsam mit den Grünen die Regierung in Deutschland führen. Man müsse Koalitionen mit Inhalten begründen "und nicht nur mit purer Machttaktik", sagte Gabriel unter Anspielung auf die schwarz-gelbe Koalition. "Wir wollen keine Liebesheirat, kein Projekt, sondern wir wollen gemeinsame Politik machen."

Einer Großen Koalition erteilte der SPD-Chef eine Absage. Eine Partei, "die 148 Jahre alt ist, die kann kein Juniorpartner sein, sondern muss die Regierung führen", erklärte Gabriel mit Blick auf die lange Tradition der SPD.

Gabriel fordert seine Partei auf, den Medienwirbel um den Kanzlerkandidaten "heiter und gelassen" zu ertragen. "Wenn ihr mich wiederwählen solltet", werde er "am Ende des nächsten Jahres einen Vorschlag machen, wer kandidieren soll. Und dann entscheidet die Partei und sonst niemand", sagte Gabriel.

K-Frage soll bis 2013 warten

Über ihren Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2013 will die SPD in etwa einem Jahr entscheiden. Neben Gabriel gelten der frühere Finanzminister Peer Steinbrück und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier als Kandidaten. Womöglich wird die K-Frage erst rund um die Niedersachsen-Wahl, die am 20. Januar 2013 stattfindet, geklärt.

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