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Doppel-Rücktritt trifft Piratenpartei

Doppel-Rücktritt trifft Piratenpartei

26.10.2012, 18:15 Uhr | AFP, dpa

Doppel-Rücktritt trifft Piratenpartei. Piratenpartei unter Druck: Julia Schram und Matthias Schrade erklären Rücktritt (Quelle: dapd)

Der Piraten-Vorstand unter Druck: Julia Schram und Matthias Schrade erklärten ihren Rücktritt (Quelle: dapd)

Die Piratenpartei schlittert weiter in die Krise: Als Reaktion auf die innerparteilichen Querelen haben zwei Vorstandsmitglieder das Handtuch geworfen. Julia Schramm und Matthias Schrade erklärten ihren Rücktritt. Grund dafür seien die Verbitterung über ihre Erfahrungen mit der Parteispitze und die Umgangsformen in der Partei.

"Ich halte es inzwischen schlicht nicht mehr aus", erklärte Schrade in seinem Blog. "Ich habe lange mit mir gekämpft und versucht, diesen Schritt zu vermeiden." Er erhob schwere Vorwürfe gegen den politischen Geschäftsführer Johannes Ponader.

Ponader "absolut nicht teamfähig"

Dieser sei "absolut nicht teamfähig" und behindere durch "Alleingänge" die Vorstandsarbeit. "Ich würde mir wünschen, dass Johannes seine Konsequenzen aus der regelmäßig von allen Kollegen vorgebrachten Kritik zieht", fügte Schrade hinzu.

Schrade kündigte seinen Rücktritt für die Zeit nach dem Parteitag Ende November in Bochum an, ließ sich aber eine Option zum Verbleib im Vorstand offen. Zurücktreten wolle er nur, "sofern sich nicht kurzfristig eine grundsätzliche Änderung der Lage ergibt oder eine turnusmäßige Neuwahl beschlossen wird".

"Will Denken und Handeln nicht anpassen"

Julia Schramm kündigte an, ihren Vorstandsposten sofort niederzulegen und sich nach dem Parteitag ganz aus der Parteiarbeit zurückzuziehen. Die 27-Jährige sagte, ihre Entscheidung stehe in keinem Zusammenhang mit der Arbeit innerhalb des Parteigremiums. Ihr Beschluss sei vielmehr eine persönliche und grundsätzliche Entscheidung.

"Aus dem Ehrenamt Politik ist ein Beruf geworden, den ich so nicht ausüben möchte." Sie lehne eine Anpassung ihres Denkens und Handelns ab, wie sie damit notwendig zu werden scheine. Nach dem Bundesparteitag Ende November in Bochum werde sie sich auch aus der Parteiarbeit zurückziehen und auf ihre Doktorarbeit konzentrieren, sagte die Politikwissenschaftlerin.

Im vergangenen Monat war Schramm nach Veröffentlichung ihres Buchs "Klick mich" wegen ihrer Haltung zum Urheberrecht in den eigenen Reihen heftig kritisiert worden. Ihr Verlag hatte mit Schramms Zustimmung eine kostenlose Kopie des Buches im Internet sperren lassen. Für Kritiker war das ein Widerspruch zum Programm der Partei, da sich die Piraten für ein Recht auf kostenlose Kopien von Musik und Büchern einsetzen.

Piraten-Vorstand nicht beunruhigt

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Schramm und Schrade waren bislang Beisitzer im neunköpfigen Bundesvorstand der Piraten. In der Partei wird seit Wochen der Streit um das Führungspersonal offen ausgetragen. Neben Schramm steht besonders Geschäftsführer Ponader, der mit eigenwilligen Äußerungen und Auftritten für Aufsehen sorgte, in der Kritik. In dem am Freitag veröffentlichten ZDF-Politbarometer kommt die Partei nur noch auf vier Prozent.

Der Piraten-Vorsitzende Bernd Schlömer lässt sich von den Querelen offenbar nicht beeindrucken: Die Parteiführung sei trotz des Rückzugs von Schramm und Schrade nicht gelähmt, sagte er auf einer Pressekonferenz. Schlömer selbst will den Vorsitz behalten.

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