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Kubicki optimistisch: FDP glaubt an ein Comeback bei der Europawahl

Kubicki optimistisch  

FDP glaubt an ein Comeback bei der Europawahl

17.01.2014, 16:51 Uhr | dpa

Vor ihrem Europaparteitag in Bonn wächst bei der FDP das Selbstbewusstsein wieder. Bundesvize Wolfgang Kubicki attackiert die Europa-kritische Alternative für Deutschland (AfD) und will das Verhältnis zur SPD verbessern.

Der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki glaubt an ein Comeback seiner Partei bei der Europawahl. Die FDP könne über fünf Prozent holen: "Wir werden ein gutes Ergebnis erzielen. Für mich ist die Messlatte fünf plus", sagt Kubicki in Berlin.

Europaparteitag in Bonn

Die FDP hatte Ende September mit 4,8 Prozent erstmals in ihrer Geschichte den Einzug in den Bundestag verfehlt. An diesem Sonntag findet in Bonn ihr Europaparteitag statt. Zum Spitzenkandidaten soll der Europa-Parlamentarier Alexander Graf Lambsdorff (ein Neffe des früheren Bundesministers Otto Graf von Lambsdorff) gekürt werden. Für die weiteren Plätze werden Kampfabstimmungen erwartet.

Kritik und Abgrenzung von der AfD

Angst vor der Euro-kritischen Protestpartei AfD, die als Zugpferd auf den früheren Industriepräsidenten Hans-Olaf Henkel setzt, hat Kubicki nicht: "Wenn jemals der Satz gegolten hat, wir schicken unseren Opa nach Europa, dann gilt der für Herrn Henkel." Auch AfD-Chef Bernd Lucke versuche, mit "Voodoo-Ökonomie" bei den Bürgern Ängste vor Europa und dem Euro zu schüren.

Den im Entwurf für das FDP-Europawahlprogramm enthaltenen Austritts-Mechanismus für Euro-Länder sieht Kubicki nicht als populistische Aktion, sondern als notwendige Ergänzung für künftige Finanzkrisen: "Das hat mit Euroskepsis oder dem Versuch der AfD, Länder aus dem Euro zu drängen, gar nichts zu tun." Auch FDP-Chef Christian Lindner hatte mehrfach betont, dass seine Partei auf Pro-Europa-Kurs bleibt - aber Reformen und weniger Bürokratie in Brüssel will.

Lindner macht sich für soziale Marktwirtschaft stark

Lindner begrüßte die Freiburger Rede des Bundespräsidenten Joachim Gauck, der sich jüngst für die soziale Marktwirtschaft stark gemacht hatte. "Joachim Gauck leistet einen beeindruckenden Beitrag zur Verteidigung des Liberalismus, der nichts mit einer Ellbogenmentalität oder sozialer Kälte zu tun hat, sondern mit Eigenverantwortung und fairem Wettbewerb", sagte Lindner dem "Tagesspiegel". Gaucks Worte seien eine Mahnung an die große Koalition, nicht auf eine Gefälligkeitspolitik auf Pump zu setzen.

Mit Blick auf die kommenden Landtagswahlen und die Bundestagswahl 2017 will Kubicki die Beziehungen der FDP zur SPD pflegen. "Ich habe seit Urzeiten sehr gute Kontakte in die SPD hinein und werde die verstärkt nutzen", sagte der Kieler Fraktionschef. Ein besonderes Augenmerk werde die FDP auf die Hamburg-Wahl im Frühjahr 2015 legen.

"Hamburg hat extrem gute Erfahrungen mit sozialliberalen Koalitionen gemacht. Mit Olaf Scholz kann man vernünftig reden und er betreibt in Hamburg einfach eine sehr überzeugende Wirtschaftspolitik."

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