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Piratenpartei Deutschland verliert halben Bundesvorstand

Streit nach Oben-Ohne-Aktion  

Piraten verlieren halben Bundesvorstand

17.03.2014, 13:17 Uhr | dpa

Piratenpartei Deutschland verliert halben Bundesvorstand. Stephanie Schmiedke, Stefan Bartels und Björn Semrau (Quelle: dpa)

Wollen die Partei von ihrem politischen Schlingerkurs befreien: Stephanie Schmiedke, Stefan Bartels und Björn Semrau (Quelle: dpa)

Neue Zerreißprobe für die Piratenpartei: Drei der sieben Mitglieder des Bundesvorstands sind zurückgetreten. Es sei dem Vorstand nicht gelungen, in den jüngsten Querelen einen gemeinsamen Kurs zu finden, erklärten Stephanie Schmiedke, Stefan Bartels und Björn Semrau.

"Mit unserem Rücktritt aus dem Bundesvorstand wollen wir sowohl uns als auch Euch die Gelegenheit geben, die Piraten endlich von ihrem politischen Schlingerkurs zu befreien", schrieben sie in einer im Internet veröffentlichten Erklärung.

"Im Grunde genommen sind wir in einem großen Positionierungsstreit gelandet, wo sich die Partei hin entwickeln will", sagte Parteisprecherin Anita Möllering. Die zurückgetretenen Vorstandsmitglieder erklärten, sie könnten den Kurs der Partei nicht mehr mittragen. Die verbliebenen vier Vorstände führen die Partei kommissarisch, bis sie sich auf einem außerordentlichen Parteitag einen neuen Vorstand wählt.

Provozierender Dank für die Bombardierung Deutschlands

Auslöser des jüngsten Streits war eine Oben-Ohne-Aktion zweier Frauen in Dresden Mitte Februar - ein provozierender Dank an die Alliierten für die Bombardierung Deutschlands im Zweiten Weltkrieg. Daran beteiligt hatte sich auch die Piraten-Kandidatin für die Europawahl, Anne Helm. Der innerparteiliche Streit über die Aktion eskalierte. Nach wie vor sind sich die Piraten nicht klar darüber, wo sie politisch eigentlich stehen. Am linken Rand oder in der sozial-liberalen Mitte?

Es ist das zweite Mal innerhalb weniger Monate, dass die Piraten ihre Führungsriege weitgehend austauschen. Bereits nach der für die Piraten enttäuschend verlaufenen Bundestagswahl im Herbst hatten sich die meisten damaligen Vorstandsmitglieder verabschiedet. Mehrere prominente Piraten, darunter der Düsseldorfer Anwalt Udo Vetter und die ehemalige Berliner Spitzenkandidatin Cornelia Otto, traten aus der Partei aus.

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