Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland > Parteien >

Leerer Bundestag: Welche Parteien am häufigsten "schwänzen"

Leerer Bundestag  

Welche Parteien am häufigsten "schwänzen"

24.11.2014, 16:23 Uhr | Christina Elmer und Annett Meiritz, Spiegel Online

Leerer Bundestag: Welche Parteien am häufigsten "schwänzen". Acht Prozent der Abgeordneten fehlen durchschnittlich bei Abstimmungen im Bundestag. (Quelle: dpa)

Acht Prozent der Abgeordneten fehlen durchschnittlich bei Abstimmungen im Bundestag. (Quelle: dpa)

Leere Sitzreihen im Parlament - das Bild kennen Sie. Dabei sollten gerade bei namentlichen Abstimmungen die Abgeordneten Präsenz zeigen. In der Praxis fehlen regelmäßig Dutzende Parlamentarier. Eine Datenanalyse.

Das aktuelle Parlament ist größer und manchmal auch langweiliger als das vorangegangene. Seit gut einem Jahr läuft der Betrieb ohne FDP, und angesichts der riesigen Allianz aus Union und SPD kämpfen Linke und Grüne um Aufmerksamkeit, meist vergeblich.

Eine Sache ist gleich geblieben: Der jetzige Bundestag ist kaum disziplinierter als der letzte, regelmäßig fehlen viele Abgeordnete bei namentlichen Abstimmungen.

Welche Fraktionen haben die höchste Quote an Fehlzeiten? Bei welchem Gesetz blieben die meisten Abgeordneten fern? Und wie oft fehlen Bundesminister mit Mandat? "Spiegel Online" hat in Zusammenarbeit mit Abgeordnetenwatch alle namentlichen Abstimmungen des vergangenen Jahres im Bundestag ausgewertet - und vier Aspekte herausgearbeitet:

1. Die Union ist häufiger da als die SPD

Im vergangenen Jahr gab es 63 namentliche Abstimmungen. Im Durchschnitt fehlten acht Prozent der Mandatsträger (in der vergangenen Legislaturperiode waren es 8,3 Prozent), das entspricht etwa 50 Abgeordneten.

Weit über dem Schnitt liegt die Linke mit einer Abwesenheitsquote von 15,4 Prozent. Gefolgt von den Grünen mit 8,7 Prozent, der SPD mit 7,8 Prozent und der CDU/CSU mit 6,4 Prozent. Interessant ist die relativ hohe Fehlzeitenquote bei der Koalitionsfraktion SPD. Die Union schafft es immerhin, den Durchschnitt klar zu unterschreiten.

Vergleich der durchschnittlichen Abwesenheitsquoten ins 63 Abstimmungen
ParteienAbwesende Abgeordnete
Die Linke15,4 Prozent
Grüne8,7 Prozent
SPD7,8 Prozent
CDU/CSU6,4 Prozent
Durchschnitt8 Prozent
(Quelle: www.bundestag.de; Abgeordnetenwatch; Berechnungen von "Spiegel Online")

Dafür sitzen in der Union einige Abgeordnete mit Rekord-Fehlzeiten: Peter Gauweiler (CSU) nahm an nicht einmal der Hälfte der namentlichen Abstimmungen teil. Bei der CDU-Frau Annette Schavan, die im Juni ihr Mandat niederlegte, sah es bis zu ihrem Rückzug ähnlich aus.

2. Linke kriegen Fehlzeiten nicht in den Griff

Leere Stühle im Plenum bedeuten nicht automatisch "Faulheit" oder "Schwänzertum". Es gibt viele Gründe für Abwesenheit, dazu gehören auch Krankheiten, berufliche Verpflichtungen, Termine im Wahlkreis oder der Mutterschutz. Aber das Wegbleiber-Phänomen ist in der Linksfraktion seit Jahren besonders ausgeprägt. Im Extremfall, wie bei der Abstimmung zum Haushaltsgesetz, fehlte fast jeder dritte Linken-Abgeordnete (29,7 Prozent). In anderen Fraktionen pendelten sich die Spitzenwerte bei niedrigeren Werten ein.

Klar, die Union kann mit 311 Abgeordneten ein paar Dutzend Fehlende locker verschmerzen. Bei nur 64 Linken-Parlamentariern fällt schon eine Handvoll Abwesender ins Gewicht. Aber selbst im Vergleich zur kleinen Grünen-Fraktion (63 Abgeordnete) verbuchen die Linken eben deutlich mehr Fehltage.

"Unsere Abgeordneten müssen im Wahlkreis mehr Präsenz zeigen als die der größeren Parteien. Weil sie nicht flächendeckend mit Personal vertreten sind, etwa in den Verwaltungen", sagte die Linken-Fraktionsmanagerin Petra Sitte "Spiegel Online". "Ich vertraue unseren Mandatsträgern, dass sie gute Gründe haben, wenn sie nicht teilnehmen können." Dennoch appelliert Sitte an ihre Leute: "Jedem und jeder Abgeordneten muss klar sein, was es bedeutet, wenn er oder sie nicht da ist. Grundsätzlich gilt aber die freie Ausübung des Mandats. Niemand kann und sollte zur Teilnahme gezwungen werden."

Die Linksfraktion beherbergt übrigens eine prominente Wegbleiberin: Sahra Wagenknecht fehlte bei 27 von 63 namentlichen Abstimmungen.

3. Viele Gesetze sind nicht sexy genug

Manche Themen gelten als wichtig, andere als langweilig. Das Gesetz mit den wenigsten Anwesenden überhaupt war das Lebensversicherungsreformgesetz. Fast hundert Abgeordnete fehlten. Viele Abgeordnete hatten sich wohl schon in die Ferien verabschiedet, das Gesetz wurde kurz vor der Sommerpause behandelt.

Aber auch andere Abstimmungen waren nicht vollständig besetzt, zum Beispiel das Haushaltsgesetz (Antrag von Union/SPD) mit einer Fehlquote von 13 Prozent. Bei einem Grünen-Antrag zur Transparenz bei Rüstungsexporten blieben zwölf Prozent der Parlamentarier fern.

4. Merkel taucht selten auf, Schäuble oft

Die Daten zeigen ein bekanntes Problem: Ist man in der Exekutive, vernachlässigt man die Pflichten im Parlament. Viele Minister und Ministerinnen, die neben ihrem Regierungsamt ein Mandat ausüben, schaffen es nur selten ins Plenum. Am häufigsten fehlten Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) und Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU). Am wenigsten fehlten Agrarminister Christian Schmidt (CSU), Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) und Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU).

Ein hohes Arbeitspensum dürfte allerdings nicht als Ausrede herhalten. Denn Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zum Beispiel schafft es trotz vollen Schreibtisches ziemlich oft ins Plenum.

Abwesenheitsquoten von Regierungsmitgliedern mit Bundestagsmandat
Angela Merkel75 Prozent
Sigmar Gabriel75 Prozent
Peter Altmaier48 Prozent
Frank-Walter Steinmeier41 Prozent
Thomas de Maizière30 Prozent
Andrea Nahles24 Prozent
Gerd Müller22 Prozent
Ursula von der Leyen22 Prozent
Alexander Dobrindt16 Prozent
Wolfgang Schäuble13 Prozent
Hermann Gröhe13 Prozent
Barbara Hendricks11 Prozent
Christian Schmidt10 Prozent
(Quelle: www.bundestag.de; Berechnungen von "Spiegel Online")

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Mäntel-Highlights und schöne Jacken shoppen
bei MADELEINE
myToysbonprix.deOTTOhappy-size.detchibo.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal