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Wer warnte Sebastian Edathy? Ausschuss steuert auf Finale zu

Wer warnte Edathy?  

Finale vor dem Ausschuss: Friedrich belastet Fritsche

18.06.2015, 14:04 Uhr | dpa

Wer warnte Sebastian Edathy? Ausschuss steuert auf Finale zu. Mit vier hochkarätigen Politikern auf dem Zeugenstuhl steuert der Edathy-Untersuchungsausschuss auf ein furioses Finale zu. (Quelle: dpa)

Müssen sich vor dem Edathy-Untersuchungsausschuss äußern: Sigmar Gabriel (l.), Frank-Walter Steinmeier (M.) und Thomas Oppermann (r.). (Quelle: dpa)

Mit vier hochkarätigen Politikern auf dem Zeugenstuhl steuert der Edathy-Untersuchungsausschuss auf ein furioses Finale zu: Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), SPD-Chef Sigmar Gabriel, Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sollen sich äußern. Friedrich macht den Anfang. Dabei geht es um eine heikle Frage.

Alle genannten Personen wussten noch vor der Hausdurchsuchung bei Sebastian Edathy, dass gegen den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Ermittlungen wegen Kinderpornografie liefen. Aus Sicht des Untersuchungsausschusses ist entscheidend: Was haben diese vier Männer mit ihrem Wissen angefangen, und war einer von ihnen an der falschen Stelle vielleicht zu redselig?

Edathy wurde gewarnt - Friedrich belastet Fritsche

Denn Polizisten, Staatsanwälte und auch die Mitglieder des Untersuchungsausschusses des Bundestages gehen aufgrund von Indizien davon aus, dass Edathy gewarnt wurde. Er hätte also Gelegenheit gehabt, Beweismittel zu vernichten.

Hans-Peter Friedrich hat nun vor dem Ausschuss seinen früheren Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche belastet. Fritsche (heute Staatssekretär im Bundeskanzleramt) habe ihm im Oktober 2013 nicht nur von dem Verdacht der Polizei gegen Edathy berichtet. Der Staatssekretär habe ihm damals auch geraten, Gabriel sofort darüber zu informieren. Fritsche habe gesagt: "Du musst es dem Gabriel sagen".

Friedrich hatte Gabriel von dem Verdacht berichtet. Der SPD-Chef informierte damals seine Parteikollegen Steinmeier und Oppermann. Dass Friedrich unerlaubt ein Dienstgeheimnis weitergegeben hatte, wurde später durch eine Presseerklärung Oppermanns bekannt.

Friedrich musste daraufhin sein Ministeramt niederlegen. Er hatte mittlerweile das Landwirtschaftsressort übernommen. Die Berliner Staatsanwaltschaft stellte ein Verfahren wegen Geheimnisverrats gegen Friedrich später wegen geringer Schuld ein. Friedrich zeigte auch jetzt keine Reue. Er sagte, er habe es für seine Pflicht gehalten zu verhindern, dass Gabriel jemandem wie Edathy ein wichtiges Partei- oder Regierungsamt überträgt.

Hartmann will nicht aussagen

Der aus Sicht des Untersuchungsausschusses wichtigste Zeuge ist der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Hartmann. Doch der will nicht mehr aussagen. Edathy behauptet, er habe von Hartmann mehrfach geheime Informationen zu den Ermittlungen aus dem Bundeskriminalamt erhalten. Hartmann bestreitet das. Er ist seit Februar krankgeschrieben.

Eine Theorie, die im Ausschuss viele Anhänger hat, besagt, dass Oppermann Hartmann im Herbst 2013 nicht nur den Auftrag gab, sich wegen "gesundheitlicher Probleme" um Edathy zu kümmern. Die Opposition vermutet, dass Oppermann Hartmann aufforderte, Edathy weichzukochen, damit dieser leise und ohne Imageschaden für die SPD sein Mandat niederlegt.

Monatelang hat sich der Ausschuss bemüht, die undichte Stelle zu finden. Doch die Ausschussvorsitzende Eva Högl (SPD) sagte diese Woche: "Es kann gut sein, dass wir diesen Untersuchungsausschuss abschließen ohne diese Frage beantworten zu können." Das Strafverfahren gegen Sebastian Edathy war im März gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt worden.

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