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Edathy-Ausschuss: Gabriel wirft Fragen auf

Edathy-Untersuchungsausschuss  

Aussage von Gabriel zeigt Ungereimtheiten bei der SPD

18.06.2015, 16:33 Uhr | dpa, AFP

Edathy-Ausschuss: Gabriel wirft Fragen auf. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, bei der öffentlichen Sitzung des Edathy-Untersuchungsausschusses. (Quelle: dpa)

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel, bei der öffentlichen Sitzung des Edathy-Untersuchungsausschusses. (Quelle: dpa)

Vizekanzler Sigmar Gabriel hat im Untersuchungsausschuss bestritten, mit Sebastian Edathy über die Kinderporno-Ermittlungen gesprochen zu haben. Seine Aussagen werfen trotzdem neue Fragen auf. Zuvor hatte bereits Ex-Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) vor dem Ausschuss gesprochen.

Gabriel berichtete, er habe dem heutigen SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann am 17. Oktober 2013 erst nach Ende der Sondierungsgespräche mit der Union vom Verdacht der Polizei gegen den damaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy erzählt. Der SPD-Chef berief sich auf "rudimentäre Erinnerungen" und sagte: "Das kann eigentlich nur im Auto auf dem Weg nach Hause gewesen sein."

Das wirft die Frage auf: Wusste Oppermann schon vor Gabriels Anruf aus einer anderen Quelle, dass Edathy im Ausland bedenkliche Nacktbilder von Minderjährigen bestellt hatte? Denn Oppermann rief an diesem Tag nach Angaben aus dem Bundeskriminalamt (BKA) schon um 15.29 Uhr bei BKA-Präsident Jörg Ziercke an. Das geht aus Angaben des Bundeskriminalamts (BKA) hervor. Der SPD-Politiker wollte sich von Ziercke bestätigen lassen, dass gegen Edathy Ermittlungen liefen.

Gabriel: Friedrich hat "hochanständig" gehandelt

Gabriel bestätigte zudem vor dem Ausschuss, er habe im Oktober 2013 vom damaligen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) erfahren, dass Edathys Namen im Zusammenhang mit internationalen Kinderporno-Ermittlungen aufgetaucht sei. Er habe mit dem damaligen Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Oppermann über die Angelegenheit gesprochen, aber mit niemandem sonst.

Die Einbeziehung von Steinmeier und Oppermann sei "kein Bruch der Vertraulichkeit" gewesen, sagte Gabriel. Vielmehr sei es darum gegangen, dass Edathy im Zuge der schwarz-roten Regierungsbildung einen Posten hätte bekommen können. Friedrichs Verhalten sei insofern "hochanständig" gewesen. "Er wollte uns vor Schaden bewahren."

Zuvor hatte sich Friedrich, der wegen der Informationsweitergabe an die SPD seinen späteren Posten als Agrarminister abgeben musste, vor dem Ausschuss geäußert. Nach Gabriel sollen noch der heutige Außenminister Steinmeier und Oppermann vor dem Ausschuss vernommen werden. Der Untersuchungsausschuss geht der Frage nach, ob Edathy über die 2014 gegen ihn eingeleiteten Ermittlungen vorab gewarnt worden war.

Edathy hatte im Februar 2014 sein Bundestagsmandat niedergelegt, kurz bevor die Vorwürfe bekannt wurden. Das Strafverfahren gegen ihn wurde später gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt. Die Frage, wer ihn vor Ermittlungen gewarnt haben könnte, ist ungeklärt.

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