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Wegen Griechenland: Bosbach denkt übers Hinwerfen nach

Wegen Griechenland  

Bosbach denkt übers Hinwerfen nach

14.07.2015, 18:07 Uhr | AFP

Wegen Griechenland: Bosbach denkt übers Hinwerfen nach. Wolfgang Bosbach (CDU) ärgert sich über die Griechenland-Politik seiner Partei. (Quelle: dpa)

Wolfgang Bosbach (CDU) ärgert sich über die Griechenland-Politik seiner Partei. (Quelle: dpa)

Aus Ärger über den Griechenland-Kurs der Bundesregierung denkt der CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach über ein Ende seiner politischen Karriere nach. In der kommenden Woche wolle er mit seinem Kreisvorstand beraten und dann eine Entscheidung verkünden, sagte Bosbach zu "Zeit Online". Ähnlich hatte er sich bereits einige Tage zuvor im Hessischen Rundfunk geäußert.

Bei der für Freitag geplanten Bundestagsabstimmung zu möglichen weiteren Griechenland-Hilfen werde er erneut mit Nein stimmen, sagte Bosbach. Allerdings seien möglicherweise weitere Konsequenzen nötig: "Ich werde nicht mit Nein stimmen und weitermachen wie bisher."

Bei vielen seiner Kollegen herrsche "das Prinzip Hoffnung", dass die Griechen nun tatsächlich Reformen umsetzen würden, kritisierte Bosbach - und fügte hinzu: "Ich glaube daran nicht."

Bundestag muss zwei Mal abstimmen

Der Bundestag soll voraussichtlich am Freitag darüber entscheiden, ob Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ein Mandat für weitere Verhandlungen mit Griechenland bekommt. Dies ist in den Regelungen für den ständigen Euro-Rettungsfonds ESM so vorgeschrieben, aus dem das neue Paket finanziert werden soll. In einem zweiten Schritt müsste der Bundestag dann auch über ein mögliches ausverhandeltes Programm entscheiden.

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