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Große Koalition: Angela Merkel im Zenit, SPD in der Zwickmühle

Bilanz der ersten Halbzeit  

Merkel im Zenit, SPD in der Zwickmühle

09.08.2015, 14:47 Uhr | von Kristina Dunz, dpa

Große Koalition: Angela Merkel im Zenit, SPD in der Zwickmühle. Laut Umfragen hätte gegenüber Angela Merkel SPD-Chef Sigmar Gabriel als Kanzlerkandidat aktuell keine Chance. (Quelle: dpa)

Laut Umfragen hätte gegenüber Angela Merkel SPD-Chef Sigmar Gabriel als Kanzlerkandidat aktuell keine Chance. (Quelle: dpa)

Einer muss gegen die Kanzlerin bei der Bundestagswahl 2017 ran. Eine undankbare Aufgabe, denn Angela Merkel fällt höchstens vom Stuhl, aber nicht in den Umfragen. Sie ist auf dem Höhepunkt ihrer Macht. Trotzdem kann die SPD die amtierende Regierungschefin ablösen - glaubt jedoch der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner. "Frau Merkel ist am Gipfel ihrer Popularität angekommen, das kann nicht mehr besser werden", sagte er. Hinter Merkel verberge sich "extrem viel schwarzes Nichts".

Der Zenit ist der Punkt des Himmels, der sich genau über dem Beobachter befindet - und wer im Zenit steht, hat das Höchste an Erfolg und Entfaltung in einem Gesamtablauf erreicht. Nach ihrer dritten Wahl zur Bundeskanzlerin 2013 hieß es, Angela Merkel stehe im Zenit ihrer Macht. Zur Mitte der Legislaturperiode, im August 2015, werde ihr Stern sinken. CDU-Präsidiumsmitglieder rechneten mit einer Debatte über Merkels Nachfolge als Parteichefin - sie werde ihr Amt als Kanzlerin abgeben, schrieben Journalisten. Heute steht Merkel immer noch im Zenit. Die SPD fragt sich, wie lange dieser Zustand wohl noch andauert. Den Scheitelpunkt hat die 61-Jährige jedenfalls allem Anschein nach noch nicht überschritten.

Mächtigste Frau der Welt

Sie gilt weiterhin als mächtigste Frau der Welt, die Union liegt in Umfragen ungebrochen über 40, der Koalitionspartner SPD bei bleiernen 25 Prozent. Viele Sozialdemokraten sind frustriert - und ratlos, wie sie aus der Umfragestarre herauskommen sollen. Schließlich ackerten sie in den vergangenen Monaten eifrig, arbeiteten den Koalitionsvertrag ab und setzten ein Projekt nach dem anderen durch - wie Mindestlohn, Mietpreispreisbremse, Rente mit 63 oder Frauenquote. Trotzdem kommen sie in Umfragen nicht vom Fleck.

Die CDU dagegen stützte sich auf das, was sie nicht macht: Steuern erhöhen und neue Schulden machen. Die "Schwarze Null", ein Haushalt ohne Neuverschuldung und Steuererhöhungen, ist Programm.

CSU kämpft um Projekte

Die Schwesterpartei CSU kämpft weiter um ihre Prestigeprojekte aus dem Wahlkampf: Maut und Betreuungsgeld. Die Maut wurde von der EU-Kommission, das Betreuungsgeld vom Bundesverfassungsgericht ausgebremst. Zwei schwere Rückschläge also. Fragt sich, was das mit dem Gemüt der CSU macht - und mit dem von Parteichef Horst Seehofer.

Aus der SPD kommen Warnungen, die Christsozialen seien durch die beiden Pleiten in die Enge getrieben und dürften nun um sich beißen. Das könne gefährlich werden für das Klima in der Koalition.

"Nicht die SPD ist das Problem"

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi meint, Merkel werde in den nächsten Monaten einiges zu tun haben, die eigenen Reihen zusammenzuhalten. Das habe sich schon in der Griechenland-Krise gezeigt. "Nicht die SPD ist das Problem, was den Zusammenhalt der Koalition angeht", meint sie.

Allerdings machen auch die Sozialdemokraten in aller Regelmäßigkeit mit internen Querelen von sich reden. Zuletzt sorgte der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) für Schnappatmung bei einigen Genossen, als er vor laufender Kamera dafür plädierte, die SPD solle angesichts der Popularität von Merkel doch lieber gleich auf einen Kanzlerkandidaten verzichten. Die Parteispitze widersprach lautstark und empört. Doch tatsächlich hat Albig einen wunden Punkt angesprochen. Der SPD-Herausforderer dürfte es schwer haben gegen Merkel. Ob Parteichef Sigmar Gabriel selbst antritt, ist offen. Das Gerangel um diesen Job hält sich in Grenzen.

Seit zehn Jahren Kanzlerin

Auch Merkel hat noch nicht verraten, ob sie antritt. Alle Welt geht davon aus. Tut sie es, dann hätte sie die Chance, die Kanzler Konrad Adenauer und Helmut Kohl einzuholen. Kohl hält den Rekord mit 16 Jahren Kanzlerschaft. Merkel ist im November zehn Jahre Kanzlerin, seit mehr als 15 Jahren führt die Frau aus der DDR die CDU.

Am Montag hat Merkel ihren ersten Arbeitstag nach dem Urlaub. Am Mittwoch leitet sie die erste Kabinettssitzung nach ihrer persönlichen Sommerpause. Das markiert den Start in die zweite Halbzeit ihrer zweiten großen Koalition. In zwei Jahren läuft um diese Zeit die heiße Wahlkampfphase an. Der Ton dürfte aber schon lange vorher rauer werden.

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