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Sebastian Edathy muss die SPD nicht verlassen - Vergleich

Nach Kinderporno-Affäre  

SPD-Spitze scheitert mit Rauswurf Edathys

12.02.2016, 18:50 Uhr | dpa

Sebastian Edathy muss die SPD nicht verlassen - Vergleich. Sebastian Edathy muss die SPD nicht verlassen. (Quelle: dpa)

Sebastian Edathy muss die SPD nicht verlassen. (Quelle: dpa)

Die SPD-Spitze um Sigmar Gabriel ist mit ihrem Versuch gescheitert, den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nach dessen Kinderpornografie-Affäre aus der Partei auszuschließen. Nach einem monatelangen Verfahren einigte sie sich mit Edathy auf einen Vergleich.

Dies verkündete die SPD nach einer Sitzung der Bundesschiedskommission, des obersten Parteigerichts. Demnach erhebt der Parteivorstand gegen den früheren Innenexperten "keinen strafrechtlichen Unrechts- oder Schuldvorwurf" - im Gegenzug lässt Edathy seine Rechte als SPD-Mitglied für fünf Jahre statt wie in der Vorinstanz vorgesehen drei Jahre ruhen.

Auch habe Edathy erklärt, "dass sein Verhalten den sozialdemokratischen Grundwert des Schutzes von Minderjährigen berührt hat und bedauert dies", teilte die SPD mit. Daraufhin habe die Schiedskommission das Verfahren gegen den 46-Jährigen eingestellt.

Edathy-Affäre kostete Friedrich den Kopf

Die Edathy-Affäre hatte über Monate für Schlagzeilen gesorgt und kurz nach dem Start der Großen Koalition Anfang 2014 zum Rücktritt des damaligen Bundeslandwirtschaftsministers Hans-Peter Friedrich (CSU) geführt.

Dieser hatte in seiner früheren Funktion als Innenminister Gabriel informiert, dass Edathy auf einer Kundenliste eines kanadischen Anbieters von Kinderpornografie stand.

Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages versuchte aufzuklären, wer in der SPD dann Edathy vor Ermittlungen gewarnt haben könnte. Viele Fragen blieben unbeantwortet. Ein Gerichtsverfahren gegen den 46-Jährigen war gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt worden.

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