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Gabriels Vorschlag stößt auf Zustimmung

Mitgliederentscheid in K-Frage  

Gabriels Vorschlag stößt auf Zustimmung

17.05.2016, 11:50 Uhr | dpa, AFP

Gabriels Vorschlag stößt auf Zustimmung. Wer wird die SPD im kommenden Jahr durch die Bundestagswahl führen? (Quelle: dpa)

Wer wird die SPD im kommenden Jahr durch die Bundestagswahl führen? (Quelle: dpa)

In der vergangen Woche kochte die Debatte um die Kanzlerkandidatur der SPD hoch. Auf den Vorschlag von SPD-Chef Sigmar Gabriel, der einen Konkurrenzkampf um die Kandidatur angeboten hatte, gab es über Pfingsten bereits einige Absagen. Nun melden sich Befürworter.

So hat Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel die Idee eines Mitgliederentscheids begrüßt. Gabriels Vorschlag sei "eine gute Idee, wenn es mehrere Kandidaten gibt", sagte Schäfer-Gümbel im Bayerischen Rundfunk.

Ob es einen Konkurrenzkampf gebe, werde sich aber zeigen. "Im Moment bin ich da eher skeptisch." Sich selbst sehe er nicht im Spiel.

Scholz: Gabriel ist der "natürliche Kanzlerkandidat"

Gabriel hatte in einem Gespräch mit dem "Spiegel" gesagt, es wäre "hervorragend", wenn es im nächsten Jahr "zwei oder drei" Bewerber für die SPD-Spitzenkandidatur gäbe. Die Partei würde dann per Mitgliederentscheid über die Personalie abstimmen.

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) lehnte dagegen einen Konkurrenzkampf um die Kandidatur ab: Der SPD-Vorsitzende sei "der natürliche Kanzlerkandidat".

SPD-Vize Ralf Stegner sprach im ARD-Morgenmagazin von einem "selbstbewussten Signal" Gabriels, dass es ihm um Inhalte und nicht um Posten gehe.

Zu einer künftigen Kanzlerkandidatur erklärte er: "Der Parteivorsitzende hat das erste Zugriffsrecht. Er führt die Partei auch gut. Er hat vieles in Ordnung gebracht, was an Fehlern in der Vergangenheit gemacht worden ist."

Die Frage der Kanzlerkandidatur stelle sich aber erst im kommenden Jahr.

Barley: Thema wird aufgebauscht

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley bestritt, dass in ihrer Partei über den künftigen Kanzlerkandidaten gestritten werde. Das Thema werde aufgebauscht, sagte sie dem RBB Inforadio. Sowohl Gabriel als auch Scholz hätten lediglich die allgemeine Parteilinie wiedergegeben.

"Was Sigmar Gabriel gesagt hat, steht sogar in der Parteisatzung. Sollte es mehrere Bewerber für die Kanzlerkandidatur geben, wird es einen Mitgliederentscheid geben", erklärte Barley. "Und Olaf Scholz hat das gesagt, was wir immer sagen: Der Parteivorsitzende hat den ersten Zugriff. Da sehe ich keinen Widerspruch."

Schlechte Umfragewerte

Vizekanzler und Wirtschaftsminister Gabriel steht parteiintern unter anderem wegen der schlechten Umfragewerte für die SPD in der Kritik. Die Partei will ihr Wahlprogramm im Frühsommer 2017 beschließen und dann auch über den Kanzlerkandidaten entscheiden.

Die Bundestagswahl findet im Herbst des kommenden Jahres statt. Stegner betonte, dass seine Partei auf einen Sieg setze: "Wir werfen nicht die Flinte ins Korn, weil die Umfragen jetzt schlecht sind."

Zuletzt hatten Gerüchte um einen Rücktritt Gabriels für Aufregung gesorgt - die der SPD-Chef dementierte. Nun machte Gabriel aber auch deutlich, dass er nicht an seinem Stuhl klebt. "Wer sich selbst für unersetzbar hält oder - was noch schlimmer wäre - sein eigenes Selbstwertgefühl nur aus einem Amt bezieht, ist eigentlich schon deshalb nicht geeignet", sagte er.

Mehrere Absagen

Gabriels Aufruf für einen Wettkampf um die Kanzlerkandidatur schien aber zuletzt ins Leere zu laufen. Infrage kommende Anwärter winkten über Pfingsten ab: Neben Olaf Scholz (SPD) lehnte auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier ab mit den Worten, er wolle sich auf die Außenpolitik konzentrieren.

Sozialministerin Andrea Nahles und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, die ebenfalls als mögliche Alternative zu Gabriel gelten, äußerten sich nicht.

Gabriel selbst räumte ein: "Solange wir in Umfragen bei 20 Prozent liegen, ist es schwierig, den Kanzler zu stellen." Ob er als Kandidat antreten will, ließ er weiter offen.

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