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Kritik zu "Anne Will": Auslaufmodell GroKo und Niedergang der SPD

Parteien-Talk bei Anne Will  

"Dann ist es gerade egal, wen ich wähle"

23.05.2016, 12:30 Uhr | TV-Kritik von Bernhard Vetter, t-online.de

Kritik zu "Anne Will": Auslaufmodell GroKo und Niedergang der SPD. In der TV-Sendung von Anne Will ging es um die Probleme der großen Volksparteien. (Quelle: Screenshot ARD-Mediathek)

In der TV-Sendung von Anne Will ging es um die Probleme der großen Volksparteien. (Quelle: Screenshot ARD-Mediathek)

"Die Krise der Volksparteien" hatte sich Anne Will als Thema für ihren Sonntags-Talk ausgesucht. Da passte es ganz gut, dass in Österreich am selben Tag ein neuer Bundespräsident vermeintlich ohne Beteiligung eben solcher Volksparteien gewählt wurde. 

Aber einer der beiden Kandidaten kommt nun einmal von der FPÖ. Und das ist weder eine neue Partei, noch eine Splittergruppe. Wer wie die FPÖ bei Nationalratswahlen 20 Prozent holt - und in manchen Landtagen auch mal 30 - und damit stellenweise mehr als die deutsche SPD, der gehört eigentlich auch in den Kreis der Volksparteien.

Doch das wurde in der Runde überhaupt nicht thematisiert – ebenso wenig wie das Fehlen eines Vertreters der Linken, die immerhin in drei ostdeutschen Landtagen sitzen und mitunter ebenfalls mehr Stimmen bekommen als die SPD. 

Viel Gedränge in der Mitte 

Nur wenn man Volksparteien so definiert, dass sie auch mal den Kanzler oder die Kanzlerin stellen könnten, dann war die Runde mit den Dinosauriern CDU, CSU und SPD parteipolitisch richtig dafür besetzt, um über das eigene Aussterben zu diskutieren.

So stimmt dann auch die lehrbuchmäßige Aussage der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) über Volksparteien: Sie müssten - anders als die Klientelparteien - für alle Bürger denken. Darin liege gleichzeitig die Krux, wie der "Welt"-Journalist Dirk Schümer verdeutlicht: Alle großen Parteien drängen in die Mitte, weil dort die Wahlen gewonnen werden. Sogar die Grünen wollen in die Mitte. Und dann wird es dort eng. 

Auslaufmodell Große Koalition

Wähler, die nach Alternativen suchen, müssen fast zwangsläufig an die Ränder ausweichen. Die Große Koalition in Berlin verstärke diesen Effekt, gesteht auch Unions-Fraktionsvize Hans-Peter Friedrich (CSU) ein. Parteienforscher Karl-Rudolf Korte glaubt deshalb auch nicht, dass die Große Koalition noch einmal antreten wird.

Korte ist es übrigens auch, der der GroKo bescheinigt, "systematisch, geradezu macht-arrogant, bestimmte Themen“ ausgeklammert und damit die AfD gestärkt zu haben. CDU-Vize Armin Laschet muss dem Wissenschaftler an dieser Stelle zustimmen: SPD und CDU hätten in der wichtigen Flüchtlingsfrage eine eindeutige Position. Und die Opposition – Linke und Grüne - positioniere sich sogar noch stärker in der gleichen Richtung. Einzig die CSU vertrete im Bundestag noch eine andere Meinung.

Niedergang der SPD

Aber der Niedergang der Volksparteien begann ja nicht erst im Sommer 2015 mit dem Anschwellen des Flüchtlingsstroms. Anne Will führt an dieser Stelle eine Grafik mit Wahlergebnissen der SPD an. Sie zeigt, dass sich die Partei in der Wählergunst seit 1998 praktisch halbiert hat. 

Journalist Schümer glaubt zu wissen, woran das liegt. Die Partei bestehe inzwischen nur noch aus Rentnern, Beschäftigten im öffentlichen Dienst und Gewerkschaftsfunktionären. Eine Putzfrau werde fast wie im Zoo vorgeführt: "So eine haben wir ja lange nicht gesehen. Die arbeitet und verdient fast kein Geld dafür - wie kommt das denn in diesem Land?"

SPD ohne Kontakt zur Basis 

Die SPD sei von der Basis abgekoppelt - genau wie die französischen Sozialisten, die keine Fabrikarbeiter mehr hätten. Die fühlten sich inzwischen vom rechten Front National besser vertreten, so Schümer. Auch Korte fügt den Sozialdemokraten einen Nackenschlag zu: Er bescheinigt Parteichef Sigmar Gabriel, die SPD-Wähler nicht mobilisieren zu können. Das solle zur Bundestagswahl deshalb besser eine andere Person übernehmen. Malu Dreyer wird es nach eigener Aussage allerdings nicht sein. 

Die SPD bekommt bei Anne Will also ausführlich Nachhilfe und Politikberatung, und Gleiches wäre für CDU und CSU wünschenswert gewesen. Aber da ist die Sendung leider schon fast vorbei. Anne Will kann nur noch die teils sehr unterschiedlichen Koalitionen in den Landtagen auflisten und feststellen, dass durch die dafür nötigen Kompromisse die Volksparteien "nicht mehr kenntlich" sind. "Dann ist es grade egal, wen ich wähle", so die Moderatorin. Laschet darauf: "Das entscheidet nun nicht die Volkspartei, sondern der Wähler." 

Der rätselhafte Wähler 

Und der ist nicht nur wählerisch, sondern auch oft schwer zu durchschauen. Denn in Umfragen sagen die Menschen seit vielen Jahren zur Hauptrolle der Opposition, sie solle mit der Regierung zusammenarbeiten, erklärt Forscher Korte: "Das kann einem guten Demokraten die Tränen in die Augen treiben." 

Vielleicht ist es da ganz gut, dass sich das Parteienspektrum verbreitert und die Wähler sich neu orientieren können. Schlecht ist das nur für die großen Parteien. Sie müssen sich, darüber besteht in der Runde Einigkeit, auf ihre jeweiligen Stammwähler konzentrieren, denn die wurden in der Vergangenheit zu oft zugunsten der "Laufkundschaft" vernachlässigt. Die Dinos sollen sich also ändern, wenn sie nicht aussterben wollen. Das Experiment am lebenden Objekt hat begonnen.

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